Am 9. Januar meldet der BND an das Referat 605 im Kanzleramt: Der angebliche Deutsche im Lager Kandahar sei Murat Kurnaz, in Deutschland geboren, türkischer Pass. In einem geheimen Regierungsbericht heißt es, "M. K. solle noch im Verlauf der Woche nach Guantánamo überstellt werden".
Denn am selben 9. Januar eröffnen US-Soldaten auch in der Karibik ein Lager: in Guantánamo. Binnen acht Tagen landen die ersten Flüge mit Häftlingen aus Kandahar. Ein Armeefotograf schießt Bilder von ihnen, das Pentagon stellt sie ins Internet: Gefangene in orangefarbenen Overalls, mit Augenbinden und Ohrenschützern der Sinne beraubt, an Füßen und Händen gefesselt, kniend neben grimmig stolzen US-Soldaten. Die Fotos schockieren die Weltöffentlichkeit.
Auch im politischen Berlin gibt man sich empört. Gunter Pleuger, Staatssekretär im Außenministerium, bestellt den US-Botschafter ein. Pleugers Chef äußert sich sogar öffentlich: "Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus verteidigen wir auch unsere Grundwerte", sagt Joschka Fischer. "Sie gelten ohne Ansehen der Person. Sie schützen Leben und Würde des Menschen."
Am Tag nach Fischers Äußerung unterbreiten die Amerikaner den Deutschen eine überraschende Offerte. Es gebe das "Angebot" der US-Seite, "M. K. zu sprechen und zu befragen", berichtet der BND. Murat Kurnaz sei noch in Afghanistan, "Verbringung nach Guantánamo" werde "vorbereitet". Für die deutschen Dienste ist das verlockend, aber brisant: Sollen deutsche Beamte in einem US-Internierungslager, in dem die Gefangenen offenbar völlig rechtlos sind, einen türkischen Staatsbürger vernehmen? Ein Fall für das Kanzleramt.
Ernst Uhrlau entwickelt die Vorlage für die Präsidentenrunde: Das US-Angebot sei "unter dem Aspekt der Prävention sehr wertvoll, Möglichkeit der Erkenntnisgewinnung über Rekrutierungsorte, -methoden und -personen sowie zur Einsteuerung von Informationsinteressen". Der "Spiegel" schreibt am selben Tag unter dem Titel "Voll auf dem Gottestrip" über Kurnaz' Leben in Bremen und seine "Verhaftung, offenbar nahe der Taliban-Hochburg Kandahar". "Bild" kommt mit der Schlagzeile: "Wie wurde dieser Bremer Junge zum bösen Taliban?" Kurnaz war nur als US-Gefangener in Afghanistan. Er hat keine Kontakte zu den Taliban oder zum Terrornetzwerk al Qaeda.
Am Morgen des 29. Januar 2002 treffen sich die Herren der Präsidentenrunde. Es geht um die Entscheidung, wer zum Verhör von Kurnaz fliegen soll. BND-Präsident Hanning verabredet dann mit Fischers Staatssekretär Pleuger, ein Konsularbeamter solle mit einem BND-Mann "zwei Tage zur Befragung" nach Guantánamo reisen. Hanning empfiehlt Pleuger, Fischer einzuschalten. Der Diplomat erkennt die politische Gefahr für seinen Chef: "Das ist ein konsularischer Fall, nichts Ministerielles - das entscheide ich selbst." Im Bundeskanzleramt wird jedoch vermerkt, "Vorgang liege bei BM Fischer"; "Entscheidung stehe noch aus". In den Akten des Außenministeriums findet sich dazu vier Jahre später angeblich nichts: "Nach AA-Aktenlage hat Befassung von BM Fischer nicht stattgefunden."
Auch Kanzleramtschef Steinmeier muss sich überlegen, wie sein Chef mit dem Thema Kurnaz und Guantánamo umgeht. Für Gerhard Schröder steht eine Reise nach Washington an. Wie immer bei solchen Anlässen werden Schröder und seine Delegation vorab detailliert gebrieft. Steinmeiers Geheimdienstkoordinator Uhrlau gibt die Empfehlung aus: Den Fall Kurnaz beim Besuch des US-Präsidenten "nicht aktiv ansprechen". Schröder wird im Weißen Haus mit Bush und dessen kompletter Führungsriege dinieren, da würden unappetitliche Themen nur stören. Bei der Pressekonferenz im Weißen Haus wird der Kanzler auf Guantánamo angesprochen. Er redet von "Anfangsschwierigkeiten". Und er sagt, nun habe er "keinen Zweifel", dass die Gefangenen dort "nach den Grundsätzen der US-Verfassung und des Völkerrechts" behandelt würden.
