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Mehr als 200.000 Menschen erlebten an der Siegessäule in Berlin für 27 Minuten den US-Präsidentschaftskandidaten Barack Obama: als perfekte Inszenierung seiner selbst. Dennoch zeigte er mit seiner Rede, was bleischwere deutsche Politiker noch lernen müssen.
Fehlerfrei absolvierte der Bundespräsident sein Programm zwischen Rom und Mailand, durchatmen konnte er auch. Politisch geholfen hat es ihm nicht.
Er galt als Schwiegermutterliebling und ewiger Oppositionsführer: Christian Wulff blickt auf eine bewegte politische Karriere zurück, die unvermittelt mit dem höchsten deutschen Staatsamt gekrönt wurde, ehe sie an persönlichen Karrieren vorläufig ...
Einer der ältesten Tricks im Politgewerbe ist das Scheindementi. Einige fallen immer darauf herein, auch in der Causa Wulff. Scheindementis funktionieren so: Gegen einen Politiker oder eine Behörde kommt ein Vorwurf auf, der nicht zu bestreiten ist. Also reagiert die Pressestelle, indem sie irgend etwas bestreitet, was gar nicht behauptet wurde. Gestern war es Christian Wulffs Präsidialamt, das diesen Kunstgriff anwandte. Der Anlass: Wir hatten vorab eine Nachricht vermeldet, die wir im heutigen stern ausführlicher behandeln. Es geht um die kostenlosen Urlaubsaufenthalte, die der Eventmanager Manfred Schmidt wiederholt Olaf Glaeseker gewährte, dem langjährigen Sprecher und Vertrauten von Bundespräsident Christian Wulff. Wie so oft, gab es nun auch in diesem Fall Zweifel an früheren Aussagen des Präsidenten. Als der stern kurz vor Weihnachten erstmals über die Vorwürfe gegen Glaeseker berichtete, ließ Wulff schriftlich erklären, er habe dazu „keine Kenntnisse“. Doch tatsächlich – das war unsere gestrige Meldung – hatte das Präsidialamt von den Vorwürfen bereits Ende August 2010 erfahren, also vor eineinhalb Jahren. Damals stellte ein Journalist der Süddeutschen Zeitung Glaeseker schriftliche Fragen zu angeblichen Gratisurlauben bei Schmidt. Glaeseker wimmelte den Kollegen damals ab: Ja, es gebe „Besuche“ bei Schmidt. Aber das sei alles rein privat. Nach Unterlagen, die dem stern vorliegen, verfasste Glaeseker am 29. August 2010, kurz nachdem der SZ-Reporter gefragt hatte, überdies eine „Sachverhaltsdarstellung“ für Lothar Hagebölling, den Leiter des Präsidialamtes. Auch in diesem Papier bestätigte Glaeseker zwar die Urlaubseinladungen, stellte seine Beziehung zu Manfred Schmidt aber ebenfalls als privat dar. In unserem Artikel ließen wir explizit offen, ob Glaeseker diese Sachverhaltsdarstellung dann auch an Hagebölling verschickte. Auf unsere Fragen dazu – wie insgesamt zu den langjährigen engen Beziehungen zwischen Eventmanager Schmidt, Christian Wulff und dessen Vertrautem Glaeseker – hatte das Präsidialamt uns nämlich jede Antwort verweigert. Weil es laufende Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen Glaeseker und Schmidt gebe, habe das Präsidialamt laut Pressegesetz das Recht, Auskünfte zu verweigern, sagt Wulffs Sprecherin Petra Diroll. Wohlgemerkt, sie beruft sich auf das Recht zur Auskunftsverweigerung, nicht die Pflicht. Die Staatskanzlei in Hannover, der Wulff lange als Ministerpräsident vorstand, sieht sich durch die Ermittlungen nicht gehindert, Auskünfte über den langjährigen niedersächsischen Staatssekretär Glaeseker zu geben. Wulff dagegen, der vor einem Monat noch „neue Maßstäbe der Transparenz“ setzen wollte, spielt lieber Verstecken. Zu einem richtigen Versteckspiel gehört natürlich auch, diejenigen in die Irre zu führen, die einem auf der Spur sind. Einige Stunden, nachdem unsere gestrige Meldung auf dem Markt war, verschickte Diroll an Journalistenkollegen einen einzigen Satz:  „Dem Bundespräsidialamt liegt keine Sachverhaltsdarstellung des früheren Sprechers, Herrn Olaf Glaeseker, an den Chef des Bundespräsidialamts, Herrn Lothar Hagebölling, zu angeblichen Urlaubseinladungen vor.