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Goliath gegen Goliath

Seit einer Woche streiten die beiden größten Handyhersteller der Welt erbittert vor Gericht. Es geht um den Schutz von Ideen und Milliarden von Dollar. Bezahlen werden am Ende die Kunden.

Von Karsten Lemm, San Francisco

  Ein Gericht in San Jose beschäftigt sich jetzt mit dem Patentstreit der Smartphone-Giganten Apple und Samsung

Ein Gericht in San Jose beschäftigt sich jetzt mit dem Patentstreit der Smartphone-Giganten Apple und Samsung

  • Karsten Lemm

Wer hätte das gedacht? Apple-Geräte werden gewöhnlich am Küchentisch geboren, wenn ihre Designer-Väter in der Zentrale im Silicon Valley beisammensitzen und Brainstorming betreiben. Das iPad? Erste Entwürfe sind schon fast zehn Jahre alt. Und das iPhone, das dann früher auf den Markt kam, hätte auch schlank, eckig oder bucklig aussehen können. Sein Tarnname lautete "Projekt Lila", und die Entwickler verschwanden mehr als zwei Jahre lang in einem internen Hochsicherheitstrakt, abgeschottet von allen Kollegen. Auch Marktforschung gibt es bei Apple – egal, wie sehr der verstorbene Übervater Steve Jobs gern betonte, nur Pioniergeist und Visionen zählten: Nun kommt heraus, dass der Primus der Technikwelt, der sich gern so anders gibt als alle anderen, regelmäßig seine Kunden befragen lässt. Genau wie alle anderen.

Apple tritt vor die Richter

Solche seltenen Blicke hinter die Kulissen der notorisch geheimniskrämerischen Kalifornier verdankt die Öffentlichkeit einem Prozess, den Apple selbst angezettelt hat: Seit einer Woche versuchen die Anwälte des Unternehmens vor einem Gericht in San Jose, ganz in der Nähe der Firmenzentrale, dem südkoreanischen Rivalen Samsung dreistes Abkupfern nachzuweisen.

"Statt innovativ zu sein", heißt es in der Klageschrift, habe Samsung beschlossen, "Apples Technologie, Bedienkonzepte und innovatives Design bei Telefonen und Tablet-Rechnern zu kopieren". Lauter unberechtigte Vorwürfe, wehren sich die Koreaner – und kontern mit einer Gegenklage, in der sie ihrerseits Apple vorwerfen, eine Reihe von Samsung-Patenten verletzt zu haben.

Üblicherweise wäre das ein Fall mit beschränktem Interesse für Gerichts-Chronisten und Anwälte, die 500 Dollar pro Stunde verlangen. Durch Apple aber wird der Prozess sexy und schlagzeilenträchtig: Mit einem Börsenwert von fast 600 Milliarden Dollar tritt hier das derzeit wertvollste Unternehmen der Welt vor die Richter, um sich lauthals über einen seiner schärfsten Konkurrenten zu beklagen.

Dazu kommt, dass Apple mit seinem iOS-Betriebssystem allein gegen sämtliche Verfolger kämpft; die meisten von ihnen, darunter auch Samsung, setzen auf Googles Android-Betriebssystem. "Reiner Diebstahl" sei Android, zürnte Steve Jobs gegenüber seinem Biografen Walter Isaacson und schwor, er werde "jeden Penny", den Apple auf der Bank habe, dazu nutzen, "diese Ungerechtigkeit zu beseitigen".

Jeder gegen Jeden

Vor diesem Hintergrund sehen manche Beobachter den aktuellen Prozess nicht zuletzt als Signal an die Welt: "Apple scheint es vor allem darum zu gehen, ein Statement abzugeben: dass sie die wahren Erfinder und Pioniere seien, während andere sich nur an ihren Erfolg anhängen wollten", sagt Brian Love, Patentrecht-Experte an der Universität von Santa Clara.

Zum vorgeblichen Kampf um Gerechtigkeit kommen freilich auch handfeste strategische Interessen. Trotz Rekordumsätzen, die Apple mehr als 100 Milliarden Dollar an Bargeld aufs Konto gespült haben, gerät die Firma zunehmend in die Defensive. An Marktanteilen gemessen, liegt Samsung inzwischen deutlich vorn. Im jüngsten Quartal verkauften die Koreaner ein Drittel aller Smartphones weltweit, gut 50 Millionen Geräte, so berichtet der Marktforscher IDC. Apple lag zwar auf Platz zwei, kam aber mit 26 Millionen iPhones auf gerade einmal halb so viele Geräte.

