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KEF spekuliert über Senkung der GEZ-Beiträge

Mehr Beitragszahler + gleicher Bedarf = weniger Gebühren? Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat am Freitag erklärt, dass eine Senkung der Rundfunkgebühren nach dem Wechsel auf eine haushaltsabhängige Abgabe nicht ausgeschlossen sei.

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat eine strenge Überprüfung der Höhe der künftigen Rundfunkgebühren angekündigt. Die KEF werde nach Einführung des neuen haushaltsabhängigen GEZ-Beitrags "sehr kritisch" prüfen, ob mögliche Mehreinnahmen für ARD und ZDF vertretbar und angemessen seien oder zu einer Senkung der GEZ-Gebühren führen müssen, sagte der Präsident der Kommission, Heinz Fischer-Heidlberger, der "Bild"-Zeitung vom Freitag.

Es gebe kein Gesetz und keinen Beschluss, der die Gebühr auf 17,98 Euro festschreibe: "Wenn die Einnahmen und die Zahl der Beitragszahler steigen, wäre eine Senkung der GEZ-Beiträge möglich und sogar zwingend, falls die Anstalten keinen Mehrbedarf nachweisen können", sagte Fischer-Heidlberger.

Die Regierungschefs der Bundesländer hatten sich am Mittwoch darauf geeinigt, die Rundfunkgebühren ab 2013 pro Haushalt und nicht mehr pro Gerät zu erheben. Sie wollen, dass die künftige Gebühr nicht über der bisherigen Gebühr von 17,98 Euro liegt.

AFP/AFP
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