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Geldgier

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Nachrichten-Ticker
Staatsanwalt wirft mutmaßlichem Waffenhändler Bout Geldgier vor

Im Prozess gegen den als "Händler des Todes" bekannten mutmaßlichen russischen Waffenhändler Viktor Bout hat die Staatsanwaltschaft am Mittwoch erstmals die Vorwürfe vor den Geschworenen vorgetragen. Bout habe sich bereit erklärt, eine "ausländische Terrororganisation" mit einem riesigen Waffenarsenal auszurüsten, sagte Staatsanwalt Brendan McGuire vor der Jury eines Bundesgerichts in New York. Er habe die Waffen an Menschen liefern wollen, die ihm gesagt hätten, sie müssten US-Piloten töten. "Warum?

Australier verurteilt
Australier verurteilt
Reiche Ehefrau über Klippe geschubst

Er wollte an das Geld seiner reichen Ehefrau und schubste sie deshalb von einer Klippe. Ein 52-jähriger Australier wurde deshalb zu einer langen Haftstrafe verurteilt. Internet-Flirts am Tag der Beerdigung überführten den Mann.

Ehefrau von Klippe gestoßen?
Ehefrau von Klippe gestoßen?
"Todhässlich, aber steinreich"

Bis dass der Tod euch scheidet: Seine Frau war äußerst wohlhabend, gefiel ihm optisch aber überhaupt nicht. Nur sechs Monate nach der Heirat fiel sie von einer Klippe, die Staatsanwaltschaft glaubt an Mord. Jetzt steht der Ehemann vor Gericht.

Misshandlungen in München
Misshandlungen in München
Schüler quälten Rentnerin wohl aus Geldgier

Einer der 13-Jährigen, die in München eine Rentnerin brutal gequält haben, handelte vermutlich aus Geldgier. Der Schüler hatte zeitweise Besorgungen für die Frau erledigt. Als es zu einem Streit kam, versiegte die Geldquelle. Darin liegt vermutlich das Tatmotiv.

Finanzlage der Kommunen
Finanzlage der Kommunen
Städte klagen über Geldgier der Länder

Der Deutsche Städtetag fordert eine Änderung des Grundgesetzes, um die Kommunen zu stärken. Hauptgeschäftsführer Stephan Articus klagt, ein Teil des Geldes, das für Städte und Gemeinden gedacht sei, bleibe bei den Ländern hängen.

