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"Herr Oppermann, veralbern Sie uns hier nicht"

Mal ahnungslos, mal überzeugt und auch mal kämpferisch: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Thomas Oppermann war der letzte Zeuge im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre. Der stern protokolliert eine intensive Befragung im Bundestag. Unser Live-Ticker, hier zum Nachlesen.

Von Wigbert Löer und Oliver Schröm

Thomas Oppermann sagt als letzter Zeuge im Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre aus

Thomas Oppermann hatte mit seiner Aussage bereits in der vorvergangenen Woche begonnen. Jetzt muss er nochmals im Edathy-Untersuchungsausschuss aussagen

Sechseinhalb Stunden: So lange wurde der SPD-Fraktionsvorsitzende heute als Zeuge im vernommen. Eisern blieb er bei seiner Darstellung, korrigierte sich allenfalls minimal. Oppermanns Botschaft: Ich habe mich keinerlei Vergehens schuldig gemacht.

Viele Dinge konnte oder wollte Oppermann nicht aufklären. Aber der Politprofi ließ sich, das war der Eindruck, nichts nachweisen.

Live aus dem Edathy-Untersuchungsausschuss

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    "Ein Untersuchungsausschuss kann ein Schweigekartell bei der SPD nicht auflösen"

    Die Abgeordneten nach der letzten Zeugenvernehmung:

    Eva Högl, SPD:
    "Eine gute Sitzung heute, viele vermeintliche Widersprüche wurden aufgeklärt. Die entscheidende Frage bleibt offen."

    Armin Schuster, CDU:
    "Die Ergebnisse des Ausschusses sind:
    - Edathy wurde gewarnt;
    - es spricht fast alles dafür, dass es Michael Hartmann war;
    - ob Hartmann mit Auftrag der SPD-Spitze das tat, konnten wir nicht beweisen;
    - dass er ohne Auftrag und selbstständig gehandelt hat, ist umplausibel."

    Irene Mihalic, Grüne:
    "Nach der Aussage von Thomas Oppermann bleiben viele Fragen offen. Viele seiner Aussagen heute waren nicht lebensnah, etwas dass er sich überhaupt gar nicht für den Fall Edathy interessierte, nachdem er davon erfahren hat. Und allgemein: Ein Untersuchungsausschuss kann ein Schweigekartell bei der SPD nicht auflösen."

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Der Zeuge Oppermann darf jetzt aufs Fest

    Die Zeugenvernehmung ist abgeschlossen. Thomas Oppermann ist sechseinhalb Stunden lang verhört worden. Das Hoffest der Fraktion hat Volker Kauder von der Union eröffnet, teilt Oppermann noch mit.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Der SPD-Fraktionssprecher weiß nicht mehr, wer ihn von der Hausdurchsuchung bei Edathy informierte

    Spannend: Oppermann war von seinem Pressesprecher Albrecht von Wangenheim über die Hausdurchsuchung bei Edathy am 10. Februar 2014 informiert worden. Wangenheim konnte Oppermann aber nicht sagen, woher er das wusste, er konnte "nichts Näheres sagen". Heute erinnert sich Albrecht von Wangenheim nicht mehr daran, sagt sein Chef Oppermann, woher er diese Information, die ja eine gewaltige Bedeutung besaß, bekommen hat.

    Von Wangenheim sitzt Thomas Oppermann gerade schräg gegenüber, er darf die Sitzung im Saal verfolgen. Äußern darf er sich aber so ohne Weiteres nicht.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Mihalic macht den Ströbele

    Mihalic hält Oppermann seine SMS an Edathy vor. Die SPD-Abgeordneten Grötsch und Sönke Rix hatten eben schon zumindest halbernst protestiert, sie wollen zum Hoffest ihrer Fraktion. Doch Mihalic gibt den Ströbele: Auch der Grünen-Routinier hat in Untersuchungsausschüssen gern ganz am Ende aufgedreht. Hat gefragt und gefragt - und noch so Manches herausbekommen.

