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Internetsperren

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Koalitionsausschuss
Koalitionsausschuss
Schwarz-Gelb kippt Internetsperren

Überraschende Einigung im Kanzleramt: Die Spitzen von Union und FDP wollen Kinderpornos im Netz nicht sperren, sondern löschen. Damit verwarfen sie ein Gesetz der schwarz-roten Vorgängerregierung.

EU-Vorstoß gegen Kinderpornografie
EU-Vorstoß gegen Kinderpornografie
Justizministerin will Internetsperren verhindern

Gegenwind für die EU-Pläne im Kampf gegen Kinderpornografie: Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger will die Brüsseler Initiative, entsprechende Internetseiten zu sperren, stoppen. Unterstützung bekommt die FDP-Politikerin von der Opposition.

Kinderpornografie
Kinderpornografie
EU will Staaten zu Internetsperren verpflichten

Im Februar hatte sich die Bundesregierung gegen die Einführung von Netzsperren ausgesprochen, nun könnte sie von der EU dazu gezwungen werden. Eine neue Richtlinie der Innenkommissarin Cecilia Malmström sieht Internetsperren im Kampf gegen Kinderpornografie verbindlich vor.

Kinderpornografie
Kinderpornografie
Internetsperren kommen später

Anders als geplant wird das umstrittene Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet nicht am 1. August in Kraft treten. Grund: Das Gesetz soll vorsoglich von der EU-Kommission in Brüssel überprüft werden.

Internetsperren
Internetsperren
Die Sache mit der Fragestellung

Vor einigen Tagen wurde eine Umfrage veröffentlicht, derzufolge 92 Prozent der Deutschen für eine Sperrung des Zugriffs auf kinderpornografische Website sind. Nun hat das Marktforschungsinstitut die Umfrage mit veränderter Fragestellung noch einmal durchgeführt. Ergebnis: Nur fünf Prozent sind für die Sperren. Was sagt uns dieser Widerspruch?

Kampf gegen Kinderpornografie
Kampf gegen Kinderpornografie
Internetbranche begrüßt Ende von Netzsperren

Nach jahrelangen Diskussionen wird es Internet-Sperren in Deutschland nun doch nicht geben. Die schwarz-gelbe Koalition will Kinderporno-Seiten stattdessen löschen. Die Internet-Branche jubelt.

Missbrauch im Ameland-Feriencamp
Missbrauch im Ameland-Feriencamp
Das Internet taugt nicht als Sündenbock

Die Täter von Ameland fanden die Anleitungen zu den Sexualpraktiken im Web. Die reflexhafte Politiker-Reaktion: Das Internet ist Schuld an der Kinder-Verrohung. Doch die Pauschalisierung ist falsch.

Sperren im Netz gegen Kinderpornografie
Sperren im Netz gegen Kinderpornografie
Schwarz-Gelb muss Brüssel Paroli bieten

Die EU-Kommission will die Mitgliedsländer dazu verdonnern, im Kampf gegen Kinderpornografie Internetsperren einzusetzen. Berlin sollte sich dagegen wehren - und die Union muss Farbe bekennen.

Kinderporno
Kinderporno
Endgültiges Aus für Netzsperren

Die Bundesregierung hat sich geeinigt: Netzsperren wird es bei der Bekämpfung von Kinderpornografie im Internet nicht geben. Bundespräsident Horst Köhler hatte das Gesetz allerdings vorher noch unterzeichnet.

Gesetzesvorlage auf Eis
Gesetzesvorlage auf Eis
Bundesregierung gibt Internetsperren auf

Kommando zurück: Die Bundesregierung verabschiedet sich einem Bericht zufolge von ihrem Vorhaben, Kinderpornografie im Internet per Gesetz zu sperren. Stattdessen soll sie an einem "Löschgesetz" arbeiten.

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