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28. April 2011, 15:23 Uhr

Duisburger Staatsanwalt ermittelt wegen Volksverhetzung

Nach der Veröffentlichung eines antisemitischen Textes im Internet hat die Staatsanwaltschaft in Duisburg ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Die Staatsanwaltschaft Duisburg hat gegen die Linkspartei nach der Veröffentlichung eines antisemitischen Textes im Internet ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Gegen die Kreisverbandssprecherin der Duisburger Linken, Ute Abraham, werde wegen des Verdachts der Volksverhetzung und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Rolf Haferkamp, am Donnerstag auf Anfrage. Nach Bekanntwerden der Internetveröffentlichung seien 16 Anzeigen aus dem ganzen Bundesgebiet gegen die Duisburger Linke eingegangen.

Auf der Internetseite des Linken-Kreisverbands der Ruhrgebietsstadt führte ein Link zu einem Aufruf zum Boykott israelischer Produkte unter der Überschrift "Nie wieder Krieg für Israel". Der Link befand sich auf einer Unterseite des Jugendverbands "solid". In dem Papier, von dem sich der Kreisverband inzwischen öffentlich distanzierte und das von der Seite entfernt wurde, verwendeten die Verfasser nach Angaben der Partei den Jargon von Rechtsradikalen. So sei im Text vom "sogenannten Holocaust" die Rede, außerdem war ein mit einem Hakenkreuz zusammengefügter Davidstern zu sehen. Ausdrücklich erklärte die Duisburger Linke, nichts mit dem Text zu tun zu haben. Antisemitismus habe keinen Platz in der Partei.

AFP
 
 
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