Hans-Martin Tillack
Blog "Hans-Martin Tillack"
Geldgier statt Machthunger

Gestern feierte das EU-Parlament sich selbst und seinen 50. Geburtstag. Schade, dass die Volksvertreter in Brüssel und Straßburg mehr Interesse an wachsenden Bezügen zu haben scheinen als an mehr politischer Macht. Das Europaparlament sei heute "eine wirkliche Vertretung der Bürgerinnen und Bürger", prahlte gestern Hans-Gert Pöttering (CDU) , der gegenwärtige Präsident des hohen Hauses. In Wahrheit vertreten viele EU-Abgeordnete besonders energisch ihre eigenen finanziellen Interessen. Und unter Pöttering hat das EP erst unlängst Betrügern das Leben leichter gemacht. Im stern , der heute am Kiosk ist, berichten wir über verbreiteten Missbrauch mit der so genannten Mitarbeiterpauschale der Abgeordneten. Für heute 16 914 Euro monatlich können die Abgeordneten damit ihre Assis entlohnen. Sie konnten das Geld bisher aber auch relativ unkontrolliert an die eigene Ehefrau oder Firma überweisen. Das zeigt ein hochgeheimer Prüfbericht, in den der stern als bisher einziges Medium in Europa Einsicht nehmen konnte. Der Fall - der schon seit drei Wochen an den Parlamentssitzen in Brüssel und Straßburg hohe Wellen schlägt - zeigt, wie unreif die Brüsseler Politik bis heute ist. 50. Geburtstag hin oder her. Der Eindruck verstärkt sich, wenn man mit deutschen Europaabgeordneten über die Betrugsvorwürfe reden möchte. Ein ernsthaftes Gespräch ist oft kaum möglich. Denn die Parlamentarier leugnen selbst unumstößliche Fakten - oder versichern, die seien ihnen völlig unbekannt. Dass sie wissentlich die Unwahrheit sagen, wollen wir nicht unterstellen. Also haben wir es wohl mit Gleichgültigkeit und Ignoranz zu tun. Deutsche seien nicht unter den vielleicht sechs "schwarzen Schafen", die in dem Prüfbericht besonders auffielen, glaubt zum Beispiel der CDU-Abgeordnete Hartmut Nassauer. Möglich, dass das stimmt. Weil der Prüfbericht keine Namen nennt, lässt sich die Aussage aber nicht nachprüfen. Allerdings ist klar, dass nicht einige wenige Abgeordnete die Regeln gebrochen haben. Sondern der Regelbruch war eher die Regel. Und die Parlamentsverwaltung tolerierte das. Fest steht auch, dass deutsche Europaabgeordnete führend daran beteiligt waren, die Kontrollen bei der Auszahlung der Mitarbeiterpauschale aufzuweichen. Abgeordnete der CDU engagierten sich überdies besonders beim erfolgreichen Versuch, eine Veröffentlichung des brisanten Prüfberichts zu verhindern. CDU-Mann Nassauer räumt selbst ein, dass er am 26.Februar in den Haushaltskontrollausschuss des Parlaments eilte, um gegen eine Debatte über den Prüfbericht zu stimmen – aus dessen Anlass einige Volksvertreter auch die Veröffentlichung beschliessen wollten. Die CDU-Abgeordnete Ingeborg Grässle habe ihn und andere Parteifreunde dafür extra "auf dem Flur verhaftet", sagt Nassauer. Aber warum mischte sich Nassauer in die Arbeit eines Ausschusses ein, dem er gar nicht angehört? Der Haushaltskontrollausschuss sei für die Unregelmäßigkeiten bei der Mitarbeiterpauschale "nicht zuständig", erwidert Nassauer. Nur das Präsidium sei zuständig. Das ist offenkundig falsch. Der Kontrollausschuss hat ausdrücklich die Aufgabe, auch die Parlamentsausgaben zu kontrollieren. Genau deshalb durften die Mitglieder dieses Ausschusses den Prüfbericht als einzige lesen - anders als Nassauer. Wäre der Prüfbericht öffentlich geworden, hätte freilich alle Welt lesen können, wie lax die Parlamentsgremien (unter führender Beteiligung deutscher Abgeordneter) seit Jahren mit der Verletzung geltender Regeln umgehen. Wir reden nicht von einigen schwarzen Schafen - sondern über eine Herde, die ungefähr die Hälfte des Parlaments umfasst. Seit Juli 2004 mußten die Abgeordneten nämlich mit einer neuen und überaus lästigen Pflicht kämpfen: Sie sollten Belege für die Bezahlung von Mitarbeitern erbringen. Doch diese Pflicht wurde von den Abgeordneten breit ignoriert. Nach internen Zahlen fehlten noch Ende Dezember 2007 die geforderten Belege für über 76 Millionen Euro an angeblichen Mitarbeitergehältern aus den Jahren 2004 und 2005. Belege im Wert von weiteren 40 Millionen waren zwar eingereicht - aber nicht vollständig als valide anerkannt. Eingegangen UND anerkannt waren nur Belege im Wert von 45 Millionen. Also der kleinere Teil. Zwei bis drei Jahre nachdem die Verwaltung die Gelder ausgezahlt hatte! Zahlreiche Abgeordnete hätten nicht genug getan, "um zu belegen“" dass sie mit den Geldern "tatsächlich" Mitarbeiter beschäftigt hatten, notierte der EU-Rechnungshof im November 2007. Doch statt auf der Vorlage der Dokumente zu bestehen und Gelder andernfalls wieder einzuziehen, beschloss das Parlament - die Regeln zu lockern. Erst nur für die Zeit ab 2006 - so verabschiedet im Dezember 2006 auf Vorschlag der EP-Quästoren (einer Art Ältestenrat, darunter damals wie heute je ein deutscher Unionsabgeordneter). Dann dekretierte das Parlamentspräsidium im Dezember 2007, die Regeln auch rückwirkend für 2004 und 2005 aufzuweichen. Den Vorsitz führte Parlamentspräsident Hans-Gert Pöttering (CDU). Fragt man den deutschen Quästor und EP-Präsidialen Ingo Friedrich (CSU) nach der Kritik des Rechnungshofs, verweist er darauf, den Bericht "nicht gelesen" zu haben. Das hinderte ihn aber nicht daran, am 10.Dezember im Präsidium an einer Debatte über genau diesen Rechnungshofbericht teilzunehmen. Und für die Lockerung der Kontrollen zu votieren. Andere hätten ihn "kursorisch" über die Kritik des Rechnungshofs informiert, sagt Friedrich. Das mußte genügen. Genauso wie er votierte offenkundig die SPD-Parlamentarierin Mechtild Rothe. Der einzige Abgeordnete, der jedenfalls laut Protokoll im Dezember 2007 ausdrücklich dafür plädierte, zu den schärferen Kontrollstandards "zurückzukehren", war der französische Grüne Gérard Onesta . "Ich musste zwei mal darauf bestehen, dass das ins Protokoll aufgenommen wurde", sagt Onesta. Erst habe die Verwaltung seine Bitte einfach ignoriert. Seit 2006 müssen die Abgeordneten nun größtenteils nur noch Listen von Belegen für angebliche Mitarbeiterentlohnung vorweisen, keine echten Quittungen mehr. Und oh Wunder: Jetzt tun sie sich sehr viel leichter. Das Parlament betreibe "statistische Manipulation", wenn es darauf verweise, dass seit 2006 fast alle Abgeordneten die geforderten Belege vorgelegt hätten, sagt der Grüne Onesta. Seine SPD-Kollegin Rothe hält dagegen, Abgeordnete müssten ja weiterhin "Unterlagen und Rechnungsbücher für Zahlungsbelege" archivieren, womit "Transparenz" gewährleistet sei. Aber wenn die Abgeordneten diese Belege ohnehin selbst archivieren - warum konnten sie diese dann bisher so häufig nicht vorweisen? Spezielle Kontrollen, ob die vorgelegten Listen korrekt sind, haben Pöttering und Co sowieso nicht explizit vorgesehen. Aber macht man damit nicht Betrügereien sehr viel leichter? Ist es nicht ein Alarmzeichen, dass ein Großteil der Abgeordneten die Rechnungen schlicht nicht vorlegen konnte? Nein, meint die CDU-Abgeordnete Ingeborg Grässle. Man habe ja den säumigen Kollegen bisher "keine Deadline" für das Präsentieren der Belege aus 2004 und 2005 gesetzt. Das ist blühender Unsinn. In Wahrheit hatte das Parlament mehrere Fristen gesetzt - aber sie immer wieder verstreichen lassen. Und dann neue gesetzt, die auch wieder verstrichen. So steht es in Unterlagen, die im Januar die Parlamentsverwaltung Grässles Ausschuss zugeleitet hatte. Und so steht es auch im hoch geheimen Prüfbericht. Den hat Grässle nach eigenen Worten eigentlich gelesen. Seit knapp drei Jahren bin ich nun wieder Korrespondent in Berlin und nicht mehr in Brüssel. Die Gespräche mit den EU-Abgeordneten, die ich jetzt führte, waren für mich eine Art Kulturschock - ähnlich dem, den ich erlebte, als ich 1999 als stern-Korrespondent von Bonn nach Brüssel wechselte. Würden hiesige Bundestagsabgeordnete Journalisten mit solch einer Zahl an Falschaussagen traktieren, wie das im EU-Parlament immer noch üblich zu sein scheint - würde solche Bundesparlamentarier hier in Berlin keiner ernst nehmen. Warum ist es im EU-Parlament kein Makel, keine Ahnung zu haben? Weil die Korrespondenten in der EU-Hauptstadt oft Beißhemmungen zeigen, sind die Europadeputierten wohl verwöhnt. Warum sich mit Fakten beschäftigen, wenn man auch ohne durchkommt. Und manche Zeitungen auch Falschbehauptungen ungeprüft als Fakten weitertragen. Weil im Brüsseler Biotop gerne alle gemeinsam das Thema Betrug zum Tabu erklären würden. Wenn doch mal ein Blatt Brüsseler Missstände aufspießt, reagieren viele Europaabgeordnete mit reflexartiger Abwehr. Jetzt klagt man in Brüssel und Straßburg wieder über die "Krawallmacher" (Grässle) unter den eigenen Kollegen, die zuviel über Missstände redeten. Statt über all das Positive, das das EU-Parlament leiste! Merken Pöttering, Grässle und Co nicht, dass sie es selbst sind, die für den schlechten Ruf der EU-Institutionen verantwortlich sind? Würden die EU-Abgeordneten öfter Konflikte um mehr parlamentarische Rechte wagen - kämen sie ja öfter auch mal positiv weg. Heute sei die EU-Volksvertretung aber immer noch „ein Parlament, das die Gier der Macht vorzieht“. Schrieb dieser Tage Peter Sain Iey Berry im EUObserver . Das habe ich so ähnlich anno 2004 auch schon mal formuliert , wenn auch in freundlicheren Worten. Seitdem ist das Europaparlament wieder vier Jahre älter. Und noch genauso kindisch.

