News am 21.11.2009

Merkwürdige Dinge geschehen im Haus von Familienministerin Ursula von der Leyen. Da werden Leute gefeuert und degradiert. Da interveniert der Pressesprecher gegen kritische Artikel. Natürlich völlig zu Recht, denn alles geht doch seinen geordneten Gang.

Gestern berichteten wir über einen neuen Akt im Dienstwagendrama der Familienministerin. Die CDU-Politikerin versucht seit acht Monaten, einen Fahrer loszuwerden, der mit Kritik an der Führung der Fahrtenbücher des Ministeriums aufgefallen war. Schon vier verschiedene Kündigungen hat das Familienressort dem Chauffeur zugestellt. Laut der Behörde hat der Rausschmiss rein gar nichts mit irgendwelchen Missständen im Ministerium zu tun. Sondern mit angeblichen schwerwiegenden Verfehlungen des Fahrers. Dumm nur, dass von der Leyens Anwälte bisher nicht einmal das Berliner Arbeitsgericht von der Schwere dieser Pflichtverletzungen des Bediensteten überzeugen konnten.

Trotzdem intervenierte der Sprecher der Ministerin, die von bösen Menschen gerne als Zensursula verspottet wird, mehrfach in der stern-Redaktion. Man habe doch alle meine Fragen „erschöpfend“ beantwortet, schrieb der Pressesprecher Jens Flosdorff an meine Vorgesetzten. Dennoch habe ich in Artikeln im stern und auf stern.de den Eindruck erweckt, „bei der Dienstwagennutzung der Ministerin sei irgendwas faul“. Obwohl das gar nicht zutreffe! Könne man das nicht mal, so fragte der PR-Mann meine Chefs, „in der Redaktion zur Sprache“ bringen?

Weil die Ministerin ein vollkommen reines Gewissen hat, verweigert sie ja auch hartnäckig den Einblick in ihre Fahrtenbücher. Die Argumente, die von der Leyen gegen das bisschen Transparenz anführte, konnte selbst der Bundesdatenschutzbeauftragte „nicht nachvollziehen“.

Ebenfalls nicht leicht zu begreifen, warum ausgerechnet der für den Ministeriumsfuhrpark zuständige Abteilungsleiter kürzlich versetzt wurde. Er wurde, was selten vorkommt, runtergestuft. Jetzt führt er nicht mehr die mächtige Zentralabteilung, sondern nur noch eine Unterabteilung, zuständig für das zugegebenermaßen superspannende Thema der „Teilhabe junger Menschen“.

Laut Ministerium handelt es sich darum keinesfalls um eine „Rückstufung“. Nein, der Beamte habe selbst darum gebeten, sich „einer neuen Herausforderung in einer neuen Funktion stellen zu dürfen“. Auch das ohne jeden Zusammenhang mit irgendwelchen Dienstwagenproblemen.

Und nicht wahr, was wäre eine größere Herausforderung, als noch mal eine Stufe weiter unten anzufangen? Ja Ministerin, bitte erniedrige mich!

Früher galt das Familienministerium mal als biedere Behörde, zuständig für langweiliges Gedöns. Heute klingt es eher nach Sado-Maso.

Was ist nur aus der alten Tante CDU geworden?