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Facebook will von Deutschland aus gegen Hass-Kommentare vorgehen

Das soziale Netzwerk Facebook setzt gegen Hass-Kommentare und rechtswidrige Einträgen nun spezielle Teams in Berlin ein. Erste Reaktionen aus der Politik sehen in diesem Schritt eine begrüßenswerte, aber längst überfällige Entscheidung.

Oldschool Society

Die Facebook-Seite der "Oldschool Society" - auch die Terrorgruppe war in dem sozialen Netzwerk vertreten

Facebook kommt seinen Kritikern entgegen und will gegen Hass-Kommentare künftig auch von Deutschland aus aktiv werden. Dabei setzt das Netzwerk nach Informationen des "Spiegel" auf einen externen Partner. Demnach sollen Mitarbeiter der Bertelsmann-Tochter Arvato, die auch fließend Arabisch, Französisch oder Türkisch sprechen, künftig entsprechende Inhalte in dem Facebook-Netzwerk prüfen und von Berlin aus schneller löschen können. In ersten Reaktionen wurde diese Entscheidung von Seiten der Politik begrüßt. Der bisherige, recht schleppende Umgang mit Hasskommentaren war wiederholt in die Kritik geraten.

Insgesamt sollen laut "Spiegel" künftig Kontrolleure in dreistelliger Zahl von Berlin aus gegen die Hasstiraden vorgehen. "Facebooks Gemeinschaftsstandards verbieten Hass-Reden, Terrorismus sowie bestimmte Gewaltandrohungen und Mobbing", sagte eine Facebook-Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Facebook investiere mit wachsender Größe verstärkt in entsprechende Teams und arbeite mit Partnern in aller Welt, die unter der Leitung der Firmenzentrale in Dublin agierten.

Kommentare sollen strafrechtlich verfolgt werden

Bisher kümmerten sich Facebook-Mitarbeiter von weltweit vier Standorten aus, darunter Dublin, um entsprechende Löschungen rechtswidriger Kommentare. Unter anderen hatte zuletzt Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) bei Netzwerken wie Facebook und Twitter mehr Anstrengung eingefordert und sich über verbesserte Maßnahmen gegen die wachsende Zahl von Hass-Botschaften verständigt.


Auf eine Änderung habe die Politik in den letzten Monaten immer gedrungen, sagte der Netzpolitische Sprecher der Grünen, Konstantin von Notz. Facebook-Teams aus Deutschland könnten nun effektiver gegen die Urheber vorgehen. "Inhalte müssen nicht nur entlang der deutschen Rechtslage überprüft und schnellstmöglich gelöscht werden, sondern gelöschte Kommentare auch an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet werden." Ob dies dann tatsächlich geschehe, sei derzeit aber noch unklar.  

"Die bisherige Praxis war nicht praktikabel"

Die Etablierung eines deutschsprachigen Teams direkt in Deutschland sei überfällig, sagte auch die Grünen-Politikerin Renate Künast. "Die bisherige Praxis war nicht praktikabel und hat mehr und mehr zu rechtswidrigen Ergebnissen geführt."

Bei Facebook hatte es zuvor geheißen, es sei nicht notwendig, zusätzliche Mitarbeiter in Deutschland zur Bearbeitung der Hass-Botschaften anzusiedeln, dies könne an zentralisierten Standorten besser koordiniert werden. Zugleich wurden die Anträge von Nutzern, Hass-Kommentare zu löschen, in der Regel bereits schnell bearbeitet - der Kritikpunkt dabei war vor allem, dass viele fremdenfeindliche Inhalte im Netz geblieben seien.

amt/DPA
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