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Verstößt ein Händler auf Ebay massiv gegen die allgemeinen Geschäftsbedingungen, darf das Internet-Auktionshaus fristlos alle seine Nutzerkonten sperren. Das entschied das Oberlandesgericht Brandenburg. Im konkreten Fall hatte ein Händler versucht, Preis künstlich in die zu treiben.
Ebay darf Händlern unter Umständen fristlos kündigen© Paul Sakuma/AP
Das Internet-Auktionshaus Ebay darf gegen unzuverlässige Händler vorgehen und deren Konten auch fristlos sperren. Ein schwerer Verstoß gegen die Vorgaben des Unternehmens rechtfertige die fristlose Kündigung und das sofortige Löschen aller Zugangskonten, entschied der Kartellsenat des Oberlandesgerichtes Brandenburg in einem am Montag veröffentlichten Urteil. Die Richter sehen Ebay zudem nicht in einer marktbeherrschenden Stellung, Händler könnten auch auf vergleichbare Angebote ausweichen.
Im konkreten Fall hatte ein Computerhändler zwei Nutzerkonten eingerichtet, um selbst mitbieten und die Preise seiner Ware so in die Höhe treiben zu können. Fand sich kein Käufer, versuchte der Händler solche Transaktionen rückgängig zu machen, um auch die bei einem Verkauf fälligen Gebühren zu sparen. Das Internet-Auktionshaus sperrte daraufhin alle Mitgliedskonten des Shops mit sofortiger Wirkung und kündigte das Vertragsverhältnis fristlos.
Nach Ansicht der Richter beeinflusste der Händler das Auktionsergebnis zulasten der Mitbieter und verstieß damit gravierend gegen die Ebay-Bedingungen. Auch scharfe Maßnahmen im Sinne des Kundenschutzes seien deswegen zu rechtfertigen. Das Urteil ist rechtskräftig.
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