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3. März 2009, 10:58 Uhr

Jeder Fünfte glotzt und horcht online

Internet-Radio und Web-TV

Der traditionelle Fernsehabend wird in deutschen Wohnzimmern immer unwichtiger. Stattdessen gucken die Menschen ihre Lieblingssendungen im Internet. Eine große Chance für private Anbieter - wenn da nicht GEZ wäre. Von Hanna Grabbe

Internet-Radio, Internet-Fernsehen, GEZ, Gebühren

Sind die Rundfunkgebühren durch Internetangebote gefährdet?© Jan Woitas/DPA

14,2 Millionen Menschen in Deutschland haben im ersten Vierteljahr über das Internet Radio gehört oder fern gesehen. Im Vergleich zum Vorjahr (10,3 Millionen) ist das ein Zuwachs von rund 38 Prozent, teilte das Statistische Bundesamt mit. Damit nutzten 19 Prozent aller Deutschen ab zehn Jahren das Internet für Radio und Fernsehen.

Vor allem die Öffentlich-Rechtlichen locken mit einem breiten Angebot an Unterhaltung und Nachrichten im Netz. Die privaten Rundfunkanstalten und Verlage sehen darin eine unfaire Konkurrenz zu ihren Produkten - schließlich haben ARD und ZDF durch die Zwangsgebühren wesentlichen Wettbewerbsvorteil. Und auch Online-Nutzer kommen ums Zahlen inzwischen nicht mehr herum.

Antworten auf die die wichtigsten Fragen zum Thema.

Wer nutzt den Online-Rundfunk?

Vor allem bei Jugendlichen und jungen Erwachsene ist Radiohören und Fernsehen per Internet äußerst beliebt. Über 39 Prozent der 16- bis 24-Jährigen machten von dieser Möglichkeit Gebrauch. In der Altersgruppe der 10- bis 15-Jährigen nutzte knapp jeder Vierte das Internet für solche Zwecke, bei den 25- bis 44-jährigen war es fast jeder Dritte.

Menschen über 45 Jahren setzen dagegen eher auf konventionelle Übertragung: Nur 13 Prozent der 45- bis 64-Jährigen hörten Internet-Radio oder sahen Internet-Fernsehen. Ab 65 Jahren lag der Anteil sogar nur bei drei Prozent.



Auch zwischen Männern und Frauen gibt es eklatante Unterschiede bei den Fernsehgewohnheiten: Im ersten Vierteljahr 2008 hörten beziehungsweise sahen 26 Prozent der Männer über dieses Medium Radio oder Fernsehen. Bei den Frauen waren es nur halb so viele.

Was kostet das staatliche Internet-Programm?

Um Rundfunkgebühren kommt man im Internetzeitalter kaum noch herum: Seit dem 1. Januar 2007 zahlen die Nutzer 5,76 Euro im Monat für Radio und/oder ein "neuartiges Rundfunkgerät". Dazu zählen Computer, Handys und alle anderen Geräte, die internetfähig sind oder ein entsprechendes Empfangsteil besitzen.

Dabei begründet allein der Besitz der Apparate die Gebührenpflicht. Es kommt nicht darauf an, ob die Angebote auch genutzt werden. Selbst wer nur Privatsender hört oder sieht und noch nie auf den Webseiten von ARD und ZDF geklickt hat, muss zahlen.



Wer aber seinen Fernseher verschrottet und künftig nur noch im Netz glotzt, könnte seine Gebühren von derzeit 17,98 Euro auf 5,76 Euro reduzieren.

Wer ist von den "Online-Gebühren" betroffen?

Eigentlich geht es nur um Privathaushalte, die weder ein Radio noch einen Fernseher angemeldet haben und auch mit keinem Autoradio angemeldet sind, sondern beispielsweise nur einen internetfähigen PC oder ein UMTS-Handy haben. Statistisch gesehen haben aber nahezu 100 Prozent der Privathaushalte zumindest ein Radio. Sobald es angemeldet ist, handelt es sich bei den neuartigen Rundfunkgeräten um ein gebührenfreies Zweitgerät.