“ Das war ein klassisches Scheindementi. Diroll dementierte etwas, was wir nicht behauptet hatten. Sie dementierte nicht, dass es Ende August 2010 die SZ-Anfrage gab. Und sie verweigerte Antworten auf sich zwingend ergebene Nachfragen – zum Beispiel auf die Nachfrage, wer im Präsidialamt außer Glaeseker im Sommer 2010 von der Journalistenanfrage und den Vorwürfen erfuhr. Hatte Hagebölling davon erfahren – wenn nicht schriftlich, dann zumindest mündlich? Hatte auch Wulff davon erfahren? Diese Fragen ließ das Präsidialamt bisher ausdrücklich offen. Doch Politiker wie Wulff nutzen Scheindementis aus gutem Grund. Einige Journalisten, vor allem wenn sie in Eile sind, werden ihnen immer glauben. So war es dann auch hier. Mehrere Zeitungen – darunter die ehrwürdige Frankfurter Allgemeine – vermeldeten heute, das Präsidialamt habe unseren Bericht „dementiert“. Den Vogel schoss dabei gestern Ulrich Deppendorf ab, der Leiter des ARD-Hauptstadtstudios. Er bezeichnete – in der Tagesschau und auf tagesschau.de - das Scheindementi erstens als Dementi. Er erwähnte nicht, welche offenen Fragen es gibt. Und er ließ sich sogar zu dem Kommentar herab, dem „Dementi“ des Präsidialamtes sei „zu glauben“. Genau lieber Kollege. Wir sollten Christian Wulff immer kräftig glauben, was er sagt. Damit sind wir in den vergangenen Monaten doch immer gut gefahren. Oder?
Der Präsident stellt sich im Fernsehen dem Duo Deppendorf/Schausten. Was Christian Wulff letztendlich wenig genutzt hat, erwies sich für die Sender als Erfolg. Vor allem die ARD erzielte starke Einschaltquoten.
Über Minderheiten sollte man keine Witze machen. Das scheint im politischen Berlin derzeit schwer zu fallen. Auch unser Autor scheitert. Die FDP bietet einfach eine zu große Angriffsfläche.
Die Schauspielerin Ute Mora, die 18 Jahre lang die Berta Griese in der ARD-Fernsehserie "Lindenstraße" verkörperte, ist in ihrer Heimatstadt München im Alter von 58 Jahren gestorben.
"Die wussten nicht, wohin mit mir": Die ARD und Harald Schmidt, sie konnten offenbar nicht richtig warm miteinander werden. Im Interview mit der "Zeit" redet der Moderator über seine Gründe, nach sieben Jahren wieder zu Sat1 zurückzukehren. Und darüber, wie schwer sich die ARD-Oberen im Umgang mit ihm taten.
Schon wieder hat der Zwitscherdienst Twitter die öffentliche Wahrnehmung einer Bundespräsidentenwahl durcheinander gewirbelt. Besonders schön haben sich diesmal die ARD-Kenner blamiert.
Alles wird immer schlimmer, früher war alles besser. Das behauptet ein neues Buch über den Berliner Journalismus. Die beiden Medienwisschaftler Leif Kramp und Stephan Weichert schlagen Alarm: Was wir angeblich erleben, ist „die Verwahrlosung“, ja der „Verfall des Qualitätsjournalismus“ in der Hauptstadt. „Noch nie“, behaupten die Autoren in einem kürzlich erschienenen Buch („Die Meinungsmacher“), habe sich der Hauptstadtjournalismus „so weit von seinen primären Pflichten entfernt“. Ganz klar, möchte man antworten, zu Zeiten von Kanzler Adenauer in den Fünfzigern, da waren die Bonn-Korrespondenten noch gnadenlose Recherchehunde. Ach damals! Aber wir spotten. Kramp und Weichert meinen das alles ernst. In Bonn, versichern sie, da wirkten noch die „erfahrenen Politikjournalisten“. Heute in Berlin drücken sich Nachwuchskollegen ohne Fachwissen auf den Fluren rum, denen - so lesen wir - auch noch die nötige "charakterliche Immunität" abgeht. Früher am Rhein, da gingen die Journalisten noch auf die Pressekonferenzen und es gab einen „freundschaftlichen Arbeitskonsens zwischen Journalisten und Politikern“. Heute sei „die journalistische Themensetzung“ dagegen „flatterhafter und strategischer geworden“. Moment, sind das nicht