Fritsches Vernehmung

Heute musste sich BMI-Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche einigen unangenehmen Fragen stellen. Unsere Reporter Lena Kampf und Uli Rauss berichteten live aus dem NSU-Ausschuss – auf Twitter und hier im Blog.

Marathon-Vernehmung: viel geredet, wenig gesagt

18. Oktober, 18.05 Uhr:

Das ist dann auch unser letzter Tweet aus dem NSU-Untersuchungsausschuss heute. Danke für die Aufmerksamkeit. Wir bleiben dran an Fritsche.

18. Oktober, 18.01 Uhr:

Fritsches Lehren aus NSU: Stärkung des BfV gegenüber Landesämtern als Zentralstelle für Bekämpfung von Rechtsextremismus.

18. Oktober, 17.59 Uhr:

Fazit: Absolut uneinsichtiger Staatssekretär. Schwere Anschuldigungen durch Opposition: Fritsche soll wegen Befangenheit abgelöst werden.

18. Oktober, 17.56 Uhr:

Kein weiterer Fragebedarf. Edathy schließt Sitzung. Fritsche packt seine Unterlagen in den Aktenkoffer und verlässt den Saal.

18. Oktober, 17.31 Uhr:

Ist die Luft raus? Den richtigen Zugriff auf Deutschlands mächtigsten Beamten haben die MdBs auch nach 6 Stunden Befragung nicht gefunden.

Vernehmung läuft noch immer – aber wenig ergiebig

18. Oktober, 17.27 Uhr:

Fragen zu Details von OP Rennsteig, Quellenführung, BfV-LfV Zusammenarbeit. Fritsche antwortet sachlich, knapp, wenig sagend.

18. Oktober, 17.08 Uhr:

Wolff: 10 Morde, 14 Banküberfälle, 2 Sprengstoffanschläge. Was haben Sie konkret gemacht? Fritsche: Das was in der Zuständigkeit des BfV lag

Geheimes nicht in öffentlicher Sitzung

18. Oktober, 17.03 Uhr:

Fritsche antwortet Högl zu BfV-V-Mann im KKK: "Ich kann mir vieles vorstellen, aber nicht, etwas öffentlich dazu zu sagen."

18. Oktober, 17.01 Uhr:

Es wird absurd: Högl zu Fritsche: Können Sie sich überhaupt vorstellen, dass der Gründer des dt. KKK ein BfV-Mann war?

18. Oktober, 16.59 Uhr:

Fritsche: Er habe entschieden, dass UA den Bericht vorher bekommt. Wer sich im BMI zunächst dagegen aussprach, kann er nicht mehr sagen.

18. Oktober, 16.57 Uhr:

Högl: War das Ihre Idee, dass uns der Engelke-Bericht zunächst verweigert werden sollte? Fritsche: Das war keine Idee, sondern Diskussion

18. Oktober, 16.53 Uhr:

Fritsche: Ich kann verstehen, dass Angehörige der Opfer "Fragen stellen könnten", im Hinblick auf die Schredderei vom 11.11.11.

18. Oktober, 16.48 Uhr:

Fritsche: Nach dem Abtauchen des Trios seien alle BfV-Quellen sensibilisiert worden. Edathy: Warum findet sich darüber nichts in den Akten?

Kein öffentlicher Kommentar zu V-Leuten 

18. Oktober, 16.40 Uhr:

Fritsche: Wenn etwas in einer Zeitung steht, heißt das nicht, dass wir dazu was sagen. Wir werden uns nie öffentlich über V-Leute äußern.

18. Oktober, 16.36 Uhr:

Ströbele fragt nach Thomas R.: Angeblich 4 Jahre BfV-V-Mann, Mitbegründer des dt. KKK. Fritsche verweigert Kommentar in öffentlicher Sitzung

18. Oktober, 16.30 Uhr:

Fritsche: Es haben Anhaltspunkte gefehlt, um die drei Flüchtigen als NSU zu identifizieren. Aber: "Wir haben Blood & Honour verboten"

18. Oktober, 16.28 Uhr:

Pau: "Das wurde weit verbreitet", auch unter NSU-Trio. "Warum war nicht erkennbar, dass das eine Blaupause sein konnte?"