Zu dieser Zeit ist Murat Kurnaz noch gar nicht auf Kuba. Er wird noch immer in Kandahar festgehalten. Ermittler vom Landeskriminalamt Bremen haben seine Mutter besucht. Sie zeigten ihr ein Bild, auf dem sie ihren Sohn identifizierte. Deutsche und amerikanische Dienststellen tauschen längst Informationen über Kurnaz aus. Die US-Vernehmer in Kandahar wissen sogar, welche Nummern in dem Handy gespeichert waren, das Kurnaz noch in Deutschland verkauft hat. Die Polizei sagt der Mutter, ihr Sohn komme mit dem dritten Häftlingsflug nach Guantánamo. Wenige Tage später weiß Rabiye Kurnaz, was das bedeutet: Sie sieht die ersten Bilder der Guantánamo-Häftlinge.
"Ich habe alles versucht, um zu verhindern, dass Murat dorthin geflogen wird", sagt die Mutter. Sie geht zur evangelischen Kirche, zur Ausländerbehörde, zu Amnesty International, sie redet mit Journalisten. Die Tochter einer türkischen Bekannten hilft Frau Kurnaz, Bittbriefe zu formulieren. Am Laptop von Murats Bruder schreiben sie im Kinderzimmer an George W. Bush, den türkischen Außenminister, das türkische Konsulat in Hannover. Am 1. Februar schicken sie einen Brief an Außenminister Fischer. "Ich dachte noch: Gut, dass Schröder und Fischer an der Regierung sind, die sind ja vergleichsweise ausländerfreundlich", sagt Rabiye Kurnaz.
Sie ahnt nicht, dass ihr Sohn am nächsten Tag, ihrem Geburtstag, auf Kuba landen wird. Fischer antwortet der Familie sechs Tage später: Da ihr Sohn türkischer Staatsbürger sei, "sind unsere Möglichkeiten sehr beschränkt. Sobald wir Näheres über das Schicksal Ihres Sohnes erfahren, werden wir Sie umgehend unterrichten". Fischer schreibt nicht, was in seinem Amt diskutiert wurde: dass die Amerikaner eine deutsche Delegation eingeladen haben, Murat Kurnaz zu sprechen, sobald er auf Guantánamo angekommen sei. Und dass sich ein Mann aus der Konsularabteilung seines eigenen Ministeriums mit einem BND-Beamten auf den Weg machen werde.
Konkret werden die Besuchspläne der Deutschen erst Monate später. Die Mission ist heikel. In Guantánamo haben die Häftlinge keinerlei Rechte, keinen Zugang zu Anwälten, keinen Kontakt zu Angehörigen. Das Kanzleramt sieht davon ab, einen Diplomaten mitzuschicken, der womöglich im Nachhinein Missstände kritisieren müsste. Geheimdienstler können darüber leichter hinwegschauen. Die CIA bietet an, "Befrager nach Guantánamo zu fliegen", die Deutschen sollen "so schnell wie möglich kommen".
Das Auswärtige Amt lässt den Anwalt der Familie Kurnaz Anfang August 2002 wissen: "Bei einer erneuten Anfrage bei den amerikanischen Behörden wurde uns jetzt erstmals bestätigt, dass Herr Kurnaz tatsächlich in Guantánamo festgehalten wird." Das ist für die Familie keine Neuigkeit mehr. Fünf Monate zuvor hat das Internationale Rote Kreuz eine Karte von Murat aus Guantánamo nach Bremen geschickt.
In Deutschland beginnt die heiße Phase des Bundestagswahlkampfs. Der Kanzler hat schlechte Umfragewerte. Er spürt jedoch, dass er das Ruder noch herumreißen kann. Denn 82 Prozent der Deutschen sind gegen die Kriegspläne der USA im Irak. In Hannover erklärt Schröder, dass die Bundeswehr nicht mitmachen werde bei Bushs "Spielerei mit Krieg und militärischer Intervention".
Wenn nun bekannt würde, dass deutsche Geheimdienste in Guantánamo agieren, hätte Schröder ein Problem. Vorsichtshalber wird der geheime Besuch bei Kurnaz auf Eis gelegt. Am 21. September, einen Tag vor der Wahl, fliegen die Vernehmungsbeamten nach Washington. Zwei Tage darauf sitzen zwei Beamte des BND und ein Referatsleiter des BfV dem jungen Mann aus Bremen in Camp Delta, Guantánamo Bay, gegenüber. Nur Stunden zuvor hat das Duo Schröder/Fischer einen hauchdünnen Sieg gefeiert - Rot-Grün bleibt an der Macht.
Übernommen aus ...
Stern
Ausgabe 51/2006