Gericht verbietet weitere Verbreitung der App

27. September 2012, 17:10 Uhr

Überraschend klares Urteil in Köln: Die "Tagesschau"-App ist presseähnlich - und das darf nicht sein. Die Richter machten diese Entscheidung an der App vom 15. Juni 2011 fest.

Im Rechtsstreit um die "Tagesschau"-App haben die klagenden Zeitungsverlage einen überraschend klaren Sieg errungen. Das Landgericht Köln verbot der ARD am Donnerstag, die "Tagesschau"-App vom 15. Juni 2011 weiter zu verbreiten. Es folgte damit der Argumentation der Verlage: "Die Kammer bewertet die "Tagesschau"-App als presseähnlich", teilte das Gericht mit.

Das Urteil bezieht sich allerdings nur auf die App dieses einen Junitages im Jahr 2011, wie das Gericht am Donnerstag in seinem Urteil klarstellte. Denn ein Zivilgericht könne immer nur im Einzelfall entscheiden und keine allgemeinen medienpolitischen Aussagen treffen, erläuterte der Vorsitzende Richter Dieter Kehl.

Die App sei "als Ersatz für die Lektüre von Zeitungen und Zeitschriften geeignet (...) - mit einer Informationsdichte, die an diejenige herkömmlicher Presseerzeugnisse heranreicht". Daran änderten auch die Verknüpfungen mit Hörfunk- oder Fernsehbeiträgen nichts. Zugleich seien die Angebote der App "nicht hinreichend sendungsbezogen". Ein generelles Verbot der App lehnte das Gericht jedoch ab.

Vier Millionen nutzen "Tagesschau"-App

Der Rundfunkstaatsvertrag schreibt vor, dass die durch Gebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Sender wie ARD und ZDF zwar im Internet präsent sein dürfen, "presseähnliche" Angebote sind aber nicht erlaubt, und die Online-Inhalte müssen sich auf die Radio- oder Fernsehsendungen beziehen.

Die "Tagesschau"-App mit mehr als vier Millionen Nutzern bringt Inhalte des Internet-Angebots "tagesschau.de" auf Smartphones und Tablet-Computer. Acht Verleger hatten der ARD vorgeworfen, ihnen mit der kostenlosen App den Markt zu verderben. Deshalb hatten sie dagegen geklagt. Die Verleger fordern, dass die ARD die Textbeiträge der "Tagesschau"-App möglichst weit eindampfen soll. Das Landgericht hatte die beiden Parteien zweimal aufgefordert, sich gütlich zu einigen, doch dies war ihnen nicht gelungen.

Zum Thema
Schlagwörter powered by wefind WeFind
APP ARD Tagesschau Verleger ZDF Zivilgericht
Digital
Ratgeber und Extras
iPhone 6: Die nächste Smartphone-Generation iPhone 6 Die nächste Smartphone-Generation
Vergleichsrechner
Finden Sie den günstigsten DSL-Tarif Finden Sie den günstigsten DSL-Tarif Unser kostenloser DSL-Vergleich zeigt Ihnen die DSL-Tarife, die am besten zu Ihnen passen. Zum Tarifvergleich
 
Noch Fragen?

Neue Fragen aus der Wissenscommunity

  von Amos: Wieso ensteht auf heißer Milch oder Kakao immer diese eklige Haut?

 

  von Fragomatic: Wieviele Enklaven gibt es der Europäischen Union einschl. der Schweiz?

 

  von Musca: Ist das Betrug? Es werden völlig unrealistische Werte bei der Gebäudesanierung genannt

 

  von Amos: Wenn man sich verletzt und das Blut ableckt, schmeckt es metallisch. Warum?

 

  von Amos: Wieso kommt die Steuerfahndung immer morgens um 6? Hat das bestimmte Gründe? Ich dachte,...

 

  von Amos: Darf man im Elsass Deutsch sprechen oder hören Franzosen das nicht so gerne? Z. B. im Bistro oder...

 

  von blog2011: Ich muss mal eine dumme Frage loswerden wg. der Schweizer Franken.

 

  von bh_roth: K-Wert eines Mauerwerks

 

  von Amos: Aus einem anderen Forum: heißt es schallgedämpft oder schallgedämmt?

 

  von Panda09: Gute Fotokamera?

 

  von bh_roth: Thema Holzmauerwerk

 

  von ing793: "Ein guter Gulasch brennt zweimal" heißt es - warum eigentlich?

 

  von bh_roth: Bremsen rubbeln

 

  von Amos: Warum reißt der Mercedes-Stern in der Waschanlage nicht ab? So stabil sieht das Ding nicht aus!

 

  von blog2011: Ist ein illegaler Download immer nachweisbar?

 

  von HH-Immo: Wie kann man surfen im Internet die Werbung ausblenden?

 

  von Amos: Im Internet hat mich alle zwei Stunden der Proxy-Server herausgeschmissen. Jetzt habe ich bei...

 

  von dorfdepp: Wofür die 24,95?

 

  von Mehrwisser: Sauna im Garten?

 

  von RenGei02: iPhone 4s beim Zurücksetzen aufgehängt