18. Oktober, 16.27 Uhr:

Menschenverachtendes Video im UA: Aufruf zu Mord an Schwarzen. 1 Minute Scheußlichkeit: "Wir müssen das verstehen", sagt Pau.

18. Oktober, 16.25 Uhr:

Pau lässt Video zeigen: NS88 - "Kriegsberichte". Aufmarsch von Neonazis am 1.3.97 in München. NSU-Trio hat daran teilgenommen.

Härtere Fragen – Schwarzer Humor

18. Oktober, 16.16 Uhr:

Wolff wird witzig: Gab es unter den 19 Mitgliedern beim Ku-Klux-Klan überhaupt Mitglieder, die nicht bei Sicherheitsbehörden waren?

18.Oktober, 16:15 Uhr:

Wolff: Gibt es Akte zu Achim S. beim BfV? Auch gelöscht? Fritsche: Kann ich nicht beantworten? Wir schrieben gestern dazu

18. Oktober, 16.08 Uhr:

Fritsche: Es ist uns im BMI "nach langer, interner Diskussion schwer gefallen", im Juli das Lösch-Moratorium auszusprechen.

18. Oktober, 16.05 Uhr:

Wieland pflichtet Högl bei: Man habe zum Beispiel nicht wissen können, dass plötzlich Ku-Klux-Klan Akten wichtig werden würden.

18. Oktober, 16.04 Uhr:

Högl macht endlich den entscheidenen Punkt deutlich: Keiner wusste welche Akten relevant sein könnten, "darum geht es"

18.Oktober, 16:01 Uhr:

Fritsche: Dieser Mann wird heute keinen Fehler zugeben. "Wir haben keine Anweisung gegeben und wir hätten keine Anweisung geben müssen"

18.Oktober, 16.00 Uhr:

Högl fragt Fritsche als "Sicherheitsmann" und "absoluten Profi": Hätten Sie nicht anweisen müssen, kein einziges Blatt Papier zu löschen?

Fritsche kann keine Fehler erkennen

18. Oktober, 15:58 Uhr:

Högl: Überzeugt Sie Engelke-Bericht? Fritsche: Plausibel, er hat gute Argumente gegen Hypothesen. Unsere Einschätzung

18.Oktober, 15:54 Uhr:

Högl verärgert: Aus Kapazitätsgründen habe Fritsche für Löschung 1 Jahr Zeit gegeben, aber für die NSU-Aufklärung war das nicht möglich?

18.Oktober, 15:52 Uhr:

Fritsche antwortet abstrakt auf Fragen von Wolff - aber: Amtsleitung von BfV und BKA hat immer Entscheidungshoheit gehabt über "Relevanz"

18.Oktober, 15:50 Uhr:

Wolff fragt nach: Wieviel Zeit lag zwischen Anordnung und Vollzug der Löschung? Welche Kriterien haben Sie für "relevante Akten"?

18.Oktober, 15:47 Uhr:

Högl: War das nicht ein schwerer Fehler, dass man nicht direkt im November einen Aktenstopp angeordnet hat? Fritsche: "Das sehe ich nicht so."

Fritsche erinnert sich anders als BKA-Chef Ziercke

18.Oktober, 15:24 Uhr:

Pau: BKA-Chef Ziercke sagte in UA-Vernehmung: Ceska und Rechtsextremismus war immer wieder Thema in der ND-Lage, auch in kleinen Runden.

18.Oktober, 15:21 Uhr:

Pau: Wurde in ND-Lage jemals über rechtsextremistischen Hintergrund der Ceska-Morde gesprochen? Fritsche: Aus meiner Erinnerung, nein.