Gegensätze? Es ist nicht der einzige Widerspruch in der Argumentation der beiden Verfallstheoretiker. Sie selbst stellen fest, dass die Korrespondentenbüros in Berlin größer geworden und der „Leistungs- und Wettbewerbsdruck der Medien untereinander enorm“ gewachsen seien. Beides wäre doch eher ein Fortschritt, oder? Und haben all die vielen Kollegen jetzt wirklich allein deshalb keine Zeit mehr für die Recherche, weil sie ständig twittern müssen? Oder weil sie allzu oft in „prekären Arbeitsverhältnissen“ stecken? Aber stimmt das überhaupt? Und wo sind die Zahlen, die es beweisen? Die haben Kramp und Weichert natürlich nicht. Die Recherche, die sie zu Recht von uns Journalisten erwarten, haben sie selbst nicht einmal im Ansatz geleistet. Ihr Buch basiert in erster Linie auf den Interviews mit 34 Berliner Korrespondenten und Pressesprechern, die ihnen ausgerechnet die eigentlich investigativ orientierte Journalistenvereinigung Netzwerk Recherche finanziert hat (siehe Anmerkung vom 5. Juli 2010 unten). Irgendwelche wissenschaftlich-systematischen Studien, etwa über Themenkarrieren bei der Hauptstadtberichterstattung, haben die Autoren nicht unternommen. Dafür haben sie mit Leuten geredet und geben das jetzt in eigenen Worten wieder. So kommen sie irgendwie auf die Behauptung, dass eine „Clique der Alphatiere“ den Berliner Journalismus dominiere. Aha, interessant, was tun denn diese Alphatiere? Kramp und Weichert wissen es auch nicht. Leider, leider sei nicht „viel mehr“ über diese Leute bekannt, als dass sie eine Menge Einfluss hätten. Weil sie sich leider „untereinander im Verborgenen“ träfen und dabei – soviel sei doch klar – „mit Politikern, Wirtschaftsbossen, Spin Doctors und Lobbyisten an weiß gedeckten Tischen Austern schlürfen und teure Bordeaux-Jahrgänge verkosten“. Weiße Tischdecken also, wir sind erschüttert. Keiner der angeblichen Alphajournalisten taucht übrigens in der Liste der Interviewten auf. Die Autoren zitieren stattdessen eine Kollegin, aus deren Sicht sich „in diesem eitlen Treiben der Hauptstadtszene eine selbst verschuldete Deformation der Medienbranche“ zeige, „die aus der starken Selbstbezüglichkeit ihrer Akteure resultiert“. In einfacheren Worten: Selber schuld die Kollegen, dass sie so eitel sind. Aber ist das wirklich eine medienwissenschaftliche Analyse? Es ist auf alle Fälle schlechtes Deutsch. Und Kramp und Weichert sind zweifelsfrei ein Fall für die Metaphernpolizei. Da wurde angeblich die „geräuscharme Kulisse“ in Bonn „gegen ein Vakuum an neurotischen Unverbindlichkeiten im lauten exhibitionistischen Berlin eingetauscht“. Was, bitte, soll das sein? Oder was meinen die Autoren mit dem von ihnen diagnostizierten „anschwellenden Gewese der Berliner Meinungsmacher“?? Dieses rhetorische Glutamat soll offenbar verdecken, dass die Zutaten der Kramp-Weichertschen Meinungssauce nicht sehr frisch sind. Die wenigen konkreten Belege für die These, dass in der Berlin-Berichterstattung alles irgendwie ganz doll den Bach runter geht, die taugen nicht viel. So beklagen sie, dass die Berlin-Korrespondenten „Nichtigkeiten wie die Dienstwagenaffäre“ der seinerzeitigen Gesundheitsministerin Ulla Schmidt „aufblasen bis zum Gehtnichtmehr“. Dabei sei im Fall der SPD-Politikerin doch alles „mit rechten Dingen zugegangen“. Nun, das ist eine These, der wohl nicht einmal Ulla Schmidt vorbehaltlos zustimmen würde. Immerhin entschied sie sich seinerzeit ganz kurzfristig, die Kosten für die Spanien-Tour ihres Dienstwagens doch lieber selbst zu übernehmen – obwohl sie vorher der Meinung war, das stünde ihr zu. NACH der Kostenübernahme fand auch der Rechnungshof alles Rechtens. Pech für Schmidt, dass sie es damals nicht allein mit Kramp und Weichert zu tun hatte. Die finden es offenbar anstößig, wenn Journalisten