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Familienministerin Ursula von der Leyen will etwas unternehmen: Zum Schutz der Kinder sollen bald Kinderporno-Seiten per Gesetz gesperrt werden. Doch die Sperre ist einfach zu umgehen. Ohne eine Gesamtstrategie im Kampf gegen Pädophilie richtet Symbolpolitik mehr Schaden als, als sie nützt.
Das umstrittene Gesetz zur Kinderporno-Sperre ist vom Bundestag verabschiedet worden: In Deutschland dürfen erstmals Internet-Seiten gezielt gesperrt werden. Ist der Regierung damit ein wirksamer Schlag gegen die Internet-Schweinereien gelungen? Hans Peter Schütz sagt: Nein! Und warnt vor den Konsequenzen für die Internet-Freiheit.
"Zensursula" wurde erst im Februar das Stoppschild gezeigt, da kommt auch schon Schützenhilfe von der EU. Eine neue Richtlinie der Brüsseler Innenkommissarin Cecilia Malmström sieht Internetsperren im Kampf gegen Kinderpornografie verbindlich vor - auch in Deutschland. Was halten Sie von diesem Vorstoß?
Auf Jobsuche befindet sich derzeit die Ex-Freundin von CSU-Chef Horst Seehofer. Die Mutter seines unehelichen Kindes sieht sich nach einem neuen Arbeitgeber um, weil ihr derzeitiger Chef, der CDU-Mann Lorenz Meyer, arg in die Bredouille geraten ist. Schwangerschaftsgerüchte erschweren die Suche.
Auch der Bundesrat übt Kritik an der von Bundesfamilienministerin Ursulas von der Leyen vorangetriebenen Blockade von Kinderporno-Angeboten im Internet. Besonders problematisch sei die alleinige Zuständigkeit des Bundeskriminalamtes.
Familienministerin von der Leyen bleibt bei ihren Plänen, Internetseiten mit kinderpornografischen Inhalten sperren zu lassen. Experten bezweifeln die Wirksamkeit solcher Sperren, da sich diese leicht umgehen ließen. Außerdem gibt es rechtliche Bedenken gegen das Vorhaben der CDU-Politikerin.
Die Online-Petition gegen die geplanten Internetsperren hat die nötige Anzahl Unterschriften erreicht, um öffentlich vor dem Petitionsausschuss des Bundestags diskutiert zu werden. stern.de erklärt, was sich die Befürworter der Sperren versprechen, wie das System funktionieren soll - und warum es so scharf kritisiert wird.
Familienministerin Ursula von der Leyen will gemeinsam mit den Internetanbietern Webseiten sperren, die Kinderpornografie enthalten. Das nutze wenig und soll über die lange Untätigkeit der Ministerin hinwegtäuschen, urteilt die familienpolitische Sprecherin der Grünen, Ekin Deligöz. Martina Fietz hat mit ihr gesprochen.
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