    Jetzt geht es um die Sitzung des geschäftsführenden SPD-Fraktionsvorstandes vom 10. Februar 2014. Oppermann zitiert aus einem Protokoll der Sitzung. Dort heißt es, der SPD-Abgeordnete Axel Schäfer habe sich nach Sebastian Edathy erkundigt. Thomas Oppermann erläutert, dass dieser über die Gründe seines Rücktritts nichts mitgeteilt habe. Oppermann ist auch glänzend präpariert.

  • Oliver Schröm
    • Oliver Schröm

    Alle kapitulieren, nur Irene Mihalic (noch) nicht

    SPD-Obmann Grötsch hat schon lange keine Fragen mehr, was wenig überrascht. Die Union hat auch schon kapituliert - nun auch Frank Tempel von den Linken: Keine Fragen mehr.

    Nur die grüne Obfrau Irene Mahlic hat noch Fragen, will Oppermann nicht so einfach vom Haken lassen. Es wird nun sehr kleinteilig. Aber die gelernte Polizistin weiß, was sie tut. Und sie weiß, wie es geht. Oppermann wirkt genervt.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Noch einmal der Ahnungslose

    Dass Hans-Peter Friedrich nach Oppermanns Pressemitteilung zurücktreten musste als Bundesminister, habe er nicht vorausgesehen, sagt Thomas Oppermann.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    "Wer kümmert sich eigentlich um Herrn Hartmann?"

    Das fragt Armin Schuster, CDU, den Zeugen Oppermann und fügt hinzu: "Haben Sie das auch so festgelegt?"

    Antwort Thomas Oppermann: "Er ist im Augenblick krankgeschrieben. Es kümmert sich die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin um ihn. Ob sie weitere Leute eingeschaltet hat, weiß ich nicht."

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    "Herr Oppermann, veralbern Sie uns hier nicht"

    Die Opposition gibt noch nicht auf, Thomas Oppermann versprüht mäßige Lust, die Fragen zu beantworten. Frank Tempel, Linke, versprüht mäßige Luft, dass Oppermann ihm ausweicht. Deshalb bittet er Oppermann höflich: "Veralbern Sie uns nicht".

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Oppermann über seine Neuanfang-SMS an Edathy

    Zur SMS, die Thomas Oppermann an Sebastian Edathy schickte, am 8. Februar 2014, als Edathy sein Mandat zurück gegeben habe. Der Text lautete damals:

    "08.02.2014 22:52:08 from Oppermann Thomas Funk
    Lieber Sebastian,
    die Entscheidung war richtig. Jetzt alles in Ruhe abwarten. Wenn alles überstanden ist, gibt es immer auch einen Neuanfang. Wenn Du Hilfe brauchst, lass es uns wissen.
    Gruß, Thomas
    ----------------------------------------------------
    08.02.2014 23:20:21 to Oppermann Thomas Funk
    Danke."


    Oppermann sagt jetzt dazu:
    - "Ich wollte ihn nur bestärken in seiner Entscheidung."
    - "Ich habe sie bewusst unbestimmt formuliert."
    - "Der Mandatsverzicht, das war schon ein Kaliber." Wegen einer normalen Erkrankung verzichte ja niemand auf die Absicherung, die in einem Mandat enthalten sei. "Mir war klar, dass er eine existenzielle Entscheidung getroffen hatte."

    Zwei Tage später kam es bei Edathy zu einer Hausdurchsuchung.
    Oppermann, ahnungslos: "Ich habe nicht im Entferntesten damit gerechnet, dass es zu einer Hausdurchsuchung kommen könnte."

