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Der Produzent des islamkritischen Films "Fitna" Geert Wilders ist kein Volksverhetzer. Dieses Urteil hat ein Richter in Den Haag nun verkündet. Holländische Muslime hatten Wilders angezeigt, weil der Film und Aussagen des Rechtspolitikers volksverhetzend seien.
Holger Witzels legendäre Kolumne "Schnauze Wessi!" hat überraschenderweise nicht nur Freunde. Zum zweijährigen Jubiläum öffnet der Autor sein Schatzkästlein mit den schönsten Beschimpfungen.
Seit ein paar Tagen wird der ehemalige Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin nahezu stündlich gegeißelt - als Rassist, Volksverhetzer, Ausländerfeind. Aber hat er wirklich so unrecht mit seiner Kritik an der misslungenen Integration türkischer und arabischer Einwanderer?
Langweiliger Wahlkampf und absehbares Ergebnis - dennoch: dramatischer kann Demokratie nicht sein. So kommentiert die deutsche Presse das Wahlergebnis der Bundestagswahl.
Verbissen trägt DFB-Präsident Theo Zwanziger seine juristische Fehde mit dem Sportjournalisten Jens Weinreich aus. Auf den ersten Blick: eine zugespitzte Auseinandersetzung zwischen Verbandspolitiker und Journalist. Was aber steckt dahinter?
Wenn der Gesundheitsschutz Maß und Menschlichkeit verliert, wird die beste Absicht zur bedrückenden Tat: Es erblüht die wohlmeinende Denunziation, es knirschen die Schaftstiefel von Volksmilizionären.
Mit großer Mehrheit hat der Bundestag eine Verschärfung des Versammlungsrechts beschlossen. Aufmärsche an Gedenkstätten für Nazi-Opfer können künftig verboten werden. Volksverhetzern droht bis zu drei Jahren Haft.
Über eines freut sich die Presse nach dem ersten Präsidentschaftswahlgang besonders: die sehr hohe Wahlbeteiligung. Doch vielen fehlen die politischen Inhalte und sehen das Image der Kandidaten zu sehr im Vordergrund.
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