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Merkel will schnelles Internet für alle

Bundeskanzlerin Angela Merkel vergleicht die Bedeutung von schnellen Datenverbindungen mit dem Anschluss ans Stromnetz oder an die Wasserversorgen. Bis 2011 sollen alle Haushalte Zugang zu einem Breitbandanschluss haben. Doch das reicht Merkel noch nicht.

Bis Ende 2010 sollen alle deutschen Haushalte Zugang zu einem schnellen Internetanschluss haben. Dies betonte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag mit Blick auf die Cebit nächste Woche. Bis 2014 sollen zudem drei Viertel der Breitbandanschlüsse auf superschnelle Geschwindigkeit gebracht werden, wie die Kanzlerin ankündigte. Schon heute haben nach Merkels Angaben 98 Prozent der Haushalte die Möglichkeit, einen Breitbandanschluss zu bekommen. In 600 Gemeinden mit 730.000 Haushalten fehlen die technischen Voraussetzungen aber noch.

Merkel sagte in ihrer wöchentlichen Internet-Botschaft: «Um die Möglichkeiten neuer Computer nutzen zu können, brauchen wir die richtigen Anschlüsse, das heißt Breitbandanschlüsse.» Die Bedeutung der schnellen Datenverbindungen verglich Merkel mit dem Anschluss ans Stromnetz oder an die Wasserversorgung zu Beginn des 20. Jahrhunderts. Von einer flächendeckenden Versorgung hänge auch die Zukunft der ländlichen Räume ab. Das Ziel einer Breitbandversorgung auch auf dem Land hatte bereits der sogenannte IT-Gipfel Ende vergangenen Jahres ausgegeben. In den Konjunkturprogrammen hatte Merkel dies zur Priorität erklärt. Nun bekräftigte sie, dass es für den Ausbau staatliche Fördermittel gebe, zum Beispiel für die Verlegung von Leerrohren als Voraussetzung für die Anschlüsse.

Um die letzten Winkel des Landes zu erreichen, sollen zudem freiwerdende Rundfunkfrequenzen zur schnellen Datenübertragung genutzt werden. Auf Dauer reichten Breitbandanschlüsse mit einer Übertragungsrate von einem Megabit pro Sekunde allerdings nicht aus, betonte Merkel. Neue Anwendungen erforderten weitaus höhere Übertragungsraten. Deshalb habe sich die Bundesregierung vorgenommen, es bis 2014 drei Vierteln aller Haushalte zu ermöglichen, 50 MBit-Anschlüsse zu erhalten. Um die Telekommunikations-Unternehmen zum Investieren zu bringen, will Merkel ihnen Gewinne sichern. Die Regulierung der Märkte sei «so zu gestalten, dass dies für private Investoren auch rentabel ist», meinte die Kanzlerin. Dies werde Thema von Gesprächen mit der EU-Kommission auf dem EU-Rat im März.

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AP/AP

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