Für Firmen, Selbständige und Behörden gilt: Ist für die Betriebsstätte oder das Büro weder ein Fahrzeug mit einem Autoradio noch sonst ein Rundfunkempfangsgerät angemeldet, so fällt für sämtliche Internet-PCs und UMTS-Handys, unabhängig von ihrer Anzahl, eine Gebühr in Höhe von 5,76 Euro monatlich an.

Ist eine Abgabe für bloßen PC-Besitz rechtmäßig?

In der Frage der Computer-Gebühren haben Gerichte bundesweit bisher unterschiedliche Auffassungen vertreten: Vergangenen Herbst befand ein Gericht in Münster, aus dem bloßen Besitz des Computers könne nicht automatisch auf Rundfunkempfang geschlossen werden (Az.: 7 K 1473/07) .

Das Verwaltungsgericht Würzburg dagegen entschied vor Kurzem: Für einen internetfähigen Computer sind Rundfunkgebühren fällig, wenn der Besitzer nicht schon für normale Rundfunkgeräte zahlt. Es spiele dabei keine Rolle, dass in dem PC keine Soundkarte und keine Programme zur Aufzeichnung von Rundfunksendungen installiert seien (Az.: W 1 K 08.1886).

Liegt Wettbewerbsverzerrung vor?

Bis ins letzte Detail ist diese Frage noch nicht geklärt. Allerdings hat die EU-Kommission im vergangenen Jahr eine von den deutschen Privatsendern angestoßene Untersuchung gegen die Öffentlich-Rechtlichen eingestellt. Im Gegenzug aber forderte Brüssel, verbindlich und präzise zu regeln, welche Angebote die gebührenfinanzierten Sender in Deutschland machen dürfen.

Das betrifft vor allem neue Internet- und digitale Angebote. Die Kommission will sicherstellen, dass Wettbewerbsvorteile nicht über das hinausgehen, was zur Erfüllung des gesetzlichen Auftrags nötig ist. Die Angebote sollen genauer auf ihren gesellschaftlichen Nutzen und die Auswirkungen auf den Medienmarkt geprüft werden. Dabei durchlaufen sie einen Public-Value-Test. In einem dreistufigen Verfahren soll geklärt werden, ob sie dem Versorgungsauftrag dienen und damit aus Gebühreneinnahmen finanziert werden dürfen.

Wieviel Geld kommt durch die Gebühren zusammen?

2007 sammelte die Gebühreneinzugszentrale GEZ insgesamt 7,3 Mrd. Euro von insgesamt 42,3 Millionen zahlenden Haushalten. Der größte Teil davon fließt an die ARD mit 5,4 Mrd. Euro. 1,7 Mrd. Euro gehen an das Zweite und rund 200 Mio. bleiben für den Deutschlandfunk. Zusätzlich kassiert die ARD etwa 360 Mio. Euro Werbegelder. Etwa 200 Mio. Euro sind es beim ZDF. Mit diesen Einnahmen müssen die Anstalten auch ihr Online-Angebot bestreiten.

Wer bestimmt, wieviel bezahlt werden muss?

Im Rundfunkstaatsvertrag ist gesetzlich festgelegt: Alle zwei Jahre melden die Rundfunkanstalten ihren Finanzbedarf an. Diesen prüft die unabhängige Kommission (KEF) und macht dann einen Vorschlag an die Landesregierungen. Er bildet die Grundlage für einen Gesetzesentwurf, der von den Parlamenten gegebenenfalls als Gesetz verabschiedet wird.

KOMMENTARE (10 von 13)
 
