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News am 31.05.2012
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Arbeitsagentur beklagt häufiges Ändern von Hartz-IV-Gesetzen

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die häufigen Änderungen an den Hartz-IV-Gesetzen beklagt.

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat die häufigen Änderungen an den Hartz-IV-Gesetzen beklagt. Seit Einführung der Reform vor sechseinhalb Jahren seien die betreffenden Gesetze 60 mal geändert worden, sagte BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt der "Frankfurter Rundschau" vom Freitag. Rechnerisch vergingen für die Mitarbeiter der BA "keine sechs Wochen ohne neue Vorschriften". Zwar sei es nicht verwunderlich, dass bei einem so umfassenden Projekt nachgesteuert werden müsse, sagte Alt. "Hektik im Gesetzgebungsprozess" halte er aber für nicht angemessen; vielmehr sollten "gute Ideen" gesammelt und "in größeren Zeitabständen" verarbeitet werden.

AFP