18.Oktober, 15:08 Uhr:

2. Berliner Runde im Europasaal: Die Ränge haben sich gelichtet. Bei den JournalistInnen und bei den Abgeordneten.

18. Oktober, 14:09 Uhr:

Draußen noch Statements der Abgeordneten. Eva Högl fordert die Ablösung von Fritsche als Chefaufklärer

Mittagspause – Um 15:00 Uhr geht es weiter

18.Oktober, 14:05 Uhr:

Mittagspause bis 15 Uhr: Fritsche, Hände in den Hüften, berät sich mit seinen Beamten aus dem BMI. Er wirkt erbost, unzufrieden.

18.Oktober, 13:59 Uhr:

Wieland und Edathy diskutieren über Fragezeit: "4 Minuten Bonus" für Grüne für "18 Zwischenfragen" von Edathy. Wieland: angemessen!

18.Oktober, 13:56 Uhr:

Aus stern-Geschichte: "Fritsche kannte die Lage in Thüringen. Schon in der Anfangsphase lief "Operation Rennsteig" über seinen Schreibtisch."

"Thüringer Bombenbauer" und "Braune RAF"

18.Oktober, 13:49 Uhr:

Die Parallelen zwischen 'Thüringer Bombenbauern' und 'Brauner RAF' bleiben dauernd Thema bei den Fragen aller Fraktionen.

18. Oktober, 13:46 Uhr:

Schuster (FDP) zitiert Stern falsch! Fragt: War Fritsche treibende Kraft bei OP Rennsteig? Fritsche: Nein, begann vor meiner Zeit im BfV.

18. Oktober, 13:18 Uhr:

Hartfrid Wolff konfrontiert Fritsche mit Details aus unserer Geschichte: "Operation Konfetti"

18. Oktober, 13.15 Uhr:

Fritsche: Sieht keine Befangenheit. Meine Bewertung war fatal, weil die Behörden die Taten nicht aufklären konnten - keine Fehleinschätzung

18. Oktober, 13.13 Uhr:

Eva Högl (SPD) bleibt hart

Högl: Fritsches Bewertungen 2003 waren falsch. Interessenskollission, "wenn der damals Zuständige jetzt für Aufklärung zuständig ist"

18. Oktober, 13.07 Uhr:

Högl besteht: BfV hatte Herbst'98 Hinweise, dass das Trio mit Waffen versorgt wurde. Fritsche: häufig lässt sich das nicht verifizieren.

18. Oktober, 13.03 Uhr:

Befangenheit kein Thema für Fritsche

Fritsche: "An meine Befangenheit habe ich keinen Gedanken verschwendet." Högl hakt nach: Seine fatalen Fehleinschätzungen als BfV-Vize 2003

18. Oktober, 13.00 Uhr:

Högl: Sind Sie befangen bei der Aufklärung? Gibt es einen Interessenskonflikt?Fritsche: "Diese Frage verstehe ich nicht"

18. Oktober, 12.50 Uhr:

Fritsche: Warum man diese Erkenntnisse nicht zusammengebracht hat, könne er nicht erklären. BfV habe alles getan, wofür es zuständig war.

18. Oktober, 12.49 Uhr:

Binninger verweist auf internen BfV-Rundbrief von 2004: Rechte Strategien passen auf NSU – in Anlage wurden Namen Mundlos und Co. genannt

18. Oktober, 12.46 Uhr:

Anspannung und Ironie im Ausschuss

Fritsche längst nicht mehr entspannt. Befragung insgesamt geprägt von ironischer Skepsis seitens der MdBs. Der richtige Zugriff fehlt.

18. Oktober, 12.36 Uhr:

Fritsche: Anruf von BfV beim LKA Düsseldorf 2,5 Stunden nach Anschlag "ganz normaler Vorgang". Binninger: Experten sehen das anders.

