Mobile Ansicht
Wechseln Sie für eine bessere
Darstellung auf die mobile Ansicht
Weiterlesen Mobile Ansicht
HOME

Eine Pinnwand für 15.000 Euro

Sorglose Nutzer sozialer Netzwerke sind sich oft nicht bewusst, dass sie massiv Urheberrechte verletzen. Medienrechtsexperten fürchten bereits die nächste Abmahnwelle.

Von Markus Scheele

Die Idee war ganz putzig. Doch wer ihr folgte, konnte sich strafbar machen. Vor einigen Monaten verabredeten sich tausende Facebook-Nutzer dazu, ihr Profilbild gegen eine geliebte Comicfigur auszutauschen, um so ihre Kindheit wieder aufleben zu lassen. Fortan wimmelte das Netzwerk nur so vor gezeichneten Konterfeis von Donald Duck bis Superman. Und es wären wohl noch mehr Nutzer auf den Zug aufgesprungen, wenn nicht schon damals heftig darüber diskutiert worden wäre, ob diese Aktion überhaupt legal ist. Sie ist es nicht.

Die von einigen Nutzern befürchtete Welle von Abmahnungen wegen Urheberrechtsverstößen blieb zwar aus. Doch Medienrechtler sind in Sorge, dass spezialisierte Anwälte schon bald gezielt Jagd auf solche Rechtsbrüche machen werden. Mit Schrecken registrieren sie, wie unbekümmert sich Internetnutzer im Netz bewegen und dabei täglich Rechtsverstöße und - wenn Vorsatz nachgewiesen werden kann - sogar Straftaten begehen. "Eine typische Facebook-Pinnwand ist für Abmahnanwälte bis zu 15.000 Euro wert", sagt Christian Solmecke, Rechtsanwalt der Kölner Kanzlei Wilde Beuger Solmecke. Denn Urheberrechtsverstöße finden sich dort genug: Nicht nur das Veröffentlichen fremder Fotos ist verboten. Sogar das Einbinden selbst gedrehter Videos ist riskant. Zeigen die Filmaufnahmen zum Beispiel die eigene Coverband, können die Komponisten, Interpreten und Plattenfirmen für das Nachspielen der Songs Lizenzgebühren verlangen. Auch das Einbinden von Youtube-Videos kann Ärger nach sich ziehen, denn der Nutzer haftet für die Inhalte des Filmschnipsels. Verletzt es bestehende Rechte, kann der Profilinhaber Post von Anwälten bekommen.

Vorsicht auch bei Zitaten

Selbst schmückende Zitate aus Romanen oder Songtexten können teuer werden. Denn solange deren Urheber nicht mindestens 70 Jahre tot sind, ist jede einzelne Zeile geschützt. "Früher gab es das Poesiealbum, da hat man die Fotos der Stars aus der Bravo ausgeschnitten und eingeklebt", sagt Solmecke. In einem sozialen Netzwerk veröffentliche der Nutzer aber das fremde Eigentum gegenüber einer großen Zahl von Kontakten oder verbreitet urheberrechtlich geschützte Fotos, indem er solche Inhalte teilt. "Jeder kann im Web zur Rechenschaft gezogen und abgemahnt werden - ohne Vorwarnung und ohne die Möglichkeit, nachträglich den Kopf aus der Schlinge zu ziehen", warnt der Jurist.

Die Musikindustrie macht es vor

Welche Folgen eine Urheberrechtsverletzung haben kann, zeigt das Vorgehen der Musikbranche gegen die Nutzer von Musiktauschbörsen. Die Plattenfirmen beschäftigen ein ganzes Heer von eifrigen Kanzleien, die gezielt nach Rechtsbrüchen im Netz fahnden und Beträge von mehreren hundert Euro als Schadensersatz einfordern. Schon heute lassen Bildagenturen wie Getty Images das Internet von Rechtsanwälten auf unerlaubt verwendete Fotos scannen. Wer von den Kanzleien überführt wird, muss mit Schadenersatzforderungen von mehreren hundert Euro pro Foto rechnen. Für die Branche selbst ist das ein lohnendes und zugleich wachstumsträchtiges Geschäft: Insgesamt ist die Zahl der abgemahnten Internetnutzer im vergangenen Jahr um mehr als 28 Prozent gegenüber 2009 gestiegen, schätzt der "Verein zur Hilfe und Unterstützung gegen den Abmahnwahn". Allerdings sind solche anwaltlichen Schreiben wegen Urheberrechtsverletzungen in sozialen Netzwerken noch selten. "Ich befürchte aber, es ist nur noch eine Frage der Zeit, bis hier eine wahre Lawine losgetreten wird", sagt Solmecke. Vor allem solche Profile, die für alle Mitglieder des Netzwerks offen stehen, sind leichte Beute für die Abmahnkanzleien.

