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Gericht untermauert Verkaufsverbot für Galaxy Tab

Schlag gegen Samsung, Punktsieg für Apple: Das Landgericht Düsseldorf hat das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 bestätigt. Das Design des Tablet-Computers sei dem des iPad zu ähnlich. Samsung will in Berufung gehen.

Apple muss in Deutschland vom Rivalen Samsung weiterhin keine Konkurrenz für sein iPad fürchten. Das Düsseldorfer Landgericht bestätigte am Freitag seine Einstweilige Verfügung, dass der südkoreanische Konzern sein Tablet-PC-Modell Galaxy Tab 10.1 nicht vertreiben darf.

Der US-Konzern Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy-Tablet das iPad zu kopieren. Das Verkaufsverbot gelte nur für Deutschland, betonte das Gericht. Ursprünglich stand ein Vertriebsverbot für ganz Europa im Raum. Samsung kündigte kurz nach dem Urteil an, rasch in Berufung zu gehen.

Beim Design abgekupfert

In dem Düsseldorfer Verfahren ging es nur um das äußere Aussehen des Samsung-Tablets, nicht um Patente auf Software oder Technik. Apple hatte sich im Jahr 2004 Design-Elemente eines Tablet-Computers in Europa als sogenanntes Geschmacksmuster schützen lassen. Das Gericht musste abwägen, ob das Galaxy Tab den hinterlegten Abbildungen des Geschmacksmusters zu ähnlich sieht.

Die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hoffmann begründete die Entscheidung mit einem "übereinstimmenden Gesamteindruck" zwischen den Apple- und den Samsung-Produkten. Als Beispiel nannte sie eine "minimalistisch moderne Gestaltung" mit glatten Flächen, abgerundeten Ecken und schmalem Gehäuserand.

Produkte von Wettbewerbern wie Asus oder Toshiba zeigten dabei ganz klar, dass es auch andere Gestaltungsmöglichkeiten gebe. Auch Samsungs Hinweise auf frühere Tablet-Studien, die noch vor dem Apple-Geschmacksmuster veröffentlich wurden, überzeugten die Richter nicht.

Demütigung auf der Ifa

Bereits nach der mündlichen Verhandlung Ende August schien Apple auf Kurs, das Verfahren in Düsseldorf für sich zu entscheiden. Das Gericht ließ bei dem Termin die Einstweilige Verfügung in Kraft. Zudem musste Samsung nach einer weiteren Verfügung aus Düsseldorf auch sein kleineres Tablet Galaxy Tab 7.7 am Wochenende vom Stand auf der Berliner Elektronik-Messe Ifa entfernen.

Das Verfahren in Düsseldorf ist Teil eines weltweiten Konflikts der beiden Großkonzerne. Der deutsche Patentexperte Florian Müller zählt aktuell 19 Klagen in verschiedenen Ländern. Im Visier steht dabei auch das Google-Betriebssystem Android, mit dem die Galaxy-Geräte laufen. Gegen das Düsseldorfer Urteil können beide Seiten Berufung beim Oberlandesgericht einlegen.

joe/Reuters/DPA/AFP/DPA/Reuters

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