Malte Spitz

Hackerangriffe auf CDU-Politiker

10.10.2009 09:27

Schäubles fingierte Rücktrittserklärung

Noch ist nicht klar, ob Wolfgang Schäuble Innenminister bleibt. Trotzdem schießt die Web-Community gegen ihren Lieblingsfeind von der CDU. Jüngster Coup: Eine fingierte Rücktrittserklärung, die ein Hacker auf die Homepage von Schäubles Ortsverein stellte.

Deutscher Computerspielpreis

26.04.2012 12:41

Killerspiel "Crysis 2" wird zum Politikum

Die Verleihung der Deutschen Computerspielpreise wird von einer politischen Kontroverse überschattet: Die Unionsfraktion wendet sich gegen die Nominierung des Ego-Shooters "Crysis 2". Das stößt auf Kritik - auch in den eigenen Reihen.

Blog "AlexanderPlatz"

28.07.2010 13:07

Was heißt hier neutral?

Der Bundestag beschäftigt sich in seiner Enquete-Kommission zu Internet und digitaler Gesellschaft auch mit der Frage der Netzneutralität. Die Web-Community beobachtet das Treiben sehr genau. Dort ist der Begriff Netzneutralität für viele zu einer leuchtenden Monstranz geworden, in der verdichtet das Selbstverständnis einer ganzen Generation zum Ausdruck kommen soll. Kein Wunder, dass die Emotionen hochschlagen, wenn es auf dieses Thema kommt. Die Parteien haben das bemerkt; sie sind keineswegs so sediert, dass ihnen emotionale Wogen im Land völlig entgingen. Aber haben die parlamentarischen Akteure verstanden, was mit Netzneutralität gemeint ist? Netzneutralität meint nicht, dass jeder Mensch, der in Deutschland lebt, einen Anspruch auf einen Internetzugang hat. Die Breitbandversorgung ist eine andere Baustelle. Dennoch ist diese Forderung populär. Sie ist für die Konventionen von Politikerohren leicht zu verarbeiten. Zumal sich an diesen Anspruch die Forderung knüpft, im Grundgesetz festzuschreiben, dass jeder ein Recht darauf hat, vom Staat mit einem Netzzugang bedacht zu werden. SMS gegen Netzneutralität Die Frage nach der Netzneutralität ist eine technische. Wie und in welcher Weise werden Datenmengen transportiert? Die Forderung der Netzneutralen ist, dass bei diesem Transfer keine Datenmengen vor anderen priorisiert werden dürfen. Von dieser Priorisierung lebten und leben aber viele innovative Ideen im Web, die wir aus unserem Leben nicht mehr wegdenken wollen: Die SMS konnte ihren Siegeszug nur antreten, weil sie als Datenpaket bevorzugt wurde. Nur wenn die Nutzer sich darauf verlassen können, dass eine abgeschickte SMS immer so schnell wie möglich bei dem Adressaten ankommt, kann dieser Service durchschlagen und am Ende ausreichend monetarisieren. Es gab ja mal eine Zeit, da wurde mit SMS richtig viel Geld verdient. Im E-Commerce müssen sich alle Beteiligten sicher sein, dass die Daten ihrer Bestellung schnell verarbeitet werden. Wenn Seiten nicht in Windeseile aufrufbar sind, verlieren die Shoppenden nachweislich nach wenigen Sekunden die Lust an dem Kauf. Wenn sich ein Dienstleister von einem Provider durch die Zahlung einer Gebühr zusichern lässt, dass er immer schnell seine Datenmengen transportiert bekommt, dann entsteht hier ein Markt aus der Nachfrage nach dieser Art von Dienstleistung. Eingriff in Datentransfer ist nicht automatisch Zensur Mit Zensur hat das erst einmal nichts zu tun. Sie wird in Argumentationen zu Netzneutralität immer ins Spiel gebracht. Wir können davon ausgehen, dass die Provider in Deutschland keine Inhalte zensieren möchten. Dazu können sie sich gern noch mal explizit in einem gemeinsamen Manifest verpflichten. In der Konsequenz dürfte nach der strengen Lesart extremer Netzneutralitätsaktivisten ein Provider aber eigentlich noch nicht mal mehr ein Foto verschicken, denn dort komprimiert er die Daten des Fotos, um sie danach portioniert, nacheinander, verschicken zu können. Allein dieses Berühren der Daten wäre nach orthodoxem Verständnis schon nicht möglich. Die politischen Akteure müssen für sich in den kommenden Monaten klarkriegen, was mit dem Begriff der Netzneutralität wirklich gemeint ist. Wie sie mit dem neu erworbenen Wissen umgehen, hat Konsequenzen für Märkte und Unternehmen. Die Netzneutralität darf nicht zu einer neuen linken Spielwiese werden, auf der die Frage nach Staat, Eigentum und Kapitalismus analog zu den Diskussionen in der Offlinewelt ideologisch aufgerollt wird. Alexander Görlach ist Herausgeber und Chefredakteur des Debatten-Magazins The European Weitere Beiträge zum Thema: Brigitte Zypries: Wir sind für Netzneutralität Malte Spitz: Internationale Internet-Regeln gesucht Jimmy Schulz: Rechtzeitig umsatteln Lars Klingbein: Die Enquete-Kommission. Eine Werkstatt für progressive Netzpolitik Michael Kretschmer: Onlinewelt ist Teil der Offlinewelt Malte Spitz: Eine Enquete für alle