18. Oktober, 12.35 Uhr:

Start der offenen Befragung

Erste Berliner Runde: Binninger fragtFritsche nach Nagelbombenanschlag in Köln 2004.

18. Oktober, 12.27 Uhr:

Fritsche: Ich weiß nicht, dass die Nennung eines Klarnamens zur Aufklärung beitragen würde

18. Oktober, 12.26 Uhr:

Fritsche brüskiert Ausschuss

Edathy: Wäre es legitim UA BfV V-Leute im Umfeld des NSU zu verschweigen? Fritsche: Ja! Staatswohl wichtiger als parlamentarische Aufklärung

18. Oktober, 12.19 Uhr:

Fritsche: Erst nachdem G10-Kommission BMI gestützt hat, konnte ein Stopp von Aktenvernichtungen veranlasst werden. Im Juli 2012!

18. Oktober, 12.17 Uhr:

Fritsche zur "Operation Konfetti"

Themenwechsel. OPKonfetti. Fritsche: Das BMI habe BfV nie dazu aufgefordert, für dieses Verfahren relevante Akten zu schreddern.

18. Oktober, 12.15 Uhr:

Högl wirft Fritsche vor: BfV wusste 1998, dass das Trio im Untergrund mit Waffen versorgt wurde. Fritsche: Ich kann mich nicht erinnern.

18. Oktober, 12.12 Uhr:

Ströbele zu Fritsche-Schreiben: Er negiert Geldbeschaffung durch Banküberfälle bei "Jenaer Bombenbauern". Dabei gab es in der Gegend viele

18. Oktober, 13.05:

Edathy zitiert aus Fritsche-Schreiben an BMI. Unsere Frage Nr. 2

18. Oktober, 13.00 Uhr:

Edathy bleibt skeptisch

Edathy: Warum taucht Ihr Name so selten in den Akten auf? Können Sie uns versichern, dass wir aus der Leitungsebene BfV alles haben?

18. Oktober, 11.59 Uhr:

Fritsche: In Zeit als BfV-Vize sei nicht das Notwendige gegen Rechtsextremismus geschehen: Die Länder waren rundweg gegen Stärkung des BfV

18. Oktober, 11.55 Uhr:

Fritsche: In ND-Lagen hätten BKA und BfV bei den Ceska-Morden nie auf Rechtsextremismus hingewiesen. Nur auf OK und Türkische Hizbollah

18. Oktober, 11.50 Uhr:

Fritsches letzter Satz: Die Mitarbeiter unserer Sicherheitsbehörden sind weder auf dem einen, noch auf dem anderen Auge blind.

18. Oktober, 11.43 Uhr:

Fritsche: Es gab keine Hinweise, dass die Mordserie einen rechtsextremistischen Hintergrund hatte - "Ich wünschte, es wäre anders gewesen"

18. Oktober, 11.40 Uhr:

Fritsche: zu seiner Zeit als BfV-Vize: Zur OP-Rennsteig keine Details – Geheim!

18. Oktober, 11.34 Uhr

Fritsche: Das individuelle Fehlverhalten eines einzelnen Referatsleiters habe eine ganze Behörde in Verruf gebracht

18. Oktober, 11.33 Uhr

Jetzt geht es um die Aktenvernichtungen: Fritsche zitiert stern: "Operation Konfetti"

18. Oktober, 11.31 Uhr

Fritsche darf weiter vortragen

Fritsche-Befragung geht weiter. Edtahy: Zeuge darf Stellungnahme weiter abgeben.

18. Oktober, 11.19 Uhr

JournalistInnen vor der Tür. Wir fragen uns: Unterbrechung der Einlassung ungewöhnlich. Was hat SPD vor?

18. Oktober, 11.11 Uhr

Die erste Unterbrechung

Fritsche-Vortrag wird unterbrochen für Beratungssitzung. Der Vorwurf lautet: Fritsche äußere sich nicht zum Thema seiner Befragung.

