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Novellierung

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Nachrichten-Ticker
Novellierung von Erneuerbare-Energien-Gesetz gefordert

Der Chef der Deutschen Energie-Agentur, Stephan Kohler, hat vom neuen Umweltminister Peter Altmaier (CDU) eine rasche Überarbeitung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gefordert.

Nachrichten-Ticker
Energie-Agentur fordert Novellierung von Erneuerbare-Energien-Gesetz

Der Chef der Deutschen Energie-Agentur, Stephan Kohler, hat vom neuen Umweltminister Peter Altmaier (CDU) eine rasche Überarbeitung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) gefordert.

Energiegipfel in Kanzleramt
Energiegipfel in Kanzleramt
Seehofer droht Merkel mit Alleingang

Das Großprojekt Energiewende ist ins Stocken geraten. Bei Merkels Treffen mit den Länder-Chefs dürften im Kanzleramt viele Interessen aufeinanderprallen. Bayern droht bereits mit einem Alleingang.

Politik
Politik
Gewerkschaften protestieren europaweit gegen Spardiktat

Bei überwiegend strahlendem Sonnenschein haben sich europaweit tausende Menschen zu den traditionellen Mai-Kundgebungen versammelt. Dabei gab es in erster Linie Proteste gegen die jeweilige Sparpolitik der Länder.

Vor dem Energiegipfel im Kanzleramt
Vor dem Energiegipfel im Kanzleramt
Wie viel kostet die Energiewende?

Bundeskanzlerin Angela Merkel diskutiert heute die Pläne zur Energiewende mit den Ministerpräsidenten. Fest steht, dass der Atomausstieg Geld kosten wird - erstmals steht ein Betrag im Raum: drei Milliarden Euro pro Jahr. Diese Summe hält Wirtschaftsminister Rainer Brüderle für spekulativ.

Kabinettsbeschluss zu Telefon-Hotlines
Kabinettsbeschluss zu Telefon-Hotlines
Verbraucher hängen weiter in der Warteschleife

Schluss mit teuren Telefon-Warteschleifen: Das Kabinett hat beschlossen, dass die Wartezeit bei Service-Hotlines künftig kostenfrei sein muss. Bis es soweit ist, muss sich der Verbraucher aber noch gedulden, denn die Regierung gewährt der Wirtschaft eine komfortable Übergangsfrist.

Bluttat von Lörrach
Bluttat von Lörrach
Amokläuferin erstickte ihren Sohn

Die Amokläuferin von Lörräch hat ihren Sohn zunächst bewusstlos geschlagen und dann mit einer Plastiktüte erstickt. Das ergab die Obduktion des Fünfjährigen.

Nachrichten-Ticker
Merkel lehnt neues Gesetz für leichteren Fachkräfte-Zuzug ab

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich gegen eine neue gesetzliche Erleichterung der Zuwanderung ausländischer Fachkräfte ausgesprochen.

Köhler auf Gedenkfeier in Winnenden
Köhler auf Gedenkfeier in Winnenden
Leere, Verzweiflung und Hass teilen

Es gebe viel Schlimmes zu teilen, sagte Bundespräsident Horst Köhler während der Gedenkfeier zum Jahrestag des Amoklaufs von Winnenden. Auch den Hass. Der Zugang zu Waffen müsse noch weiter erschwert werden, forderte der Präsident. Nur so seien weitere Amokläufe zu verhindern.

Pro & Contra
Pro & Contra
Ist das Urheberrecht noch zeitgemäß?

Wie soll die Politik auf illegale Downloads reagieren? Dieter Gorny fordert die klare Akzeptanz geltender Gesetze. Jens Seipenbusch von der Piratenpartei möchte das Recht bürgerfreundlicher gestalten.

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