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Riesenstreit um Riesenlaster

Das Verkehrsministerium will sie mit Macht auf die Straße bringen, doch in den Bundesländern regt sich massiver Widerstand gegen die Gigaliner. Offenbar wollen sie den geplanten bundesweiten Feldversuch mit den Riesenlastern notfalls per Klage stoppen. Auf der Verkehrsminsterkonferenz ist Zoff programmiert.

Mehrere Bundesländer wollen offenbar Pläne des Bundesverkehrsministeriums zu Testfahrten mit überdimensionalen Lastwagen kippen. Acht von 16 Ländern lehnen einen vom Ministerium geplanten Feldversuch mit den sogenannten Gigalinern ab, wie die "Berliner Zeitung" unter Berufung auf eine vertrauliche Beschlussvorlage für die anstehende Länderverkehrsministerkonferenz berichtet.

Demnach seien ab 2011 Testfahrten mit den 25 Meter langen Lkw auf ausgewählten Autobahnen geplant, etwa zwischen Hamburg und Wolfsburg oder zwischen Leipzig und Nürnberg. In den Innenstädten wären die Riesenlaster, die bis zu einem Gewicht von 44 Tonnen zugelassen wären, nicht zu finden, versicherte der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Andreas Scheuer (CSU), der Zeitung.

Das Pilotprojekt ist seit langem umstritten. Kritiker versuchen, die Testphase aufgrund der fehlenden Rechtsgrundlage zu stoppen. Laut eines Gutachtens, das das Deutsche Institut für Urbanistik (Difu) im Auftrag des Deutschen Städtetags, der Allianz pro Schiene und des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) angefertigt hat, ist die Genehmigung der Testfahrten ohne parlamentarische Beteiligung rechtswidrig.

Das Bundesministerium will seine Pläne offenbar zumindest am Bundesrat vorbei durchsetzen. So heißt es laut "Berliner Zeitung" in der Beschlussvorlage, die Verkehrsministerkonferenz nehme "mit Besorgnis zur Kenntnis, dass das Bundesverkehrsministerium den Ländern nur ein Gestaltungsrecht einräumt". Angeblich erwägen einige Bundesländer bereits eine Klage, sollte der Bund den Feldversuch im Alleingang durchziehen.

joe/DAPD/dapd
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