Privilegien mächtiger Amtsträger kritisieren. „Zuerst empörten sich die Medien, dann die Republik“, schreiben sie über Schmidts Spaniensause und suggerieren damit, dass es Journalisten so mir nichts, dir nichts schaffen, die öffentliche Meinung in ihrem Sinn zu prägen. Journalisten machen Meinung und die Bürger folgen dem willenlos? Ich glaube nicht, dass solche simplen Reiz-Reaktions-Schemata den letzten Stand der Medienforschung wieder spiegeln. Aber vielleicht ist das der Stand an der „Macromedia University“ (ja, die heißt so) in Hamburg, bei der Weichert Professor ist. Generell scheint Professor Weichert der Meinung zu sein, dass die Journalisten zu oft zu gemein zu den Sozialdemokraten sind. Frank-Walter Steinmeier zum Beispiel habe sich nach der verlorenen Europawahl bei Anne Will in der ARD „Unverschämtheiten“ anhören müssen, man denke. Und dann der Fall Kurt Beck. Kramp und Weichert lassen uns am „Ende einer großen Berliner Politikerkarriere“ Teil haben und damit meinen sie nichts anderes als den Sturz von (ja, ehrlich) Kurt Beck. Der sei ja „ein sympathischer Kerl“. Hartnäckig, „aber ohne Verbissenheit“, habe der Pfälzer sich „bis an die Spitze der SPD emporgearbeitet“. Bis etwas Schlimmes passierte. Denn am 18.Februar 2008 ließ er sich in Hamburg auf ein Hintergrundgespräch mit Journalisten ein, „in aller Vertrautheit“. Bei der Gelegenheit plauderte Beck in der Tat erstmals aus, dass er sich vorstellen könne, seine Parteigenossin Andrea Ypsilanti in Hessen von der Linkspartei mitwählen zu lassen. Obwohl er das in einer vertraulichen Runde sagte, stand die Nachricht zwei Tage später in der Zeitung. Der verantwortliche Kollege rechtfertigt sich – ich würde sagen zu Recht – damit, dass er die Information anderswo bestätigt bekam. „Das Vertrauen“ schwinde, jammern nun Kramp und Weichert. „Wer trägt die Schuld für den politischen Sündenfall?“, fragen sie raunend. Als ob die Antwort nicht klar wäre: Die Schuld trägt Kurt Beck. Er persönlich hatte ja – was die Buchautoren lieber weg gelassen  haben – vorher ein solches Linksbündnis ausdrücklich ausgeschlossen. Deshalb war sein Kurswechsel ein Skandal. Und: Das Manöver hätte gar nicht vertraulich bleiben können. Denn, auch wenn Kramp und Weichert das vielleicht beklagen mögen, weder der hessische Landtag noch die SPD-Parteigremien tagen unter Geheimhaltung. Nun ist es ja nicht so, dass die Berlin-Berichterstattung keine Mängel hätte. Aber Kramp und Weichert schaffen es zielsicher, genau diese Problemfelder weiträumig zu umfahren. Was man sich gewünscht hätte, wäre etwa eine Untersuchung, wie bestimmte Themen auf die Agenda kommen, wie sie vom Mainstream der Berichterstatter aufgenommen werden - oder auch nicht. Wie oft schaffen es Politik und Lobby, Themen zu setzen? Warum bohren vergleichsweise wenige Kollegen beim Thema Parteispenden nach oder beim Sponsoring von Ministerien durch Firmen? Wie unabhängig können Berichterstatter von Parteien oder Ministerien sein, die sie über viele Jahre hinweg kontinuierlich betreuen? Warum finden sich viele Korrespondenten mit der erstaunlich hohen Intransparenz der Berliner Bürokratie ab? Das sind Fragen, bei denen man erwartet hätte, dass sie jemand wie Weichert stellt. Immerhin legt er Wert darauf, dass er beim Netzwerk Recherche sogar Vorstandsmitglied sei. Aber halt, Kramp und Weichert finden die Bundesministerien gar nicht intransparent – sondern „durchsichtig-überkorrekt“. Jedenfalls schrieben sie das noch 2008 in der Netzwerk-finanzierten Studie, auf der ihr Buch fußt. Ich hatte mich darüber schon damals in einem Beitrag für das „Medium Magazin“ gewundert. Diese Feststellung haben Kramp und Weichert zum Glück nicht wiederholt. Jetzt haben sie entdeckt, dass Berlin unter „einer umfassenden Abschottung des Verwaltungsapparats“ leidet. Beispiele, wie das in der Praxis geschieht, liefern die Autoren nicht. Kein Wunder, als sie vor über zwei Jahren ihre Interviews führten, sahen sie das Problem ja noch gar nicht. Liest man das Buch, hört man dafür die Nostalgie einiger älterer SPD-naher Kollegen durch, die den Zeiten nachtrauern, als Journalisten – wie in Bonn oft üblich – klar bestimmten Lagern zugeordnet werden konnten. Nicht zufällig zitieren Kramp und Weichert einen lang gedienten Kollegen der „Zeit“, der Jungjournalisten mangelnde „Haltung“ attestiert. Bei ihm selbst führte die stabile rot-grüne Haltung übrigens dazu, dass er selbst dann noch verständnissinnige Gespräche mit Joschka Fischer veröffentlichte, als es um die Frage ging, warum die rot-grüne Regierung die CIA-Entführungspraxis so still hingenommen hatte. Als ob Haltung Treue zu Parteien wäre, nicht zu Werten. Nähe zu Parteien ist aber aus der Sicht von Kramp und Weichert offenbar kein Problem. Sie zitieren den ARD-Studioleiter Ulrich Deppendorf, man habe dort die Arbeitsgebiete aufgeteilt nach „Parteien, in denen die einzelnen Korrespondenten Mitglied sind“. Moment, Korrespondenten sind Mitglieder der Parteien, über die sie berichten? Jawohl, das ist im öffentlich-rechtlichen Rundfunk nicht ungewöhnlich. Wollte Deppendorf das nun bestätigen? Kramp und Weichert verraten es uns nicht. Sie fanden die Deppendorf-Aussage offenbar irgendwie normal. P.S. Weichert versichert, das Buch sei von drei anerkannten Branchenkennern auf Fakten gegengelesen worden. Ihre Namen will er leider nicht nennen. Beziehungsweise er will es nur, wenn man ihn mit irgendwelchen Fehlern konfrontiert. Jetzt warten wir also auf die Namen dieser Experten. P.P.S. Wir sollten alle froh sein, dass der Medienprofessor kein Berliner Politiker ist, denn er reagiert auf öffentliche Kritik überaus empfindlich. Nachdem Sebastian Esser in V.i.S.d.P. sein Werk kritisiert hatte , wetterte Weichert über „Wichtigtuer“ und eine „Hetzkampagne“ . Ich selbst bekam schon am Freitag ein empörtes Schreiben des Professors, bevor ich irgend etwas veröffentlicht hatte. Nur in einer privaten Mail an eine Kollegin hatte ich über das Buch gelästert. Weicherts Freund Thomas Leif (ja, der Chef von Netzwerk Recherche) hatte meine Mail irgendwie bekommen, sie gleich an den Professor weiter geleitet (ja, so geht es zu beim Netzwerk) - und der reagierte auf sie mit einer Protestmail an mich, gespickt mit persönlichen Beleidigungen. Zum Beispiel über meine Bücher, die nach seinen Erkenntnissen „öffentlich nicht wahrgenommen werden“. Weicherts Recherchen an diesem Punkt waren übrigens genauso profund wie die zu seinem Buch. Anmerkung vom 5.7.2010: Buchautor Leif Kramp schickte uns am Freitag eine Bitte um Richtigstellung, nach seinen Worten auch im Namen des Netzwerk-Vorsitzenden Thomas Leif. Danach sei ihr Buch „in keiner Weise vom Netzwerk Recherche finanziell oder personell unterstützt“ worden. Das kann ich nicht richtig stellen, weil ich es nicht behauptet habe. Richtig ist, wie die Autoren selbst schreiben, dass die „diesem Buch vorausgegangene Untersuchung“ im Auftrag des Netzwerks entstand. Das Netzwerk war auch Finanzier der Studie, in deren Rahmen Kramp und Weichert die Interviews führten, auf denen ihr Buch in weiten Teilen fußt. Nach den Angaben von Kramp versichert Leif nun, dass die Netzwerk-Finanzierung „ausschliesslich aus Drittmitteln“ bestand. Demnach flossen also keine Beiträge von Netzwerk-Mitgliedern für die Studie, auch nicht meine.
Jürgen Falter ist der ungekrönte König der simplen Fakten. Als Parteien- und Wahlforscher quatscht er sich regelmäßig durch die deutschen Fernsehprogramme. Teil sechs der Serie, in der stern.de sechs Geißeln der Talkshows vorstellt.
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