18. Oktober, 11:07 Uhr

Wieland unterbricht Fritsche: Zeugen-Einlassungen ungestört - aber ist Ihnen klar, dass sie hier nicht allgemeine Staatsbürgerkunde machen?

18. Oktober, 11.05 Uhr

Fritsche: Indiskretionen gefährden Sicherheit. "Es liegt mir fern, pauschal Beschuldigungen auszusprechen." Gemurmel unter den Abgeordneten

18. Oktober, 11.03 Uhr

Fritsche: Erkenntnisgewinn über V-Leute ist in diesen Milieus un-ver-zicht-bar.

18. Oktober, 11.02 Uhr

Fritsche: Ein Vergleich oder gar die Bezeichnung "Braune RAF" ist beim NSU nicht angemessen.

18. Oktober, 10.57 Uhr

Fritsche: Es gilt der Grundsatz: Kenntnis nur wenn nötig.

18. Oktober, 10.56 Uhr

Eva Högl möchte Fritsche unterbrechen. Er besteht darauf, Einleitung in einem Stück auszuführen.

18. Oktober, 10.55 Uhr

Fritsche: Es gibt Schranken für Herausgabe von Akten: Grundrechte Einzelner. Staatswohl. Staatsgeheimnisse.

18. Oktober, 10.53 Uhr

Fritsche: Skandalisierungswettstreit darf Untersuchungsarbeit nicht überlagern und dadurch willfährig machen.

18. Oktober, 10.50 Uhr

Fritsche: Untersuchungsausschüsse werden entscheidenen Beitrag zur Aufklärung leisten. Unterstützung der Bundesregierung ist ihnen gewiss.

18. Oktober, 10.48 Uhr

Vor den Fragen: Redezeit für Fritsche

Fritsche: Ich war und ich bin schockiert, dass eine rassistisch motivierte Mörderbande durchs Land ziehen konnte.

18. Oktober, 10.43 Uhr

Die Sitzung beginnt

Vorsitzender Sebastian Edathy eröffnet die Sitzung: Befragung von Engelke wird zumindest teilweise nicht-öffentlich sein.

18. Oktober, 10.42 Uhr

Fritsche tritt in den Zeugenstand: Anthrazitfarbener Anzug, betont entspannte Miene.

18. Oktober, 10.33 Uhr

Zur Erinnerung: unsere Fragen an Fritsche

In wenigen Minuten geht die Befragung los: Hier noch einmal unsere 10 Fragen an Fritsche

18. Oktober, 10.30 Uhr

CDU-Obmann Binninger: Niemand anders hatte im Untersuchungszeitraum an so exponierter Stelle Verantwortung wie Fritsche

18. Oktober, 10.27 Uhr

UA-Vorsitzender Edathy (SPD): Fritsche befindet sich selbst kaum in den Akten - da sei zu fragen ob die Akten ausreichen

18. Oktober, 10.22 Uhr

SPD-Obfrau Eva Högl: "Ist Fritsche der richtige Mann für die Aufklärung" dessen "was er damals falsch gemacht hat"?

18. Oktober, 10.20 Uhr

SPD-Obfrau Eva Högl: "Wir lassen uns von den Geheimdiensten nicht einschüchtern."

18. Oktober, 10.18 Uhr

Linken-Obfrau Petra Pau: Fritsche ist zentrale Figur für Untersuchungszeitraum. Sie sei gespannt, ob er "etwas sagen" wird.

18. Oktober, 10.17 Uhr

FDP-Obmann Hartfrid Wolff: Engelke-Bericht kommt der öffentlichen Hinrichtung eines Mitarbeiters gleich

18. Oktober, 10.14 Uhr

Gemischte Erwartungen im Ausschuss

Pressestatement von Grünen-Obmann Wolfgang Wieland: "Mich interessiert, wie selbstkritisch Fritsche seine Arbeit sieht"

Fotos: dapd; Lena Kampf