Auch Unternehmen darf man nicht beleidigen

Einträglich dürfte es auch sein, die Pinnwände nach Beleidigungen und falschen Behauptungen gegenüber Unternehmen abzugrasen. Denn alles, was Nutzer im Internet posten, muss nachweisbar der Wahrheit entsprechen. "Das Facebook- und Twitter-Monitoring nimmt auf jeden Fall zu", beobachtet Thomas Schwenke, Rechtsanwalt bei der Berliner Kanzlei Schwenke & Dramburg. Er selbst vertritt derzeit ein Unternehmen, das gegen einen Eintrag in einem Verbraucherforum vorgehen will. Ein anonymer Kunde beschwerte sich dort über den Versandhändler, dass die gelieferte Markenware eine Fälschung sei. Seither taucht diese Behauptung auch bei Google in Verbindung mit dem Unternehmen auf. "Dieser eine Satz berührt gleich mehrere Straftatbestände wie üble Nachrede und Kreditgefährdung", sagt Schwenke. Zudem müsse der Kunde seine Behauptung im Zweifel beweisen können. Das mag in diesem Fall theoretisch möglich sein. Wer aber schreibt, er habe die bestellte Kleidung völlig zerknittert erhalten, sollte beim Öffnen des Pakets besser Fotos geknipst haben. "Die Menschen haben oft das Gefühl, dass sie im Internet niemand belangen kann", sagt Schwenke. "Es bietet die Möglichkeit, dass die Nutzer anonym ihre Wut ablassen, so als ob sie ihren Freunden etwas erzählen."

Doch während es für Anwälte tatsächlich mitunter schwierig ist, die anonymen Wortführer in Internetforen zu verfolgen, sind die Nutzer von Facebook und Co. meist durch ihren echten Namen schnell zu identifizieren. Ohnehin können bei Urheberrechtsverletzungen die betroffenen Rechteinhaber vom sozialen Netzwerk verlangen, den Kontakt des Nutzers herauszugeben.

Gesetzgeber muss handeln

Um es erst gar nicht so weit kommen zu lassen, dass die Abmahnbranche künftig die nächste Gruppe ins Visier nimmt, fordert Rechtsanwalt Solmecke ein Eingreifen des Gesetzgebers. Eine Lösung sei etwa die so genannte Kulturflatrate, mit der durch eine monatliche Gebühr aller Haushalte die Urheberrechtsverletzungen abgegolten wären. Oder aber eine vor allem im anglo-amerikanischen Raum verbreitete Fair-use-Regel, nach der Veröffentlichungen im Rahmen der eigenen Freunde keine Post vom Anwalt nach sich ziehen.

Die Bundesregierung allerdings wiegelt ab. "Solche Lösungen sind dem deutschen Urheberrecht fremd und entsprechen auch nicht dem Grundverständnis des geistigen Eigentums", so eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums. Ohnehin glaubt die Behörde ein wachsendes Bewusstsein der Deutschen für die Bedeutung des Urheberrechts zu erkennen, sodass es ihrer Ansicht nach in Zukunft nicht zu einer steigenden Zahl von Abmahnungen kommen wird. Das zumindest schließt sie aus der zurückgehenden Zahl illegaler Musikdownloads. Der Bundesverband Musikindustrie hingegen hat eine andere Erklärung: Der Versand von Abmahnungen zeige eindeutig Wirkung.

täglich & kostenlos
Täglich & kostenlos

Stern Logo Das könnte Sie auch interessieren

Partner-Tools