Fortgesetzte massive Menschenrechtsverletzungen mit Merkel

Seit 2005 täuscht die Merkel darüber hinweg, dass die Verletzung von Bürgerrechten schwerster Art unverändert fortgesetzt wird. Dazu kommt, dass die Merkel die dafür verantwortlichen Rechtsbrecher deckt, damit diese die Menschenrechtsverletzungen weiterhin ungestört fortsetzen können. Schlimmer noch: Die Situation der Menschenrechte hat sich seit ihrem Amtsantritt drastisch verschlechtert. Und die Merkel blinzelt den Journalisten zu.

Ein Unrechtsstaat ist dadurch gekennzeichnet, dass die Verletzung von Bürgerrechten schwerster Art über einen längeren Zeitraum mit Duldung, wenn nicht sogar mit Billigung staatlicher Stellen fortgesetzt wird, die strafrechtliche Sanktionierung der Rechtsbrecher durch Staatsanwaltschaft und Gerichte systematisch verschleppt und behindert wird und das Parlament sich über die Menschenrechtsverletzungen schwerster Art und die dafür verantwortlichen Rechtsbrecher ausschweigen.

Und wann kommt der Autor dieses Artikels endlich seiner journalistischen Berichtspflicht nach? S p r e c h e n Sie diesen Straftäter gegen Bürgerrechte doch ö f f e n t l i c h auf die Menschenrechtsverletzungen an!

Sie haben nicht “gefragt”. Sie haben gepoltert. Sie wollten keine Antworten, Sie wollten die Bühne. Deswegen haben Sie ihre Vorwürfe in den Raum geschleudert. 70 teilnehmende Menschen sehen das so – nur Sie selbst vermutlich nicht. Das ist, wenn man so will, tragisch. Können Sie eigentlich auch “normal” recherchieren, oder läuft das bei Ihnen immer nach diesem Krawallmuster ab?
Die vom NR beauftragte Kanzlei sitzt übrigens in Mainz.

Herrn Leyendecker befragte ich im Tunnelblick Workshop mit Crawford, nachdem keine Fragen mehr kamen und er den Workshop vorzeitig beenden wollte. Zuvor hatte ich Crawford als Referenten noch höflich gefragt, ob er etwas dagegen habe, wenn ich die zur Verfügung stehende Zeit für Fragen an Leyendecker zur Vereins/BPB Geschichte nutzen würde. Er hatte nichts dagegen. Leyendecker erklärte gleich, es werde ja die MV geben, auf der diese Fragen öffentlich erörtert würden. Ich sagte, ich sei kein nr-Mitglied werde deshalb wahrscheinlich kein Rederecht haben. Leyendecker antwortete, dass sei noch nicht heraus. Dann wollte er aber keine Nachfrage dazu beantworten, warum Wirtschaftsprüfer aus Saarbrücken geprüft hätten, wo Markus Grill doch die Wirtschaftsprüfer ausgesucht haben will, weil sie von Maintz, also nahe vom Vereinssitz Wiesbaden aus arbeiteten.