. .
News am 30.05.2012
Schlagzeilen Themen Mobil iPad Blogs Investigativ Hefte

Bosbach fordert Zusammenlegung von Verfassungsschutzämtern

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat vor dem Hintergrund der Ermittlungspannen im Kampf gegen Rechtsextreme eine Zusammenlegung von Verfassungschutzämtern der Länder gefordert.

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach hat vor dem Hintergrund der Ermittlungspannen im Kampf gegen Rechtsextreme eine Zusammenlegung von Verfassungschutzämtern der Länder gefordert. "Die Masse oder Vielzahl der Organisationen ist nicht entscheidend. Entscheidend sind deren Schlagkraft und Effizienz", sagte Bosbach am Montag im ARD-Morgenmagazin. Bei seinem Vorschlag gehe es ihm weniger um große Flächenländer wie Bayern oder Nordrhein-Westfalen. Durch eine Zusammenlegung kleinerer Ämter wie zum Beispiel Berlin und Brandenburg oder Niedersachsen, Hamburg und Bremen könnten aber möglicherweise Reibungsverluste vermieden und das Erstellen eines großflächigen Lagebilds erleichtert werden. Allerdings müssten die Länder in dieser Sache selbst aktiv werden, denn "das kann nicht der Bund anordnen".

AFP