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E-Zigaretten werden nicht in Apotheken verbannt

"Die Befriedigung der Nikotinsucht sorge nicht für eine Heilung" - mit dieser Begründung lehnt es ein Gericht in Münster ab, E-Zigaretten zur Arznei zu erklären und damit apothekenpflichtig zu machen.

E-Zigaretten dienen zur Suchtbefriedigung, nicht zur Heilung - sagen Richter in Münster.

E-Zigaretten dienen zur Suchtbefriedigung, nicht zur Heilung - sagen Richter in Münster.

Nikotinhaltige Flüssigkeiten ("Liquids") für rauchfreie E-Zigaretten sind keine Arzneimittel. Das hat das Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Handel und Verkauf von Produkten rund um E-Zigaretten sind damit nicht strafbar. Das Gericht wies in drei Verfahren die Rechtsauffassungen der Stadt Wuppertal, des Landes Nordrhein-Westfalen und der Bundesrepublik Deutschland zurück. Eine Begründung für die Urteile lag zunächst nicht vor. In allen Verfahren ließ das Gericht Revision zu.

Mit diesem Urteil bestätigt das Gericht einem entsprechenden Eilbeschluss im April 2012. "Es gibt keine Dosierungsanleitung, die Aromen sollen Spaß machen. Außerdem fehlt eine therapeutische Wirkung", erklärte das Gericht nun am Dienstag. Die Befriedigung der Nikotinsucht sorge nicht für eine Heilung, sagte der Vorsitzende Richter Ulrich Lau.

Kein Beweis für dauerhaften Rauchstopp gefunden

Nach Angaben des Deutschen Krebsforschungszentrums (DKFZ) enthalten E-Zigaretten unter anderem eine atemwegsreizende Substanz und zum Teil krebserzeugende Stoffe - wenn auch weniger als herkömmliche Zigaretten. Elektronische Zigaretten gibt es mit und ohne Nikotin. "Nach der aktuellen Datenlage können elektrische Zigaretten zwar Entzugssymptome lindern, ob sie aber zu einem dauerhaften Rauchstopp verhelfen, ist derzeit noch nicht erwiesen", schreibt das DKFZ.

Die Geräte enthalten einen Akku, einen Verdampfer, eine Heizspirale und eine Flüssigkeit. Letztere werde bei 65 bis 120 Grad Celsius verdampft, so das Fraunhofer-Institut für Holzforschung (WKI), das eine Studie dazu gemacht hat. Man könne davon ausgehen, dass andere Menschen dem Dampf ausgesetzt seien und somit "Passivdampfen" möglich sei.

nik/DPA/DPA

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