Dr Bundesrat hat das Ende der Steinkohleförderung zum Jahr 2018 besiegelt. Die Länderkammer billigte am Freitag die vom Bundestag im April beschlossene Änderung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes, mit der die sogenannte Revisionsklausel abgeschafft wurde. Die Klausel hatte vorgesehen, dass der Ausstieg aus der Steinkohlesubvention bis 2012 noch einmal überprüft wird, und zwar unter den Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit und der Sicherung der Energieversorgung. Darauf wird nunmehr verzichtet.
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