Zensursula

Mögliche Bundespräsidentin

02.06.2010 10:57

Das Web mobilisiert gegen "Zensursula"

Sie gilt als Favoritin für das Präsidentenamt: Ursula von der Leyen. Im Internet jedoch regt sich Widerstand. In Windeseile verbreitet sich eine Aktion mit plakativem Logo und griffigem Slogan.

Politiker und ihre Internet-Pannen

02.02.2012 15:46

Begegnungen der dritten Art

Gehen Politiker mit dem Trend, geht das oft nach hinten los. Vor allem im Internet. Nicht nur bei Herrn Heveling und Frau Steinbach. Eine Auswahl der besten Misfits im digitalen Zeitalter.

Kandidaten für die Wulff-Nachfolge

18.02.2012 08:51

Wer soll Präsident werden?

Von der Leyen, de Mazière, Töpfer - kaum ist Bundespräsident Wulff zurückgetreten, werden mögliche Nachfolger gehandelt. Wer ist Ihr Favorit?

EU plant Internetzensur

29.03.2010 11:25

Pro oder Contra Kinderporno-Sperre im Netz?

"Zensursula" wurde erst im Februar das Stoppschild gezeigt, da kommt auch schon Schützenhilfe von der EU. Eine neue Richtlinie der Brüsseler Innenkommissarin Cecilia Malmström sieht Internetsperren im Kampf gegen Kinderpornografie verbindlich vor - auch in Deutschland. Was halten Sie von diesem Vorstoß?

Am Wahlabend

27.09.2009 20:37

Piraten feiern ihre Prozente

Es ist ein Achtungserfolg: Die Piratenpartei hat bei der Bundestagswahl zwei Prozent der Stimmen gewonnen. In Berlin-Friedrichshain feierten die Piraten entsprechend.

Blog "Hans-Martin Tillack"

27.08.2009 13:48

Sado-Maso mit Zensursula

Merkwürdige Dinge geschehen im Haus von Familienministerin Ursula von der Leyen. Da werden Leute gefeuert und degradiert. Da interveniert der Pressesprecher gegen kritische Artikel. Natürlich völlig zu Recht, denn alles geht doch seinen geordneten Gang. Gestern berichteten wir über einen neuen Akt im Dienstwagendrama der Familienministerin . Die CDU-Politikerin versucht seit acht Monaten, einen Fahrer loszuwerden, der mit Kritik an der Führung der Fahrtenbücher des Ministeriums aufgefallen war. Schon vier verschiedene Kündigungen hat das Familienressort dem Chauffeur zugestellt. Laut der Behörde hat der Rausschmiss rein gar nichts mit irgendwelchen Missständen im Ministerium zu tun. Sondern mit angeblichen schwerwiegenden Verfehlungen des Fahrers. Dumm nur, dass von der Leyens Anwälte bisher nicht einmal das Berliner Arbeitsgericht von der Schwere dieser Pflichtverletzungen des Bediensteten überzeugen konnten. Trotzdem intervenierte der Sprecher der Ministerin, die von bösen Menschen gerne als Zensursula verspottet wird, mehrfach in der stern-Redaktion. Man habe doch alle meine Fragen „erschöpfend“ beantwortet, schrieb der Pressesprecher Jens Flosdorff an meine Vorgesetzten. Dennoch habe ich in Artikeln im stern und auf stern.de den Eindruck erweckt, „bei der Dienstwagennutzung der Ministerin sei irgendwas faul“. Obwohl das gar nicht zutreffe! Könne man das nicht mal, so fragte der PR-Mann meine Chefs, „in der Redaktion zur Sprache“ bringen? Weil die Ministerin ein vollkommen reines Gewissen hat, verweigert sie ja auch hartnäckig den Einblick in ihre Fahrtenbücher. Die Argumente, die von der Leyen gegen das bisschen Transparenz anführte, konnte selbst der Bundesdatenschutzbeauftragte „nicht nachvollziehen“. Ebenfalls nicht leicht zu begreifen, warum ausgerechnet der für den Ministeriumsfuhrpark zuständige Abteilungsleiter kürzlich versetzt wurde. Er wurde, was selten vorkommt, runtergestuft. Jetzt führt er nicht mehr die mächtige Zentralabteilung, sondern nur noch eine Unterabteilung, zuständig für das zugegebenermaßen superspannende Thema der „Teilhabe junger Menschen“. Laut Ministerium handelt es sich darum keinesfalls um eine „Rückstufung“. Nein, der Beamte habe selbst darum gebeten, sich „einer neuen Herausforderung in einer neuen Funktion stellen zu dürfen“. Auch das ohne jeden Zusammenhang mit irgendwelchen Dienstwagenproblemen. Und nicht wahr, was wäre eine größere Herausforderung, als noch mal eine Stufe weiter unten anzufangen? Ja Ministerin, bitte erniedrige mich! Früher galt das Familienministerium mal als biedere Behörde, zuständig für langweiliges Gedöns. Heute klingt es eher nach Sado-Maso. Was ist nur aus der alten Tante CDU geworden?

Kinderpornografie-Sperre

02.08.2009 13:37

Von der Leyen will "Chaosraum" im Internet bändigen

Die Technik, mit der Familienministerin Ursula von der Leyen Kinderpornografie im Netz sperren lassen will, ist hoch umstritten - Kritiker bangen um die Meinungsfreiheit und schimpfen über "Zensursula". Nun möchte die Ministerin generell darüber debattieren, wie sich ein "rechtsfreier Chaosraum" im Internet verhindern ließe.

