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Anders als geplant wird das umstrittene Gesetz gegen Kinderpornografie im Internet nicht am 1. August in Kraft treten. Grund: Das Gesetz soll vorsoglich von der EU-Kommission in Brüssel überprüft werden.
Der Bundestag hat das umstrittene Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie im Internet verabschiedet. Damit sollen Nutzer in Deutschland künftig ein Stoppschild sehen, wenn sie eine gesperrte Seite anklicken. Strafrechtlich bleibt dies aber folgenlos.
Die "Deutsche Kinderhilfe" versucht mit einer Unterschriftenaktion den umstrittenen Gesetzentwurf zu Kinderporno-Sperren im Internet zu unterstützen. Umstritten ist aber auch die "Kinderhilfe" selbst. Blogger werfen ihr Populismus vor - und Hacker verändern ihre Website.
Die Online-Petition gegen die geplanten Internetsperren hat die nötige Anzahl Unterschriften erreicht, um öffentlich vor dem Petitionsausschuss des Bundestags diskutiert zu werden. stern.de erklärt, was sich die Befürworter der Sperren versprechen, wie das System funktionieren soll - und warum es so scharf kritisiert wird.
Die Bundesregierung hat beschlossen, den Zugang zu Webseiten mit kinderpornografischen Inhalten zu blockieren. Zahlreiche Kritiker bezweifeln die Wirksamkeit des Vorhabens. stern.de beantwortet die wichtigsten Fragen zu dem heiß diskutierten Thema.
Der Bundesrat hat auf seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause Dutzende Gesetze auf den Weg gebracht. Die Länderkammer billigte unter anderem die neue Regelung zu Patientenverfügungen und die Verschärfung des Waffenrechts. Welche Gesetze kommen - und welche nicht.
Die Internetwirtschaft stuft die Regierungspläne für eine Sperrung kinderpornografischer Seiten als wirkungslos ein. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen hält dennoch an ihren Plänen fest. Das Fernmeldegesetz soll in Kürze geändert werden.
Vehement weigern sich die USA, beim Internationalen Strafgerichtshof mitzuziehen. Neuestes Druckmittel: 35 Staaten, die den US-Soldaten keine Immunität zusichern wollen, bekommen nun keine Militärhilfe aus Amerika mehr.
Als das Verzeichnis am 14. Juli 1881 erschien, enthielt es gerade 99 Einträge. Heute haben sich in Deutschland 34 Millionen Menschen im Telefonbuch registrieren lassen. Das einstige Luxusgut hat sich zu einer Massenware entwickelt.
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