Auflösung lettischen Parlament: Letten stimmen über Parlamentsauflösung ab

Die Bürger in Lettland haben in einem ungewöhnlichen Schritt über die vorzeitige Auflösung des Parlaments abgestimmt. Grund für das noch von Ex-Präsident Valdis Zatlers am Samstag angesetzte Referendum war die Weigerung der Parlamentarier, die Immunität eines unter Korruptionsverdacht stehenden Abgeordneten aufzuheben. Eine allgemein erwartete Mehrheit für die Parlamentsauflösung hätte vorgezogene Neuwahlen im September zur Folge.

Zatlers begründete den in der Geschichte Lettlands bislang einmaligen Schritt mit der Notwendigkeit, etwas gegen die Macht der "Oligarchen" zu unternehmen. Seit seinem Amtsantritt 2007 hatte er die Abgeordneten immer wieder dazu angehalten, den Kampf gegen die Korruption aufzunehmen und das Vertrauen der Bürger in die parlamentarische Demokratie zu festigen. Sein Vorstoß für das Referendum kostete ihn allerdings Anfang Juni die Wiederwahl durch die Abgeordneten. Sein Nachfolger als Präsident wurde der ehemalige Banker Andris Berzins. Zatlers sprach bei der Stimmabgabe von einem "historischen Tag".

Die hundert Abgeordneten des jetzigen Parlaments waren erst im vergangenen Oktober neu gewählt worden. Nur 15 Prozent der Letten sind laut einer Umfrage des Instituts SKDS der Ansicht, dass sie ihre Arbeit besser erledigen als die 2006 gewählten Abgeordneten. Die ehemalige Sowjetrepublik Lettland mit ihren 2,2 Millionen Einwohnern ist seit 2004 Mitglied der Europäischen Union.

Die rund 950 Wahllokale sollten um 22.00 Uhr Ortszeit (21.00 Uhr MESZ) schließen. Für die Parlamentsauflösung würde eine einfache Mehrheit reichen. Die Wahlkommission wollte am Samstagabend eine erste Prognose zum Ausgang des Referendums abgeben. Das offizielle Ergebnis soll am Dienstag veröffentlicht werden.