  • Oliver Schröm
    • Oliver Schröm

    Oppermann macht ratlos

    Thomas Oppermann will erst durch die stern-Geschichte vom Dezember 2014 erfahren haben, dass Michael Hartmann überhaupt Kontakt zu Sebastian Edathy hatte - also zehn Monate nachdem Edathy sein Mandat niedergelegt und die ganze Geschichte an die Öffentlichkeit gekommen war. Ratlose, ungläubige Gesichter allenthalben.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Oppermann: Weiß nicht, ob die SPD-Bundestagsfraktion Hartmann auch bei dessen Drogenfall einen Anwalt bezahlte

    So äußerte er sich gerade. Dass die SPD-Fraktion Hartmann aber aktuell in der Causa Edathy einen Anwalt bezahlt, weiß der SPD-Fraktionsvorsitzende dann doch.

  • Oliver Schröm
    • Oliver Schröm

    Oppermann hat nun ein Terminproblem

    Neben einer Reihe anderer Probleme hat der SPD-Fraktionschef Oppermann gleich auch noch ein sattes Terminproblem. Gleich beginnt im Berliner Restaurant Auster, Haus der Kulturen der Welt, das traditionelle Hoffest der SPD-Fraktion – mit ihm, Thomas Oppermann, als Gastgeber. So steht es zumindest im Programmhinweis für Journalisten:
    http://www.spdfraktion.de/service/termine/bild-und-tonaufnahmen-beim-hoffest-der-spd-bundestagsfraktion

    Aber die Eröffnungsrede muss wohl jemand anders halten. Oppermann ist verhindert, die Mitglieder des Untersuchungsausschusses wollen ihn noch nicht vom Haken lassen, zumindest die Ausschussmitglieder der Union, der Linken und der Grünen. SPD-Obmann Grötsch tippt derweil Kurznachrichten in sein Handy - und hat auch keine Fragen mehr. Deshalb ist nun vorzeitig Frank Tempel von den Linken mit Fragen dran.

    Ausschussvorsitzende Eva Högl lässt sich nicht anmerken, ob sie jetzt lieber auch auf dem Hoffest ihrer Partei wäre.

    Der offizielle Teil des Festes soll bis 19.45 Uhr gehen. Danach müssen die Pressefotografen verschwinden, danach beginnt der inoffizielle Teil – und davon soll es keine Fotos geben.

    Mal schaun, wann Thomas Oppermann seiner Gastgeberrolle nachkommen kann.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Oppermann: "Ich hatte null Neugier"

    Der SPD-Fraktionsvorsitzende sagt, es habe ihn im November 2013 nicht interessiert, ob sein Fraktionskollege Michael Hartmann mehr von Edathy wusste als dessen angebliche gesundheitliche Probleme. Die Causa Edathy habe ihn "schockiert", sagt Oppermann eben noch. Ob Hartmann mehr wusste, wollte er aber nicht wissen.

  • Oliver Schröm
    • Oliver Schröm

    Die CSU-Bohrmaschine Frieser

    CSU-Mann Michael Frieser, noch immer freundlich im Ton, bohrt und bohrt und bohrt …
    … und Oppermann weicht einfach immer aus.
    Im Kern geht es darum, ob Oppermann sich irgendwie in der Causa Edathy hat auf dem Laufenden halten lassen - was der SPD-Fraktionschef nicht getan haben will. Er habe andere Themen auf der Agenda, als der kolportierte Kinderporno-Verdacht gegen Sebastian Edathy.

    Nicht nur Frieser fehlt da die Vorstellungskraft über so viel Desinteresse seitens Oppermann - angesichts einer so heiklen Geschichte.

  • Wigbert Löer
    • Wigbert Löer

    Hätte Edathy in der SPD-Fraktion bleiben können?

    Oppermann definiert die Voraussetzungen dafür, dass Sebastian Edathy vielleicht sein Bundestagsmandat hätte behalten können: "Wenn er gesagt hätte: Ich hab ein Problem. Ich möchte damit klar kommen. Ich will an mir arbeiten. Ich mache eine Therapie oder was auch immer. Es tut mir leid. Ich will jetzt eine Therapie machen."

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