Floskeln

PID-Entscheidung im Bundestag

07.07.2011 15:42

Feierliche Floskeln

Der Bundestag hat beschlossen, die Gen-Untersuchung von künstlich gezeugten Embryos auf Erbkrankheiten, die sogenannte PID, in engen Grenzen zuzulassen. Es ist ein verzagter Beschluss.

Weimers Woche

27.07.2009 16:36

Die Klartext-Sympathen

Steinbrück, zu Guttenberg, Westerwelle: Kantige Typen in der Politik sind wieder beliebt beim Volk. Leute, die mal offen ihre Meinung sagen. Sie sind die Gegenentwürfe zu den Phrasen dreschenden Weichzeichnern á la Merkel und Steinmeier, schreibt Wolfram Weimer.

Weimers Woche

24.07.2009 11:33

Die Klartext-Sympathen

Steinbrück, zu Guttenberg, Westerwelle: Kantige Typen in der Politik sind wieder beliebt beim Volk. Leute, die mal offen ihre Meinung sagen. Sie sind die Gegenentwürfe zu den Phrasen dreschenden Weichzeichnern á la Merkel und Steinmeier, schreibt Wolfram Weimer.

Blog "Hans-Martin Tillack"

08.06.2006 15:06

Billige Floskeln, teurer Beton

In Brüssel ist man gerne empfindlich. Kritik an den EU-Institutionen, das ist dort ungefähr ebenso willkommen wie lustige Mohammed-Karikaturen in der Hauptmoschee von Teheran. Kaum hatte ich heute auf stern.de einen Artikel über Millionenverschwendung im Europaparlament veröffentlicht (gestützt auf Aussagen des höchst respektablen Europäischen Rechnungshofes), da trudelte gleich das erste Protest-Email aus einem Parlamentsbüro ein. Wie ich denn die Pendelei des Europaparlaments zwischen den drei Dienstorten Brüssel, Straßburg und Luxemburg anprangern könne! Ohne zu sagen, dass die Europaabgeordneten dafür keineswegs verantwortlich seien! Nein, es seien die bösen Regierungen der Mitgliedsstaaten, die den Sitz in Straßburg in den EU-Verträgen festgelegt hätten! Dieses Argument ist eine der beliebtesten EU-Allgemeinplätze – und weil unsere Europadebatte viel zu selten über das Nachbeten von frommen Floskeln herauskommt, wird auch diese Behauptung immer wieder gerne wiederholt. Die Wahrheit ist etwas komplizierter. Denn für die Staats- und Regierungschefs ist es auch deshalb so einfach, dem Europaparlament auf der Nase herumzutanzen, weil die EU-Abgeordneten sich das einfach gefallen lassen. Man kann den Staats- und Regierungschefs in der Sitzfrage nicht einmal die Missachtung des Parlamentswillens vorwerfen – weil es den gar nicht gibt. Das Parlament hat nie eine klare Meinung zu der Frage „Brüssel oder Straßburg“ geäußert. Es hat auch nie Kritik an der bisherigen Regelung der Sitzfrage in den Verträgen geübt und genauso wenig versucht, die Kompetenzen der europäischen Volksvertretung zu nutzen, um eine Reform zu erreichen. Die Parlamentarier hätten zum Beispiel auf einer Neuregelung bestehen können, bevor sie den Erweiterungsverträgen mit den zehn jüngsten Mitgliedsstaaten zustimmten. Ohne ihr Ja-Wort ging damals nichts – aber die Abgeordneten nickten die Beitritte ab, ohne darauf zu bestehen, dass die Pendelei gestoppt wird, die jedes Jahr 200 Millionen kostet. Weil man damals zu feige war, muß man jetzt in drei Städten gleichzeitig für Abgeordnete und Beamte Neubauten hochziehen, von denen einige automatisch immer leer stehen werden. Die Rechnung zahlen übrigens die Steuerzahler. Oder anders gesagt: die Argumente einiger Beamten und Abgeordneten sind billig, die Rechnungen der Baulobby in Brüssel, Straßburg und Luxemburg leider nicht.

NRW-Ministerpräsidentin

14.05.2012 05:33

Königin Hannelore

Mit ihrem Triumph in Nordrhein-Westfalen wird Hannelore Kraft zum neuen SPD-Star: volksnah und sogar kanzlerfähig. Porträt einer Landesmutter, die Wähler mobilisieren kann.

+++ Liveticker zur Wahl +++

13.05.2012 20:58

Kraft siegt in Nordrhein-Westfalen

Rot-Grün ist kein Provisorium mehr in Nordrhein-Westfalen. Nach zwei Jahren Minderheitsregierung holen SPD und Grüne in Düsseldorf eine satte Mehrheit. Das NRW-Drama in allen Akten.

Kultur

06.05.2012 12:51

Marietta Slomka liest Politikern die Leviten

Die ZDF-Journalistin Marietta Slomka fordert von Politikern eine klarere und emotionalere Sprache. In der Politik gebe es ein Übermaß an «substantivierter Gremiensprache», bemängelte die populäre Moderatorin des «heute-journals» am Samstagabend in Wiesbaden.

Katy Perry und Russell Brand

04.04.2012 07:14

Das 6,5-Millionen-Dollar-Geschenk

Scheidungen in Hollywood sehen normalerweise ganz anders aus. Russell Brand überlässt seiner zukünftigen Ex-Frau Katy Perry das gemeinsame Haus in Los Angeles - obwohl er eigentlich Anrecht auf die Hälfte des Immobilienwertes hätte.