Hoyzer im TV
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"Geldgier war es auf jeden Fall"

Schiedsrichter Robert Hoyzer hat bei seinem Auftritt in einer TV-Talkshow Geldgier als Hauptmotiv für Spielmanipulationen angeführt. Jetzt fürchtet er die Folgen seiner Betrügereien.

Motiv
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Der ewiggleiche Antrieb: Geldgier

Wirtschaftskriminalität hat in Deutschland Hochkonjunktur. Immer mehr Manager, Angestellte oder Abteilungsleiter wirtschaften still und heimlich in die eigene Kasse.

Kalifornien
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Deutscher SAP-Manager klaut Hunderte Lego-Boxen

Was treibt einen gutbezahlten Manager dazu, Legosteine in großem Stil zu stehlen? Spaß, vermutet die Staatsanwaltschaft. Einem Deutschen in Kalifornien drohen deswegen mehrere Jahre Haft.

Panorama
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Deutscher Manager wegen Lego-Diebstahls vor US-Gericht

Ein deutscher Manager bei einem Softwarekonzern in Kalifornien muss sich wegen Ladendiebstahls vor Gericht verantworten. Nach US-Medienberichten soll der 47-Jährige in Geschäften die Strichcodes von Lego-Spielzeugboxen verändert haben, um die Ware so billiger zu erstehen.

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