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Widerstand gegen Familienministerin Ursula von der Leyen: Mit einer Online-Petition wollen Gegner von Internetsperren das Gesetz zur Eindämmung von Kinderpornografie im Internet verhindern. Die Kritiker halten von der Leyens Pläne für unsinnig.
Von der Leyen will den Zugang zu Kinderpornoseiten sperren© Axel Schmidt/DDP
Gegner von Internetsperren wollen mit einer Online-Petition das Gesetz zur Eindämmung von Kinderpornografie im Internet stoppen. Die Pläne der Bundesregierung seien ungeeignet, den Missbrauch von Kindern zu verhindern. Sie gefährdeten dagegen das Grundrecht auf Informationsfreiheit, heißt es in dem Antrag, der auf der Website des Bundestages steht. Das Parlament müsse die vom Kabinett bereits beschlossenen Änderungen am Telemediengesetz stoppen. Nach Veröffentlichung am Montag haben bis Dienstagnachmittag mehr als 20.000 Menschen unterzeichnet. Bürger können sich bis zum 16. Juni beteiligen.
Sollte der Antrag mindestens 50.000 Unterstützer haben, muss sich der Petitionsausschuss des Bundestages damit in einer öffentlichen Sitzung beschäftigen. Laut Gesetzentwurf soll das Bundeskriminalamt Websites mit Kinderpornografie benennen, welche die Internet-Provider sperren müssen. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) will damit einen Großteil der Zugriffe auf pädophile Inhalte im Internet verhindern. Kritiker halten die Sperren für nutzlos und sehen darin ein Instrument zur Zensur.
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