Blog "Hans-Martin Tillack"

31.07.2009 15:45

Zensursula im Zickenkrieg

Ganz klar, es gibt größere Skandale als den Umgang von Ministern mit ihren Dienstwagen. Aber dann helfen solche Mini-Affären manchmal auch, die geistige Größe unserer Mächtigen besser abzuschätzen. Zum Beispiel die von Familienministerin Ursula von der Leyen. Während ganz Deutschland Ulla Schmidts Dienstwagenspleen spanisch vorkam, hielt sich die CDU ja bisher mit Kritik vornehm zurück. Aber jetzt geht ausgerechnet die CDU-Frau Ursula von der Leyen auf die Ministerkollegin los. Dabei hat die Christdemokratin selbst ein Dienstwagenproblem. „Dem Ansehen von Politik schaden solche Diskussionen wie jetzt um Frau Schmidt immer“ , verkündet die Familienministerin im „Hamburger Abendblatt“. Selbst wenn die SPD-Kollegin und Gesundheitsministerin die Gesetze auf ihrer Seite habe, reiche das nicht aus – so die Meinung der strengen Ursula: „Ich glaube, dass Politiker mehr als andere rechtfertigen müssen, warum sie etwas tun. Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen. Von Politik wird zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein.“ Nun, nehmen wir von der Leyen als Maßstab. Gestern hatten wir zufällig im stern berichtet, dass niemand anders als die Familienministerin Schwierigkeiten beim Einhalten von Recht und Gesetz hat – und zwar ausgerechnet beim Umgang mit ihren zwei Dienstwagen. Ja, von der Leyen hat gleich zwei davon. Der stern hatte auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes Einblick in ihre Fahrtenbücher verlangt. Das Familienministerium lehnte ab, mit einer gewundenen und rechtlich höchst zweifelhaften Begründung. Auch wegen der „Vielzahl von personenbezogenen Daten“ in diesen Fahrtenbüchern sei die Einsicht nicht möglich. Das überzeugte nicht einmal den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Dessen Juristen konnten die Von-der-Leyen-Argumentation „nicht nachvollziehen“. Zumindest für die Termine und Fahrten, die die Ministerin als „Amtsperson“ absolvierte, bestünde „ein zumindest teilweiser Informationszugangsanspruch“, urteilten die Experten. Selbst bei Angaben über Privatfahrten hätte das Ministerium prüfen müssen, ob das Interesse der Privatperson von der Leyen überwiegt – oder das Interesse der Öffentlichkeit. Hatten die Beamten aber offenkundig nicht getan. Natürlich hatten wir gute Gründe, die Einsicht in die Fahrtenbücher zu beantragen. Von der Leyen – ganz Vorbild – hatte sich lange öffentlich damit gebrüstet, dass sie mehrmals pro Woche mit dem ICE nach Hause zur Familie bei Hannover fahre. Dann stieg sie plötzlich von der Bahn auf den Dienst-Audi um und redete nicht mehr öffentlich drüber. Im Januar berichteten wir , dass ausgerechnet zwei in Bonn ansässige Fahrer die Ministerin nun regelmäßig von Hannover nach Berlin und zurück expedierten. Wie oft? Darüber machten das Ministerium und die Ministerin selbst widersprüchliche Aussagen. „Mehrmals wöchentlich“, behauptete eine Anwältin des Ministeriums in einer Gerichtsverhandlung. Nur einmal pro Woche, beteuerte das Ministerium. Während die Ministerin ihrerseits erst neulich in der „Brigitte“ wieder verbreitete, sie pendele „oft“ zwischen Berlin und Hannover. Wie gesagt, es gibt größere Skandale. Aber eine Politikerin, die so viel Mühe auf die Pflege ihres Images verwendet, muss sich gefallen lassen, dass Journalisten nachfragen. Es handelt sich übrigens um eine Ministerin, die (mit umstrittener Begründung) die Privatsphäre im Internet einschränkt und deshalb als „Zensursula“ verspottet wird. Jetzt will sie ihre Privatsphäre selbst dort in Anspruch nehmen, wo sie ganz amtlich die von uns Steuerzahlern finanzierten Dienstwagen benutzt. Hier unser Rat an von der Leyens Kollegen: Diesem Vorbild bitte nicht folgen!

Bundestag

18.06.2009 20:20

Gesetz gegen Kinderpornografie verabschiedet

Der Bundestag hat das umstrittene Gesetz zur Sperrung von Kinderpornografie im Internet verabschiedet. Damit sollen Nutzer in Deutschland künftig ein Stoppschild sehen, wenn sie eine gesperrte Seite anklicken. Strafrechtlich bleibt dies aber folgenlos.

Umstrittener Gesetzentwurf

12.06.2009 17:07

Bundesrat moniert Kinderporno-Sperre

Auch der Bundesrat übt Kritik an der von Bundesfamilienministerin Ursulas von der Leyen vorangetriebenen Blockade von Kinderporno-Angeboten im Internet. Besonders problematisch sei die alleinige Zuständigkeit des Bundeskriminalamtes.

Eine Partei auf Erfolgskurs

28.03.2012 14:04

Die wichtigsten Köpfe der Piraten

Sie eilt von Wahlerfolg zu Wahlerfolg - doch wer führt die Piratenpartei eigentlich? Hier die Steckbriefe der 13 wichtigsten Köpfe.