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Syrien-Friedensgespräche in Genf auf der Kippe

Die Syrien-Friedensgespräche stehen haben noch nicht richtig begonnen und stehen schon auf der Kippe.

UN-Vermittler de Mistura (r.) mit Syrer al-Dschaafari

UN-Vermittler de Mistura (r.) mit Syrer al-Dschaafari

Die Syrien-Friedensgespräche stehen haben noch nicht richtig begonnen und stehen schon auf der Kippe. Das wichtigste syrische Oppositionsbündnis drohte kurz nach seiner Ankunft in Genf am Samstagabend mit seiner Abreise. Es machte ein Ende der "Verbrechen" der syrischen Regierung zur Vorbedingung für Verhandlungen. Am Sonntag kam immerhin ein erstes informelles Treffen mit UN-Vermittler Staffan de Mistura zustande.

Das Treffen mit Vertretern des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) und de Mistura fand in einem Hotel statt und nicht am offiziellen Verhandlungsort, dem UN-Sitz in Genf. De Mistura äußerte sich nach dem kurzen Gespräch "optimistisch und entschlossen". "Das ist eine historische Chance, die wir nicht verpassen dürfen", sagte der UN-Vermittler.

Die Oppositionsvertreter waren nach langem Zögern erst am Samstagabend in Genf eingetroffen. HNC-Sprecher Monser Machus sagte bei der Ankunft, die Delegierten kämen mit "gemischten" Gefühlen, da es "keine Garantien" zu den geforderten humanitären Gesten seitens der syrischen Regierung gebe.

HNC-Koordinator Riad Hidschab warnte in einer kurz darauf im Internet veröffentlichten Erklärung, wenn die syrische Regierung weiter "Verbrechen" begehe, dann sei die Anwesenheit des HNC in Genf nicht gerechtfertigt. Das Oppositionsbündnis werde sich zurückziehen, "falls die UNO und die Weltmächte unfähig sind, diese Verstöße zu beenden", hieß es in der Erklärung weiter.

De Mistura hatte bereits am Freitag mit Vertretern der syrischen Regierung in Genf gesprochen. Das HNC - ein von Saudi-Arabien unterstütztes Bündnis bewaffneter und ziviler Gegner der Regierung des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad - weigerte sich aber bislang, selbst indirekte Gespräche mit den syrischen Regierungsvertretern aufzunehmen.

Das Oppositionsbündnis verlangt ein Ende der Luftangriffe auf Zivilisten sowie der Belagerung syrischer Orte durch Regierungstruppen. Dies war auch ein Grund, weshalb die HNC-Delegation ihre Teilnahme an den Gesprächen zuvor tagelang offen gelassen hatte.

Die Konfliktparteien sollen in Genf nicht gemeinsam an einem Tisch sitzen, sondern in getrennten Sälen - UN-Vermittler sollen zwischen ihnen hin und her pendeln. Angesichts von bisher 260.000 Toten in dem Bürgerkrieg wäre schon das Zustandekommen der Gespräche ein Erfolg.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) telefonierte laut Auswärtigem Amt am Sonntag mit de Mistura, der um Unterstützung deutscher Diplomaten bei den Verhandlungen gebeten habe. Beide Seiten hätten betont, dass es zu "spürbaren und konkreten Fortschritten bei der humanitären Lage" kommen müsse. Steinmeier bezeichnete die "fortgesetzten Angriffe auf die Zivilbevölkerung durch das syrische Regime" als "größte Belastung für den Friedensprozess".

Bei einem Anschlag nahe einem schiitischen Heiligtum in Syrien wurden derweil laut der amtlichen syrischen Nachrichtenagentur Sana mindestens 45 Menschen getötet. Bei dem schiitischen Schrein von Sajjida Seinab südlich von Damaskus explodierte laut Sana am Sonntag eine Autobombe, gleichzeitig sprengten sich zwei Selbstmordattentäter in die Luft. Rund 110 weitere Menschen wurden demnach verletzt. Die Sajjida-Seinab-Moschee mit dem Grab einer Enkelin des Propheten Mohammed ist eine wichtige schiitische Pilgerstätte.

Die Hilfsorganisation "Ärzte ohne Grenzen" meldete am Samstag, in der von der syrischen Armee belagerten Stadt Madaja seien seit Mitte des Monats weitere 16 Menschen verhungert. Insgesamt waren es demnach seit Dezember 46.

Bei einem Luftangriff der russischen Armee in der syrischen Provinz Deir Essor wurden nach Angaben von Aktivisten am Samstag zehn Zivilisten getötet. Unter den Opfern seien drei Kinder, berichtete die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Die Angaben der oppositionsnahen Organisation können von unabhängiger Seite kaum überprüft werden.

AFP
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