Mikeorganizer (04.03.2009, 11:21 Uhr)
GEZ Stazi Verein
Also bei mir war nach meinem Umzug direkt so ein scheinheiliger Drecksack vor Tür und fragte ganz unbehelligt welche Programme ich denn am besten finde um mich so eines möglichen schwarzsehens zu bezichtigen. Da ich weder Rundfunkempfänger besitze noch TV Programmzeitschriften studiere habe ich ihn im Glauben ich hätte diese miese Tour nicht durchschaut, mit den entsprechenen Antworten wieder gehen lassen. Freilich stellte er noch die Frage nach Internetinhalten welche ich Ihm mangels Gerätschaften auch verneinen musste, da ich über den Geschäftsrechner in den Pausen das notwendige extern erledigen kann und nicht auf ein Gerät zu Hause angewiesen bin. Rein durfte er in meine Wohnung nicht. Weil da hätte er einen Monitor für Dvd Wiedergabe gefunden ohne Tuner und logischerweise gleich ein Tv Gerät unterstellt. Gegen soviel Macht und Rechte Dank der Politik ist man im Grunde machtlos. Der Blick auf den reinen Monitor hätte mich sicherlich Kopf und Kragen gekostet - egal ob das Ding kein Empfang hat oder nicht. Allein die Richtigstellung hätte Anwälte auf Jahre beschäftigt und mir meine doch so teuer erkaufte Lebensquallität gekostet indem ich Dank der Stazi GEZ allen Gerätschaften fern geblieben bin. Im wilden Westen gab früher das Recht solche Verbrecher gleich an Ort und Stelle zu hängen......ich trauere dieser Zeit manchmal nach.. :) Eines ist sicher es geht bei der GEZ nicht mehr um den Auftrag Informationen unbeinflusst und frei senden zu können, sondern es geht um Geld und Macht auf Kosten des Volkes. Und unsere wahrlich in allen Punkten unfähige Regierung sieht nicht nur zu sondern deckt diese Schweinerei auch noch - wer weiss wer von denen sich da noch die Nase vergolden lässt. Aber mit den belämmerten Deutschen kann man ja alles machen....es muss uns noch viel schlechter gehen bis der Hass auf diese Politik und Reichen Verbrechergesellschafft eine Gewaltwelle loslässt die wohl seinesgleichen suchen wird....aber wenigstens wird dann richtig aufgeräumt in Deutschland ...Amen .
Eisenbaer (03.03.2009, 17:41 Uhr)
@Blaze - Teufel -
Malen Sie mal nicht den teufel an die Wand, denn theoretisch ist es durchaus möglich das Internet soweit zu blocken, dass nur noch der sieht, der auch dafür zahlt. Denn dass das Internet funktioniert, das ist nicht Gott gewollt, sondern wird von "Maschinen" so aufrecht gehalten. Mit ein wenig gutem Willen und genügend Druck auf die Netzeigentümer sowie die Betreiber ergeben sich für die meisten Nutzer noch ganz ungeahnte Möglichkeiten... ;-))

