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Prozeß

Zypern-Rettung
Zypern-Rettung
Banken öffnen ohne Zwischenfälle

Knapp zwei Wochen nach Schließung der Banken öffneten die Geldhäuser auf Zypern am Freitag wieder. Polizei und Regierung hatten mit erheblichem Gedränge gerechnet - Zwischenfälle blieben jedoch aus.

Rückzieher
Rückzieher
"Titanic" holt Etappensieg gegen "undichten" Papst

Der Prozess Vatikan gegen deutsches Satiremagazin fällt aus. Der Kirchenstaat hat die einstweilige Verfügung gegen die "Titanic" zurückgezogen - und erntet Hohn und Spott dafür.

Der Investigativ-Blog
Blog "Der Investigativ-Blog"
Demontage eines Gerechten

Der Oberste Gerichtshof Spaniens hat einen zukunftsweisenden Fehler gemacht. Er hat sich seiner Speerspitze im Kampf gegen die Korruption entledigt ? Baltasar Garzón. Elf Jahre außer Gefecht Im ersten von drei angestrebten Verfahren fiel das Urteil gleich derart vernichtend aus, dass weitere Bestrafungen nicht mehr nötig sind: Elf Jahre Berufsverbot für den Ermittlungsrichter Baltasar Garzón ? damit ist er ein zahnloser Tiger und wird es auch bleiben, selbst wenn er nach der Strafzeit wieder ermitteln darf. Im Fußball wäre das zu vergleichen mit einem Andrés Iniesta verbannt auf die Ersatzbank. Garzón hatte Verdächtige in der größten Korruptionsaffäre Spaniens (?Operación Gürtel?) in der Untersuchungshaft bei Gesprächen mit ihren Anwälten abhören lassen. Schwacher Trost: Freispruch im zweiten Prozess In der vergangenen Woche fand nun ein zweiter Prozeß gegen Garzón statt. Er hatte es gewagt, Gräueltaten aus dem spanischen Bürgerkrieg und der folgenden Franco-Zeit anzuklagen. Die Verantwortlichen waren aber bereits vor 35 Jahren unter Amnestie gestellt worden. Zwei als rechts geltenden Organisationen witterten offenbar die Chance, Garzón abermals vor Gericht zu zerren und 20 Jahre Berufsverbot zu fordern. Doch der da bereits kaltgestellte Richter wurde freigesprochen. Die letzte Anklage gegen den Juristen wegen angeblicher Bestechlichkeit wurde dann aus Gründen der Verjährung gar fallen gelassen. Verdienste für Recht und Menschlichkeit Elf Jahre Berufsverbot also für den Mann, der den Ex-Diktator Chiles, Augusto Pinochet im Jahre 1998 per internationalem Haftbefehl in London festsetzen ließ. Der Angehörigen der argentinischen Militärjunta das Fürchten gelehrt hat und entscheidend dafür sorgte, dass deren Marinekapitän Adolfo Scilingo für seine lange zurück liegenden Todesflüge doch noch hinter Gittern landete. Garzón fühlte sich überall berufen, wo Verbrechen gegen die Menschlichkeit zur Anklage kommen sollten. Nur in Spanien scheinen diese Rechtsgrundsätze nicht zu zählen. Treffender als Pedro Nikken,Vorsitzender der Internationalen Juristenkommission, kann man es nicht sagen: ?Es ist paradox, das sie ihn hier dafür verurteilen, wofür er in der ganzen Welt Applaus bekam.? Ironie des Schicksals: Da wird ein Mann, der ohne Furcht und Tadel auch die Mächtigen der Welt anklagt, nun mit der Begründung in die Versenkung geschossen, er habe ?Praktiken totalitärer Regime? genutzt. Solch unerschrockene Ermittler vom Typ Garzón braucht jedes Land, um dem Versinken im wachsenden Korruptionssumpf  etwas entgegen zu setzen ? Spanien schafft ihn ab. Wäre das Urteil genauso hart gegen andere Ermittlungsrichter, hießen sie nicht Baltasar Garzón, ausgefallen? Die Richter Spaniens sind nun gefordert weiter unbeeindruckt auch gegen das Unrecht von Mächtigen vorzugehen und sich eben gerade nicht von dem Urteil einschüchtern zu lassen. Keine leichte Zeit also beispielsweise für den Ermittler José Castro, der keinen geringeren als den Schwiegersohn des spanischen Königspaars , Iñaki Urdangarin, in diesen Tagen verhört. Er muss entscheiden, ob ein Angehöriger des spanischen Königshauses wegen Veruntreuung, Dokumentenfälschung und Steuerflucht angeklagt wird. Adelante Sr. Castro, Baltasar Garzón lässt eine Lücke, die es zu füllen gilt! von Andreas Mönnich Foto: Andrea Comas/Reuters

Bluttat von Dachau
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Der Todesschütze von nebenan

Bis Mittwochnachmittag war Rudolf U. vor allem ein hilfsbedürftiger Rollstuhlfahrer - dann wurde er zum Todesschützen von Dachau. Eine Spurensuche in der Nachbarschaft.

Berlin vertraulich!
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Was Steffen Seibert als neuer Regierungssprecher verdient

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Niederlage für Gerkan

Architekt Meinhard von Gerkan darf nicht mehr behaupten, dass die Bahn mitschuldig ist am Absturz des Stahlträgers am Berliner Hauptbahnhof. Das Berliner Landgericht gab heute einer Unterlassungsklage gegen den Hamburger Architekten statt.

Kommentar
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