Justizministerin in der Kritik

13.02.2012 09:08

Acta-Abkommen entzweit Koalition

Tausende gingen auf die Straße, Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger war vorerst nicht zur Unterschrift bereit. Doch die Weigerung der FDP-Politikerin, das Urheberschutz-Abkommen Acta abzusegnen, stößt beim Koalitionspartner CDU auf Unverständnis.

Handy-Verkehrsdaten

07.09.2011 11:33

Mobilfunker speichern offenbar zu viel und zu lange

Deutsche Mobilfunkanbieter speichern laut einem Zeitungsbericht Kundendaten länger und umfassender als bislang bekannt. Die sogenannten Verkehrsdaten seien bei mehreren großen Anbietern für 90 Tage vollständig verfügbar. Die Unternehmen weisen die Vorwürfe zurück.

Arbeitnehmerdatenbank gestoppt

19.07.2011 15:52

Aus für Datenkrake "Elena" sorgt für Erleichterung

"Elena", der "Krake" für Arbeitnehmerdaten, wird gestoppt. Die gemeinsame Entscheidung von Wirtschafts- und Arbeitsministerium wird weithin mit Erleichterung begrüßt. Vertreter der früheren schwarz-roten Koalition halten sich mit Äußerungen allerdings auffallend zurück.

Bericht des Datenschutzbeauftragten

12.04.2011 18:01

Schaar kritisiert Reformtempo von Schwarz-Gelb

Videoüberwachung, Datensicherheit im Internet, Sammelwut der Behörden - Peter Schaar stellt der Bundesregierung ein schlechtes Zwischenzeugnis in Sachen Datenschutz aus: Viel angekündigt, wenig eingehalten, so lautet das Fazit des obersten Datenschützers.

Berlin vertraulich!

29.11.2010 13:10

Die FDP kann noch lachen - über ihren Chef

Die Umfragewerte sind im Keller, die Laune nicht: Auf dem 70. Geburtstag von Hermann Otto Solms schallte aus der FDP-Zentrale dröhnendes Gelächter ? vor allem auf Kosten von Parteichef Guido Westerwelle. Und auch zwischen Google und den Grünen läuft etwas schief.

Online-Magazin

26.03.2003 15:32

Politik für Teenies

Auf den ersten Blick mag es fragwürdig erscheinen, wenn die Bundesregierung ein Internet-Magazin für Jugendliche startet. Aber schekker.de, das Online-Magazin der Regierung für Tennies, kann sich sehen lassen.