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Ein Mann gegen Facebook

Thilo Weichert ist Datenschützer in Kiel - und er legt sich seit Monaten durchaus erfolgreich mit den Internetriesen Facebook und Google an. Was treibt ihn dazu?

Von Niels Kruse

  Thilo Weichert klagt, gibt Widerworte und ist gerne der Spielverderber - aber ein Wutbürger will er nicht sein

Thilo Weichert klagt, gibt Widerworte und ist gerne der Spielverderber - aber ein Wutbürger will er nicht sein

Auf den Gedanken, sich seinen eigenen Telefonbucheintrag anzuschauen, ist Thilo Weichert schon lange nicht mehr gekommen. "Ha, ha, ja, keine Ahnung, da muss ich mal gucken", sagt er, steht auf und kramt hinter seinem Schreibtisch ein rosafarbenes "Örtliches" hervor. "Ja, hier. Thilo und Karin. Aber ohne Adresse." Der datensensible Herr Weichert ist halbwegs zufrieden und lehnt sich zurück. Telefonbuch, das interessiert ihn nicht mehr, die echten Probleme lauern ganz woanders. Die Präsenzen und Profile im Internet seien doch viel interessanter, sagt er. Weichert ist berufsbedingt datensensibel: Er ist der Datenschutzchef von Schleswig-Holstein. Es gibt Leute, die sagen, er sei datenhysterisch.

Im August dieses Jahres begann Thilo Weichert damit, sich mit einer der berüchtigtsten Datenkraken im Netz anzulegen: Facebook, dem Giganten der sozialen Netzwerke. Es geht, grob gesagt, darum, dass er und seine Behörde den "Gefällt mir"-Knopf als rechtswidrig ansehen. Denn niemand weiß so recht, welche Nutzerdaten in die USA übertragen werden. "Und dass sie überhaupt ohne Einwilligung der Nutzer verschickt werden, ist schon ein Verstoß gegen deutsche Gesetze", sagt er.

Im Namen seiner Behörde, dem Unabhängigen Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein, mahnte er aber zunächst nicht das Unternehmen selbst ab, sondern die Betreiber von Internetseiten, die den "Like-Button" eingebaut haben. Die Kieler Staatskanzlei war darunter und der Auftritt der Industrie- und Handelskammer. Auf den ersten Blick sah es so aus, als würde da jemand im Übereifer mit Kanonen auf Spatzen zielen, obwohl er eigentlich einen Elefanten treffen will.

Sein Job: Schutz der informellen Selbstbestimmung

Ein paar Tage lang geisterte Weichert als "Facebook-Zensor" durch die Medien. Er wurde als stur und unnachgiebig bezeichnet. Was als Kompliment gemeint war. Ein Unternehmensberater nannte ihn Superbürokrat. Was nicht als Kompliment gemeint war. Weichert aber kam die ganze Aufregung gerade recht: "Mir wurde unterstellt, ich würde eine private Auseinandersetzung suchen. Ich bin zwar einseitig, aber nur, was den Schutz der informellen Selbstbestimmung betrifft. Das ist mein Job, und ich bin gerne erfolgreich im Beruf."

Es ist ein trüber Freitagmittag, draußen regnet es in feinen Strichen, und Weichert sitzt in einem Büro, das eingezwängt zwischen einer Telekomfiliale und einer Bäckereikette im Kieler Zentrum liegt. Er verbringt hier bis zu 60 Stunden die Woche, was ihm aber nichts ausmacht, denn er arbeite gerne. Ein Schwabe eben. Weichert lacht auch viel. Erstaunlich viel, zumindest für jemanden, der im Ruf steht, eine Spaßbremse zu sein. 56 Jahre ist er alt, er strahlt die Unrast eines Spontis genauso aus wie die Gravität eines Behördenleiters.

Mit Facebook hatte er eigentlich nie was zu tun. Im Gegensatz zu seiner erwachsenen Tochter. "Der Exhibitionismus ist Teil des Internets - aber ich halte davon nichts. Und ich glaube, es interessiert die meisten auch nicht." Mittlerweile treibt er sich allerdings von Berufs wegen in dem sozialen Netzwerk rum, unter einem Pseudonym.

Die Staatskanzlei des "zivilen Ungehorsam" bezichtigt

An diesem Tag will er noch einen Widerspruch vom Tisch kriegen. Ende Dezember ist dessen vierwöchige Einspruchsfrist abgelaufen, und nun hat seine Behörde die erste Klage am Hals. Wer genau vor Gericht zieht, will Herr Weichert aus Datenschutzgründen nicht verraten, aber er freut sich auf den Prozess. Im Brustton der Überzeugung sagt er: "Der User ist zwar Opfer und nicht Täter", allerdings trügen auch diejenigen Seitenbetreiber Verantwortung, die Social-Plugins einbinden. "Wie genau diese Verantwortung aussieht, wird nun eben gerichtlich geklärt werden."

Der Jurist und Politologe kann sich noch immer diebisch darüber freuen, dass er im Grunde die Falschen angegangen ist. Die offizielle Seite der schleswig-holsteinischen Landesregierung zum Beispiel. Wäre es nach Weichert gegangen, hätte der Auftritt abgeknipst werden sollen. Er drohte mit einem Bußgeld in fünfstelliger Höhe, doch die Regierungsbehörde sperrte sich und hatte stattdessen nur eine Warnung platziert, die darauf hinwies, dass "Facebook gegen deutsches Datenschutzrecht" verstoße. Mittlerweile ist aber auch dieser Hinweis von der Homepage verschwunden. Die Weigerung der Kieler Regierung, seine Forderung umzusetzen, brachte Weichert so auf, dass er die Staatskanzlei des "zivilen Ungehorsams" bezichtigte.