"Apple zieht vor Gericht, weil Android Marktanteile gewinnt", glaubt Mark Lemley, Jura-Professor an der Stanford-Universität. "Diesen Trend versucht Apple auszubremsen." In der Klage fordert Apple umgerechnet zwei Milliarden Euro Schadenersatz von Samsung. Obendrein würde ein Sieg ein Signal setzen, das Auswirkungen auf andere Prozesse haben könnte. Rund um den Erdball liegen die Großen der Technikwelt miteinander im Zwist – Apple und Samsung dabei auch in Deutschland, aber sie sind längst nicht allein; auch Microsoft, Motorola, HTC, Nokia und andere beschäftigen die Gerichte. Kaum eine Woche vergeht ohne neue Klagen.

Am härtesten trifft es die Kunden

"Patente werden zunehmend wertvoller", sagt Jay Kesan, Professor für Technik und Geistiges Eigentum an der University of Illinois. Das gelte besonders für den Smartphone-Markt, in dem ein Kampf jeder gegen jeden entbrannt sei. "In vielen Branchen ist es üblich, grundlegende Patente gegenseitig zu lizensieren", erklärt Kesan. "Doch im Mobilfunk sehen wir eine Reihe von Unternehmen, die glauben, dass sie für sich allein stark genug sind und nicht verhandeln müssen." Entsprechend kampflustig ziehen die Konkurrenten gegeneinander juristisch zu Felde und wappnen sich für neue Gefechte, indem sie Patente einkaufen. Als Google im vorigen Jahr 12,4 Milliarden Dollar zahlte, um die Handysparte von Motorola zu übernehmen, galt ein Großteil davon dem Schatz an Patenten in Motorolas Keller.

Für Verbraucher bedeuten die juristischen Scharmützel vorwiegend Nachteile: Mal untersagen Gerichte den Verkauf bestimmter Geräte, wie etwa bei Samsungs Galaxy Tab Anfang des Jahres in Deutschland. Mal drohen Preissteigerungen, weil Hersteller versuchen, die Kosten, die durch Prozesse, Strafzahlungen und Lizenzgebühren entstehen, bei ihren Kunden wieder hereinzuholen. Obendrein fehlt das Geld, das Anwälte kassieren, an anderen Stellen. "Die Unternehmen geben Millionen aus, die sie andernfalls in die Entwicklung besserer Geräte investieren könnten", argumentiert Brian Love von der Santa Clara University.

Ein Prozess wie Apple gegen Samsung könnte im Extremfall sogar damit enden, dass Smartphone-Fans von lieb gewonnenen Funktionen Abschied nehmen müssen, spekuliert Stanford-Professor Mark Lemley und nennt als Beispiel Apples Sprach-Assistenten Siri: "Sollte das Siri-Patent anerkannt werden", so Lemley zu stern.de, "wäre es künftig weit schwerer, solche Sprachkommandos auch in Android anzubieten." Würde Apple den Prozess gewinnen, hätten die Kalifornier ihr Ziel erreicht, Androids Vormarsch zu bremsen. "Sollte Apple verlieren, liefe im Grunde alles weiter wie bisher."

"Wir wollen nicht der Entwickler für die ganze Welt sein"

So oder so ist klar: Schnell wird die Entscheidung nicht fallen. Selbst wenn die neunköpfige Jury unter Vorsitz der Richterin Judy Koh nach den Verhandlungen der nächsten Wochen prompt zu einem Urteil kommt – schon jetzt ist absehbar, dass die eine oder andere Seite wohl in die Berufung gehen wird. "Falls es zu keiner Einigung kommt, der beide Seiten zustimmen, könnte sich das Ganze leicht noch ein Jahr lang hinziehen", sagt Brian Love.

Für Montag steht zunächst der dritte Verhandlungstag an. Sehr wahrscheinlich, dass dabei neue Einzelheiten über den Alltag in der Apple-Zentrale bekannt werden. Unwahrscheinlich dagegen, dass die Enthüllungen für Apples Topmanager überraschend kommen. Sie müssen gewusst haben, worauf sie sich einlassen; es ist der Preis, den Firmenchef Tim Cook bereit ist zu zahlen, um sein Ziel zu erreichen. Gewiss, Patentklagen seien ein "verdammtes Ärgernis", bekannte der 51-Jährige unlängst auf einer Technikkonferenz des "Wall Street Journals".

Doch wichtiger seien andere Dinge: "Es kann nicht angehen, dass wir all unsere Energie und Fürsorge in etwas investieren, und am Ende setzt jemand anders seinen Namen darauf", sagte Cook. "Wir wollen lediglich erreichen, dass alle Leute ihre eigenen Erfindungen machen. Wir wollen nicht der Entwickler für die ganze Welt sein." Dann schon lieber der ganzen Welt einen Blick hinter die Kulissen gestatten; so weit wie gerade eben nötig.

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