Jimmy Schulz

FDP-Bundesparteitag

22.04.2012 15:39

Abgerechnet wird im Mai

FDP-Parteichef Philipp Rösler hat die Castingshow in Karlsruhe verloren, der neue Schlüsselbegriff "Wachstum" zieht nicht. Trotzdem herrschte zwischendurch Karnevalsstimmung - dank Rainer Brüderle.

Abgabe für Google und Co.

10.03.2012 19:08

Bayerns FDP lässt "Schnarri" durchfallen

Harte Watsch'n für Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger: Ihr eigener FDP-Landesverband überstimmte ihre Position zum Leistungsschutzrecht.

Politbingo der Trojaner-Affäre

11.10.2011 20:21

Wer gewinnt, wer verliert?

Die FDP versucht in der Trojaner-Affäre die Flucht nach vorn, Lindner spricht von einem möglichen "GAU" des Rechtsstaates. Krach mit der CDU ist vorprogrammiert. Und einen Gewinner gibt es auch schon: die Piraten.

Google+

05.09.2011 12:23

Krach um Klarnamenzwang

Bei Google+ müssen Nutzer mit ihrem echten Namen auftreten. Eine Gruppe von Netzaktivisten und Politikern wendet sich mit einem offenen Brief gegen den Klarnamenzwang und fordert das Recht auf Pseudonym.

Nach den Anschlägen von Oslo

26.07.2011 07:28

Opposition fordert mehr Engagement gegen Rechts

Welche Lehren sind aus den Anschlägen von Oslo zu ziehen? Politiker von SPD und Grünen haben da klare Vorstellungen: Die Bundesregierung solle den Kampf gegen Rechts intensivieren - und die Finger von der Vorratsdatenspeicherung lassen.

LAN-Party im Reichstag

25.08.2010 15:22

Der Bundestag spielt "Killerspiele"

Wissen Politiker eigentlich, worüber sie sprechen, wenn sie Computerspiele kritisieren? Demnächst darf im Bundestag geballert werden: Drei junge Abgeordnete haben ihre über 600 Kollegen auf eine LAN-Party eingeladen. Neben einer Vielzahl an Spaß- und Familienspielen werden auch Ego-Shooter gezeigt.

Blog "AlexanderPlatz"

28.07.2010 13:07

Was heißt hier neutral?

Der Bundestag beschäftigt sich in seiner Enquete-Kommission zu Internet und digitaler Gesellschaft auch mit der Frage der Netzneutralität. Die Web-Community beobachtet das Treiben sehr genau. Dort ist der Begriff Netzneutralität für viele zu einer leuchtenden Monstranz geworden, in der verdichtet das Selbstverständnis einer ganzen Generation zum Ausdruck kommen soll. Kein Wunder, dass die Emotionen hochschlagen, wenn es auf dieses Thema kommt. Die Parteien haben das bemerkt; sie sind keineswegs so sediert, dass ihnen emotionale Wogen im Land völlig entgingen. Aber haben die parlamentarischen Akteure verstanden, was mit Netzneutralität gemeint ist? Netzneutralität meint nicht, dass jeder Mensch, der in Deutschland lebt, einen Anspruch auf einen Internetzugang hat. Die Breitbandversorgung ist eine andere Baustelle. Dennoch ist diese Forderung populär. Sie ist für die Konventionen von Politikerohren leicht zu verarbeiten. Zumal sich an diesen Anspruch die Forderung knüpft, im Grundgesetz festzuschreiben, dass jeder ein Recht darauf hat, vom Staat mit einem Netzzugang bedacht zu werden. SMS gegen Netzneutralität Die Frage nach der Netzneutralität ist eine technische. Wie und in welcher Weise werden Datenmengen transportiert? Die Forderung der Netzneutralen ist, dass bei diesem Transfer keine Datenmengen vor anderen priorisiert werden dürfen. Von dieser Priorisierung lebten und leben aber viele innovative Ideen im Web, die wir aus unserem Leben nicht mehr wegdenken wollen: Die SMS konnte ihren Siegeszug nur antreten, weil sie als Datenpaket bevorzugt wurde. Nur wenn die Nutzer sich darauf verlassen können, dass eine abgeschickte SMS immer so schnell wie möglich bei dem Adressaten ankommt, kann dieser Service durchschlagen und am Ende ausreichend monetarisieren. Es gab ja mal eine Zeit, da wurde mit SMS richtig viel Geld verdient. Im E-Commerce müssen sich alle Beteiligten sicher sein, dass die Daten ihrer Bestellung schnell verarbeitet werden. Wenn Seiten nicht in Windeseile aufrufbar sind, verlieren die Shoppenden nachweislich nach wenigen Sekunden die Lust an dem Kauf. Wenn sich ein Dienstleister von einem Provider durch die Zahlung einer Gebühr zusichern lässt, dass er immer schnell seine Datenmengen transportiert bekommt, dann entsteht hier ein Markt aus der Nachfrage nach dieser Art von Dienstleistung. Eingriff in Datentransfer ist nicht automatisch Zensur Mit Zensur hat das erst einmal nichts zu tun. Sie wird in Argumentationen zu Netzneutralität immer ins Spiel gebracht. Wir können davon ausgehen, dass die Provider in Deutschland keine Inhalte zensieren möchten. Dazu können sie sich gern noch mal explizit in einem gemeinsamen Manifest verpflichten. In der Konsequenz dürfte nach der strengen Lesart extremer Netzneutralitätsaktivisten ein Provider aber eigentlich noch nicht mal mehr ein Foto verschicken, denn dort komprimiert er die Daten des Fotos, um sie danach portioniert, nacheinander, verschicken zu können. Allein dieses Berühren der Daten wäre nach orthodoxem Verständnis schon nicht möglich. Die politischen Akteure müssen für sich in den kommenden Monaten klarkriegen, was mit dem Begriff der Netzneutralität wirklich gemeint ist. Wie sie mit dem neu erworbenen Wissen umgehen, hat Konsequenzen für Märkte und Unternehmen. Die Netzneutralität darf nicht zu einer neuen linken Spielwiese werden, auf der die Frage nach Staat, Eigentum und Kapitalismus analog zu den Diskussionen in der Offlinewelt ideologisch aufgerollt wird. Alexander Görlach ist Herausgeber und Chefredakteur des Debatten-Magazins The European Weitere Beiträge zum Thema: Brigitte Zypries: Wir sind für Netzneutralität Malte Spitz: Internationale Internet-Regeln gesucht Jimmy Schulz: Rechtzeitig umsatteln Lars Klingbein: Die Enquete-Kommission. Eine Werkstatt für progressive Netzpolitik Michael Kretschmer: Onlinewelt ist Teil der Offlinewelt Malte Spitz: Eine Enquete für alle