Judikative

Guttenberg-Rücktritt und das Internet

04.03.2011 20:54

In den Fängen der digitalen Bürger

Das Netz ist zum mächtigen Bürgermedium geworden. Den Regierenden ist ein neuer Gegenspieler erwachsen - ob sie Ben Ali, Mubarak oder Guttenberg heißen. Entsteht hier eine neue fünfte Gewalt?

Und jetzt ... Django Asül

21.07.2010 16:50

Frau Merkel, ziehen Sie Ihre Truppen ab!

Schwarz-gelbe Aufständische bereiten Angela Merkel mehr Kummer als die Taliban dem afghanischen Präsidenten. Wenn Jogi Löw nicht bald mit anpackt, bleibt nur ein Ausweg: der sofortige Rückzug.

Einbürgerungstest

19.10.2010 12:10

Deutscher in nur 33 Fragen, Teil 7

Der nächste Schritt auf dem Weg zur Einbürgerung: Nach den ersten sechs Teilen haben wir weitere 33 von 300 Fragen des Innenministeriums ausgewählt. Mit 17 richtigen Antworten könnten Sie Deutscher werden. Diesmal geht es um die Verfassung und Wahlen.

Einbürgerungstest

19.10.2010 12:04

Deutscher in nur 33 Fragen, Teil 8

Übung macht den Meister: Nach sieben lehrreichen Folgen können Sie in der achten Folge unseres Tests noch näher an die deutsche Staatsbürgerschaft kommen. Testen Sie mit weiteren 33 Fragen des Innenministeriums, ob Sie Deutscher werden dürften.

Einbürgerungstest

01.07.2010 14:42

Deutscher in nur 33 Fragen, Teil 3

In unserer Reihe zum Einbürgerungstest haben wir aus den 300 Fragen des Innenministeriums 33 neue ausgewählt. Schaffen Sie 17 richtige Antworten? stern.de bietet Ihnen nach dem ersten und zweiten Test ein drittes Trainingsterrain zur Einbürgerung.

Großbritannien

02.10.2009 11:42

Einstweilige Verfügung kommt über Twitter

In Großbritannien wird erstmals eine einstweilige Verfügung vom Gericht über den Kurznachrichtendienst Twitter zugestellt. Der Grund: Die Identität des Empfängers ist unbekannt.

Blog "Zwischen Hedonisten und Hisbollah"

27.03.2009 14:25

Wahl-KAMPF?

Alle politischen Parteien im Libanon beteuern, sie strebten nach geordneten und vor allem friedlichen Wahlen. Einerseits. Andererseits machen Nachrichten über gerade noch rechtzeitig entdeckte Autobomben und Schüsse auf Richter die Menschen nervös. Wer dahintersteckt, bleibt unklar. Es sind keine Meldungen, die international groß Schlagzeilen machen würden. Im Pressejargon würde man vermutlich von "isolierten Vorfällen" sprechen. Aber wie viele "isolierte Vorfälle" braucht es, bis sich der Gesamteindruck ändert? In Bikfaya, einem kleinen Bergdorf nördlich von Beirut, wurde vergangene Woche ein Sprengsatz in einem Auto von der Polizei entdeckt. Glücklicherweise vor der Explosion. Ziel soll der in Bikfaya lebende Politiker und ehemalige Präsident Amine Gemayel gewesen sein, vor dessen Haus das verdrahtete Auto gefunden worden sein soll. Seine Partei, die Phalange, gab nach der Verhaftung eines Verdächtigen eine Mitteilung heraus, in der sie den Versuch der "Terrorisierung" im Vorfeld der Wahlen verurteilte. Ein paar Tage später eine andere "kleine" Meldung: In Badaro, einem Viertel im Zentrum Beiruts, wurden Schüsse auf die Wagen zweier Richter abgegeben. Niemand wurde verletzt, es blieb bei Sachschaden - aber die Aufregung war verständlicherweise groß. "Wir weisen jeden Versuch, die Judikative anzugreifen, entschieden zurück und hoffen, dass dieser Vorfall bald aufgeklärt und die Ergebnisse öffentlich gemacht werden können", erklärte Innenminister Ziad Baroud, einer der wenigen libanesischen Minister, die auf breiter Front großes Ansehen genießen. Der Anschlag wird nicht direkt im Zusammenhang mit den Wahlen gesehen, sondern vor allem mit dem kürzlich gestarteten Tribunal zur Aufklärung des Mords am ehemaligen Präsidenten Rafik Hariri. Da aber ein Teil der politischen Szene im Libanon größeres Interesse an der Aufklärung des Mordes hat als der andere, wird auch das Tribunal selbst im Wahlkampf nicht außen vorbleiben. Die EU nimmt derzeit Bewerbungen für Wahlbeobachter für die Wahlen am 7. Juni entgegen. Die Helfer kommen dann ein paar Tage vor dem Urnengang und reisen kurz danach wieder ab. Bis dahin aber sind vermutlich längst alle relevanten Fakten geschaffen. An der Urne selbst mogeln muß dann keiner mehr.

Parlamentswahlen Frankreich

11.06.2007 08:11

Einbeinige Demokratie

Eine königsblaue Welle schwappt über Frankreich - Königsblau wie die Farbe der Präsidentenpartei UMP. Sie geht aus dem ersten Wahlgang fürs Parlament als haushoher Sieger hervor.