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Schlichter watschen Gema ab

Wer muss für Musik bei welcher Gelegenheit wie viel bezahlen? Darum dreht sich der Streit, den die Gema-Tarifreform ausgelöst hat. Nun haben Schlichter ihren Schiedsspruch gefällt.

  Hinter den Türen der Gema in München sorgt der Schlichterspruch mit Sicherheit für Diskussionen

Hinter den Türen der Gema in München sorgt der Schlichterspruch mit Sicherheit für Diskussionen

Das Deutsche Patent- und Markenamt hat der umstrittenen Gema-Tarifreform eine weitgehende Absage erteilt. "Die von der Antragstellerin geplante Tarifreform stellt einen Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot dar", heißt es in dem Schiedsspruch.

Die Gema (Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte) vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 65.000 Komponisten, Textautoren und Musikverleger sowie von mehr als zwei Millionen Rechteinhabern aus aller Welt. Sie ist damit nach eigenen Angaben weltweit eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik.

Die Schiedsstelle halte ausdrücklich weiterhin an der Vielzahl der bisherigen Tarife im Veranstaltungsbereich fest, teilte auch die Gema mit. Der Musikrechteverwerter hatte das Tarifsystem ursprünglich vereinfachen und die vorhandenen Tarife von elf auf zwei reduzieren wollen. Die Gema hatte dies allerdings im Laufe des Schiedsverfahrens bereits weitgehend zurückgenommen, wie eine Sprecherin am Donnerstag betonte.

Proteste von DJs und Diskothekenbetreibern

Die Pläne von 2012 für die umfassende Tarifreform hatten starke Proteste ausgelöst. Die Musikveranstalter befürchteten "existenzgefährdende Erhöhungen" von bis zu 2000 Prozent und sagten ein Diskothekensterben voraus. Ursprünglich sollte die umstrittene Reform Anfang Januar in Kraft treten, wurde dann aber auf April, später auf Juni verschoben und schließlich bis 2014 ausgesetzt.

Zur Einigung hatten Gema und die Bundesvereinigung der Musikveranstalter, die für mehr als 150.000 Mitglieder Gesamtverträge mit der Gema geschlossen hat, die Schiedsstelle angerufen.

Im Verhältnis zahlen nach dem Willen der Schiedsstelle künftig alle gleich viel, sagte eine Gema-Sprecherin und sprach von einer "Linearisierung der Tarife". Der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Musikveranstalter, Ernst Fischer, bemängelte, dass die Tarife für Einzelveranstaltungen, Kneipen, Clubs und Discos in dem Einigungsvorschlag deutlich steigen.

Die bereits vereinbarte Übergangsregelung bleibt in diesem Jahr weiter bestehen; die Kontrahenten wollen die Entscheidung nun bewerten und auf der Basis Verhandlungen für die Zeit nach 2014 aufnehmen.

san/DPA/DPA

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