Russland: Bloggen gegen den Kreml

In Russland entsteht eine regierungskritische Blogger-Szene© AP

In den Wochen vor der russischen Präsidentenwahl sind die Medien voll mit Berichten über Dmitri Medwedew. Der Erste Stellvertretende Ministerpräsident, den Präsident Wladimir Putin als seinen Nachfolger ausgesucht hat, wird in den schönsten Farben gezeichnet.

Ein ganz anderes Bild aber entwerfen einige russische Blogger. "Dieser Medwedew ist eine merkwürdige Person, ein unbeschriebenes Blatt", heißt es im Blog von "JUGwa". "Ich denke, er wird Russland an Amerika und den Westen verkaufen - und da feiern alle öffentlich sein Erscheinen?" Die Postings der Blogger sind oft satirisch, manchmal boshaft und vor allem ungefiltert - ganz im Gegensatz zu den meisten russischen Medien, wo viele Reporter, Redakteure und Verleger vorsichtig sind, ja nicht den Zorn des Kremls auf sich zu ziehen.

Während der achtjährigen Regierungszeit Putins hat der Kremls seine Kontrolle über die Nachrichtenmedien sukzessive ausgeweitet und verschärft. Über staatliche Unternehmen oder loyale Geschäftsleute hat der Kreml die landesweiten Rundfunksender und die großen Zeitungen in seinen Besitz gebracht. Jetzt erlebt Russland einen Wahlkampf ohne eine echte Wahl. Der Blogger "lekka_reka" schreibt, dass er von einer alten Frau auf der Straße gefragt worden sei: "Haben sie Medwedew schon zum Präsidenten ernannt oder dürfen wir noch rausgehen und unsere Stimme abgeben?"

Das Internet bietet eine Zufluchtsstätte für alle, die offene Kommentare schreiben oder lesen wollen. "Die Propaganda im Fernsehen funktioniert nicht mehr für alle", sagt Oleg Panfilow, der sich für die Pressefreiheit einsetzt und regemäßig blogt. Zwtl: Internet macht dem Kreml Sorgen Das unkontrollierte, unkontrollierbare Internet macht dem Kreml Sorgen. Im Föderationsrat, dem Oberhaus des Parlaments, wird ein Gesetz erwogen, das alle Web-Sites mit mehr als 1.000 Besuchern am Tag den gleichen Bestimmungen unterwerfen soll wie sie für die Printmedien gelten. In der Web-Szene wird außerdem befürchtet, dass ein kürzlich novelliertes Gesetz zur Eindämmung von "extremistischer Literatur" dazu benutzt werden könnte, kritische Blogger zu verfolgen. Einige werfen dem Kreml vor, eigene Teams von Bloggern zu organisieren, die der Kritik an der Regierung begegnen sollen.

Aber Stanislaw Belkowski vom Nationalen Strategischen Institut in Moskau sagt, dass diese Pro-Kreml-Blogger kaum einen Einfluss haben: "Niemand interessiert sich für Leute, die dasselbe schreiben, was man in der Kreml-freundlichen Presse lesen kann." Das russische Fernsehen berichtet ausführlich - und für den Geschmack von vielen ziemlich langweilig - über die Reden und öffentlichen Auftritte Medwedews in Schulen, Betrieben oder Kirchen, ganz so wie man das von der Berichterstattung über Putin kennt.

Schärfere Kost im Web

Aber im Web gibt es schärfere Kost. Wenn man im Blogger- und Social-Networking-Portal LiveJournal nach Medwedew oder Putin sucht, findet man zahllose Beiträge. Dazu gehört etwa der Aufruf eines Bloggers aus Wladiwostok, die Wahl am 2. März zu boykottieren. Die Überschrift dazu lautet: "An dieser Farce nehme ich nicht teil." Putin ist in weiten Teilen der Öffentlichkeit durchaus populär. Aber seine letzte Pressekonferenz vom 14. März löste in der russischen Blogosphäre scharfe Attacken aus. Der Blogger "vla3986" schrieb sarkastisch: "Präsident Putin hat uns mitgeteilt, dass wir zufrieden mit seiner Leistung sind." Und "dmitridmitrijew" berichtete: "Ich wollte Putins Pressekonferenz anschauen, aber ich bin dabei eingeschlafen. Wahrscheinlich das Beste, was mir passieren konnte."

Blogs sind in Russland bei weitem nicht so populär oder einflussreich wie in den USA. Computer sind immer noch ein Luxus, und in ärmeren Provinzen ist es nicht einfach, eine Internetverbindung zu bekommen. Auch in den Städten sind die Verbindungen sehr langsam. Dennoch schreiben die Blogger auf, was für viele offensichtlich ist. "Alle wissen, dass dies eine Fiktion ist", sagt der Blogger Rustem Adagamow. "Jeder weiß schon vorher, wie es ausgeht."