Reden wir noch einmal in ein paar Jahren darüber.
Medley (03.03.2009, 15:36 Uhr)
GEZ Gebühren=> heimliche Mediensteuern
Die öffentlich-rechtlichen Staatssender sehen sich halt als Volks(erziehungs)medien, weil halt dass dumme, noch mit Nazigen-Restücken infinzierte Volk zur seiner eigenen Genesung und Beglückung mittels der GEZ-Sender zu aufrechten Demokraten zwangsbelehrt und zurechtbemoralisiert...äh, "informiert" und "gebildet" werden muss. Was wollt ihr denn? Ist doch schließlich nur zu unser aller Besten, was die Alt68ziger Obrigkeit uns dumpfen Untertanen mittels ihrer flimmernden Umerziehungslager zu Gemüte führen will.
Blaze (03.03.2009, 14:03 Uhr)
Rechtswidrig
Gebühren für ein Onlinegestelltes Programm sind rechtswidrig. Niemand wird mir je einfach so Geld zahlen (müssen), nur weil ich eine homepage xy.iwas online stelle. Genauer gesagt schafft es jede kleine, schmierige Pornoseite einen Payment service für Mitglieder vorzuschalten. Möchte man den Inhalt sehen, muss man zahlen. Will man nicht zahlen kann (oder muss?) man nichts sehen.
Beim TV ist dies nicht einfach realisierbar (ohne sämtliche Haushalte mit einer Art D-Box auszurüsten) aber im WEB geht das einwandfrei! Der Grundgedanke des Internets ist der FREIE Datenaustausch, will mein sein "Geistiges Eigentum" (bzw erworbene Rechte am geistigen Eigentum anderer) schützen, bzw "Eintritt" dafür verlangen, so hat man selbst dafür zu sorgen, dass unerwünschte Mitseher ausgeschlossen sind und nicht andere Leute mit seinen Inhalten zu belästigen!
Blacky007 (03.03.2009, 14:01 Uhr)
Online GEZ ist pure Abzocke
Wenn die öff.-recht. unbedingt meinen im Internet vertreten zu sein, dann sollen sie den Zugang gefälligst mit einem Login sperren und die Logindaten kann die GEZ dann ja mit der Gebürhenrechung jedem zustellen, der diese Sender im Netzt sehen will.
-
Mich interessieren die Programm der öff.recht. Sender im Internet Null und überhaupt nicht! Warum soll ich also bezahlen, nur weil ich -wie viele andere auch- eine Onlinefirma betreibe und es ohne Internetanschluss nicht möglich wäre, dieses Gewerbe zu betreiben. Das weiß auch die GEZ und genau aus diesem Grunde haben sie sich auch diese Abzocke auch einfallen lassen.
-
Zum Glück gibt es in unserem Lane noch ein paar Rebellen und so hat ein Anwalt bisher erfolgreich gegen diese Online-GEZ geklagt. Das Urteil ist zwar noch nicht rechtskräftig, aber es wird wohl auch beim Oberlandesgericht der Anwalt als Sieger hervorgehen und dann kann sich die GEZ mit ihren Onlinegebührenbescheiden -zu Recht- den Hintern abwischen!
babylon (03.03.2009, 13:36 Uhr)
Die GEZ muß abgeschafft werden.
Diese Behörde ist überflüssig und benimmt sich seinen Kunden gegenüber wie eine Nazi-Organisation. Bin selbst an der Haustür von einem GEZ Mann bedroht worden. Diese Nazi-Organisation hat in der heutigen Zeit nichts mehr verloren. Wir werden schon genug abkassiert!
efmfe (03.03.2009, 13:32 Uhr)
GG
Wie die vom Staat beigeholfene Kirchen"steuer"erschleichung ist die GEZ ein schönes Symbol für die Unvollkommenheit der deutschen Demokratie. Beide widersprechen dem Geist des Grundgesetztes, dehalb müssen sie auch über aus den Rippen geleierten "Sonderregelungen" begründet werden.
Zugegeben, es gibt schlimmeres, aber auch das kleine Unrecht ist Unrecht.
loyal (03.03.2009, 13:17 Uhr)
Man kann ja..
.. über vieles geteilter Meinung sein, aber GEZ ist Raubrittertum.
Da helfen auch keine "die anderen verstecken auch Kosten" Meinungen.
Ich zahl doch auch keine Steuern für einen Porsche, weil ich ja einen fahren "könnte"!
Wie kann das denn sein.
Was diese Behörde treibt ist Rechtsstaatsfeindlich und dem Stand der Technik nicht mehr angemessen. (Verschlüsselung)
Und F. Silbereisen, Wetten Dass, und die Tagesthemen allein kann mir persönlich niemand als Öffentlichen Auftrag unter die Nase jubeln. Die Kohle wird für dicke Büros und Managergehälter verbraten.
Was anderes ist Verarsche.
.
Lest lieber ein gutes Buch. Ich hab Hunderte davon. Verleih auch gerne eins...
facilidad_de_ser (03.03.2009, 13:16 Uhr)
Jeder 5te?
Ich schau zwar überhaupt kein Fernsehen, würde mich aber interessieren, wo im Internet das aktuelle TV Programm, in seiner ganzen Vielfalt ( :-) ) angeboten wird.
Oder ist die Meldung ne Ente um den GEZ Mist zu rechtfertigen.
DasBertl (03.03.2009, 12:49 Uhr)
@OttoB
Da gebe ich Ihnen vollkommen recht. Zudem, ich finde es äusserst wichtig, dass die ÖR ihre Pflichten zur Information des Volkes auch im Zukunftsmedium wahrnimmt. Das das beschnitten werden soll passt mir gar nicht. Immer dieses ÖR-Bashing, das hält man im Kopf nicht aus. Auf Information von Seiten der Privaten kann man sich ja leider nicht verlassen, da kriegt man dann eher was über Veronas Bauchnabel, Paris neuestes Sexvideo und Bohlens neuen Gurkenlasterumschubser...
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