Aktuelle Affären nicht enthalten: Wehrbeauftragter Königshaus gibt ersten Jahresbericht ab

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), hat am Dienstag seinen ersten Jahresbericht vorgelegt. Die jüngsten Bundeswehraffären fänden darin keine Erwähnung, weil es erst jetzt Erkenntnisse über mögliche Missstände beispielsweise an Bord des Segelschulschiffes "Gorch Fock" gegeben habe, sagte Königshaus in Berlin. Bis dahin habe es keine Auffälligkeiten gegeben, "die man besonders hätte berichten müssen".

Königshaus hatte durch einen Brief an Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) die Aufklärung des Todes einer Offiziersanwärterin auf der "Gorch Fock" mit ins Rollen gebracht. Zudem informierte der Wehrbeauftragte über das Öffnen von Feldpost von Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan an ihre Familien in Deutschland. Davon hatte er kürzlich bei einem Besuch vor Ort erfahren.

Schwerpunkte des Jahresberichts 2010 sind die Vereinbarkeit von Familie und Dienst, Auslandseinsätze und die Lage im Sanitätsdienst. Er habe "mit Freude" festgestellt, dass es deutliche Verbesserungen bei der Ausrüstung gegeben habe, sagte Königshaus. Dennoch bestünden dort weiterhin Probleme.

Angesichts der Aussetzung der Wehrpflicht müsse der Dienst in den Streitkräften deutlich attraktiver werden als derzeit, forderte Königshaus. Wichtig für die Soldaten sei auch eine heimatnahe Stationierung. Der Dienstherr sollte die Chancen der geplanten Strukturreform dazu nutzen, Trennungen von Familien so weit wie möglich zu reduzieren. 70 Prozent der Soldaten führten Wochenend-Ehen. Auch bei der Kinderbetreuung sei die Bundeswehr "enorm schlecht aufgestellt", zumal es immer mehr Ehen gebe, in denen beide Partner bei der Bundeswehr seien. Im Sanitätsdienst sei der Mangel an Ärzten und Pflegepersonal noch immer nicht ausgeglichen, kritisierte Königshaus. "Das ist aus meiner Sicht nicht sachgerecht."