Bundesregierung überwacht Aktivitäten von iranischer Bank in Hamburg

Die Bundesregierung überwacht die Aktivitäten der in Hamburg ansässigen Europäisch-Iranischen Handelsbank (EIH). Wie Regierungssprecher Steffen Seibert der Nachrichtenagentur AFP mitteilte, steht die EIH "unter sehr strenger Kontrolle seitens der deutschen Bankenaufsichtsbehörden". Nach den im Juli 2010 beschlossenen EU-Sanktionen müssen alle Geldtransfers von oder an eine iranische Person, Organisation oder Einrichtung über 10.000 Euro gemeldet werden. Transfers über 40.000 Euro seien dem Grundsatz nach genehmigungspflichtig. Die Bundesregierung gehe "allen Hinweisen zu proliferationsrelevanten und sanktionsbewehrten Tätigkeiten aktiv nach", erklärte Seibert.