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Europäische Gerichtshof

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Straßburger Gerichtshof
Straßburger Gerichtshof
Timoschenkos Haft verstößt gegen Menschenrechte

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Ukraine wegen der Behandlung der inhaftierten Julia Timoschenko verurteilt. Die Oppositionsführerin werde willkürlich in Haft gehalten.

Digital
Digital
BGH legt Fragen nach Urheberrecht bei Online-Videos EuGH vor

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg muss entscheiden, ob das Einbinden von Online-Videos in Webseiten Urheberrechte verletzt. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat diese Frage dem europäischen Gericht zur Vorabentscheidung vorlegt.

Einbinden in Webseiten
Einbinden in Webseiten
EU-Gerichtshof muss über Video-Framing entscheiden

Dürfen Nutzer von Facebook auch künftig Bilder oder Filme von anderen Usern auf ihren Seiten zeigen? Oder verstößt das gegen das Urheberrecht? Diese Frage muss nun der Europäische Gerichtshof klären.

Wirtschaft
WDH/Oberstes EU-Gericht: Eni muss Strafe zahlen

Der italienische Öl- und Gaskonzern Eni muss für Kartellvergehen büßen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bestätigte am Mittwoch eine EU-Geldstrafe in Höhe von 181,5 Millionen Euro (Rechtssache C-508/11 P).

Wirtschaft
Oberstes EU-Gericht: Kautschuk-Hersteller Eni muss Strafe zahlen

Der italienische Kautschuk-Hersteller Eni muss für Kartellvergehen büßen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg bestätigte am Mittwoch eine EU-Geldstrafe in Höhe von 181,5 Millionen Euro (Rechtssache C-508/11 P).

EU-Gericht stärkt Rechte von Flugpassagieren
EU-Gericht stärkt Rechte von Flugpassagieren
Reisende haben Anspruch auf Ausgleichszahlung

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Passagiere müssen eine Entschädigung erhalten, wenn sie von der Airline aus betrieblichen Gründen nicht auf dem gebuchten Flug mitgenommen werden.

Politik
Politik
Gerichtshof: Ukraine hat Timoschenko willkürlich in Haft genommen

Ohrfeige für Kiew: Die Ukraine hat die Oppositionsführerin Julia Timoschenko nach Ansicht des Menschenrechts-Gerichtshofs zu Unrecht verhaftet.

Nachrichten-Ticker
Menschenrechtsgericht: U-Haft Timoschenkos "willkürlich"

Die Ukraine hat Oppositionsführerin Julia Timoschenko im Jahr 2011 "ungesetzlich und willkürlich" in Untersuchungshaft genommen: Zu diesem einstimmigen Urteil kam der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.

Nachrichten-Ticker
Menschenrechtsgericht: U-Haft Timoschenkos "willkürlich"

Die Ukraine hat Oppositionsführerin Julia Timoschenko im Jahr 2011 "ungesetzlich und willkürlich" in Untersuchungshaft genommen: Zu diesem einstimmigen Urteil kam der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg.

Nachrichten-Ticker
Menschenrechtsgericht rügt Inhaftierung Timoschenkos

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Ukraine wegen der Inhaftierung von Ex-Regierungschefin Julia Timoschenko verurteilt.

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