Apple verletzt keine HTC-Patente

Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten (ITC) sieht bei Apples mobilen Geräten keinen Verstoß gegen die Patentrechte von HTC vorliegen.

HTC hatte Apple beschuldigt, vier seiner Patente zu verletzen. Darunter befinden sich Patente, die die Akkunutzung und die Suche in den Kontakten betreffen.

Laut HTC soll man den Tag nicht vor dem Abend loben, denn der Konzern will in diesem Fall noch vor das Berufungsgericht ziehen.

Grace Lei, Leiterin der Rechtsabteilung bei HTC, dazu: "Das ist lediglich ein Schritt von vielen in diesem Rechtsverfahren. Wir sind davon überzeugt, starke Argumente gegen das Urteil des ITC vorbringen zu können und sind dafür gewappnet, unser geistiges Eigentum zu schützen."

Sowohl Apple als auch HTC würden die Produkte des Konkurrenten nur zu gerne aus den US-amerikanischen Läden verbannt sehen.

Apple ist derzeit nicht nur aufgrund des neuen iPhone 4S in aller Munde, sondern auch aufgrund seiner häufigen Gerichtsbesuche. Der Konzern rund um Tim Cook trägt derzeit unter anderem mit Samsung Patentrechtsstreitigkeiten vor Gerichten in Europa und Australien aus. Im Rahmen dieser Prozesse wurden bereits verschiedene Samsung-Produkte in Australien und einigen europäischen Ländern (darunter Deutschland) aus den Verkaufsregalen verbannt.

Letztendlich verdienen die Juristen an der neuen Streitkultur der Technologiebranche, die Anwender hingegen bleiben auf der Strecke.