Auf einer Extremistenliste mit Trittin und Schily

Das entbehrt natürlich nicht einer gewissen Ironie, denn früher war er selbst mal im Widerstand. "Ich habe in den 80ern an gewaltfreien Aktionen und AKW-Blockaden teilgenommen", sagt er im Tonfall eines Mannes, der stolz auf seine Vergangenheit ist. Sein Engagement führte ihn dann zu den Grünen - und auf die Liste des Verfassungsschutzes. "Als ich Abgeordneter in Stuttgart wurde, galt ich für Polizei und Geheimdienste als prominenter Grüner mit extremistischem Hintergrund - zusammen mit Otto Schily und Jürgen Trittin." Irgendwann später, nach der Wende, spürte er dann die Konsequenzen: "Als ich mich für den Posten des Datenschutzbeauftragten in Brandenburg beworben hatte, hatte der Verfassungsschutz interveniert und ich musste mich durch alle Instanzen klagen. Erfolgreich." Für Weichert war dieser Zwischenfall das Aha-Erlebnis in Sachen Datenschutz.

Lesen Sie auf der nächsten Seite: Was Weichert genau am "Gefällt mir"-Button nicht gefällt und warum sein Haus bei Google-Streetview nicht verpixelt ist

Ist er ein Wutbürger? Nein, nur Beamter

Prozesse, Ungehorsam, Widersprüche und dann auch noch Mitglied der Grünen - das alles klingt verdächtig nach Wutbürger. Jener wohlsituierten Schicht, die sich mit Händen und Füßen gegen die Veränderung ihrer vertrauten Welt wehrt und dabei doch oft genug nur eine laute Minderheit repräsentiert. "Nee", sagt er, "ich bin nur Beamter". "Datenschutz ist ein Gesetz, das eingehalten werden muss. Aber es ist mehr als das: Mir geht es auch um das Bewusstsein der Bevölkerung, um die gesellschaftliche Debatte, darum, den Menschen klarzumachen, was im Hintergrund des Internets passiert." Letztlich schwebt ihm nichts weniger als eine "digitale Menschenrechtscharta" vor. "Um ein kulturelles und rechtliches Instrumentarium gegen die Verletzung der informellen Selbstbestimmung zu haben."

Deswegen hat er sich auf den "Gefällt-mir-Button" gestürzt. Nicht die Funktion an sich, sondern die mangelnde Datentransparenz sei der Grund für sein Vorgehen. Natürlich wäre es naheliegender gewesen, wenn sich seine Behörde gleich an das Unternehmen selbst gewandt hatte. Zwar hat Facebook eine Niederlassung in Hamburg, doch der europäische Rechtsstand ist Irland - und es bringt wenig, wenn ein Beamter aus Kiel dort mit deutschen Gesetzesblättern herumwedelt. Weichert hat sich deshalb für den Umweg über die Staatskanzlei und die IHK entschieden und den öffentlichen Aufschrei als willkommene PR eingepreist. "Dass Facebook zwei Tage nach unseren Aktivitäten das persönliche Gespräch gesucht hat, zeigt doch, dass es uns verstanden hat."

Unterstützung von der Verbraucherministerin

Gebracht hatte das Treffen nichts. Facebook beharrte darauf, das es keine Daten sammeln würde, Weichert blieb bei seiner Version. Da war er wieder, der unnachgiebige Spielverderber.

Angesichts der Heerscharen von Facebook-Nutzern, die ungefragt aussagekräftigste Bilder ihrer letzten Geburtstagsfeier ins Netz stellen, ungeniert über ihre Lehrer und Arbeitgeber herziehen oder sich (halb)öffentlich mit ihren Seitensprüngen brüsten, mutet die Bedenkenträgerei der Datenschützer reichlich aus der Welt gefallen an. Weichert aber sieht in dieser Freizügigkeit der User die Bestätigung seiner Arbeit: "In Deutschland kann man relativ wohlgemut sein, weil es hier Institutionen gibt, die sich um den Datenschutz kümmern", sagt er. "Nur leider schreiten die technischen Innovationen für viele Unternehmen zu schnell voran, deshalb verstehe ich mich nicht nur als Kontrolleur, sondern auch als Berater."

Er will Google den Datenschutz beigebracht haben

Der Streit um die Fotostadtpläne von Google war ebenfalls so eine Sache, die er beratend mit angefeuert hat. Dass die Streetview-Kamerawagen einen Bogen um Schleswig-Holstein machen mussten, geht auch auf Weicherts Konto. Weswegen sein eigenes Haus auch nicht über die Bilderdienste von Google oder Microsoft auffindbar ist. Und wieder legt er Wert auf die Feststellung, dass es ihm dabei nur um die Sensibilisierung der Öffentlichkeit ging. "Google hat durch unsere Einwände den Datenschutz erst gelernt", sagt er. Dass nur wenige Prozent der Betroffenen ihre Häuser haben verpixeln lassen, sieht er nicht als Hinweis darauf, dass er vielleicht doch etwas überempfindlich ist. "Mir ist es egal, wie viele Häuser verpixelt wurden, sondern nur, dass es überhaupt möglich ist."

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