Bundeswehr steht offenbar vor Einsatz in der Türkei

17. November 2012, 16:13 Uhr

Die Bundeswehr steht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" vor einem NATO-Einsatz an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei.

0 Bewertungen

Die Bundeswehr steht nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" vor einem NATO-Einsatz an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei. Deutschland werde in Kürze Flugabwehrraketen mit Bedienungsmannschaft in die Türkei verlegen, berichtet das Blatt. Am Montag wolle die Türkei eine offizielle Bitte an die NATO richten, zum Schutz ihres Territoriums Raketensysteme des Typs Patriot zur Verfügung zu stellen.

Das Bundesverteidigungsministerium zeigte sich grundsätzlich offen für Überlegungen zur Stationierung deutscher Flugabwehrraketen in der Türkei. Ein Sprecher betonte, Voraussetzung für die Prüfung eines solchen Einsatzes sei das Vorliegen entsprechender Anfragen der Türkei bei der NATO. Deutschland würde ein solches Ersuchen dann "mit Blick auf die Bündnisverpflichtung" innerhalb der NATO prüfen.

Laut "Süddeutscher Zeitung" wird sich die Bundeswehr mit einer oder zwei Patriot-Staffeln und bis zu 170 Soldaten an dem NATO-Einsatz beteiligen. Ob dazu ein Mandat des Bundestags erforderlich ist, prüfe die Regierung gerade. Wie viele Staffeln die NATO in die Türkei verlegen wolle, ist demnach noch nicht klar. Jede Staffel decke nur einen relativ kleinen Bereich ab.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte am Donnerstag bei einem Besuch in Paris betont, dass ein möglicher Patriot-Einsatz "keinerlei Einmischung" in den syrischen Bürgerkrieg bedeuten würde. Es diente lediglich dem Schutz türkischen Territoriums.

In der NATO gibt es nur drei Länder, die über Patriot-Raketen des modernsten Typs PAC-3 verfügen, wie er laut der Zeitung an der türkisch-syrischen Grenze eingesetzt werden soll. Das sind die USA, die Niederlande und Deutschland. Mit der PAC-3-Version können sowohl Flugzeuge als auch anfliegende Raketen bekämpft werden.

Die türkische Regierung reagierte zurückhaltend auf Berichte über einen bevorstehenden Stationierungsantrag Ankaras. Die Gespräche der Türkei mit ihren NATO-Partnern über "Sicherheitsrisiken, Herausforderungen und mögliche Reaktionen" dauerten an, hieß es in türkischen Regierungskreisen. Zwischen der Türkei und der NATO sowie NATO-Partnern werde über mögliche Schutzmaßnahmen an der türkisch-syrischen Grenze gesprochen.

Die Zeitung "Milliyet" hatte vor wenigen Tagen berichtet, ein 30-köpfiges Vorauskommando der US-Streitkräfte und der niederländischen Armee habe die Luftwaffenbasis Diyarbakir wegen einer möglichen Aufstellung von Patriot-Raketen besucht. Der Stützpunkt etwa hundert Kilometer nördlich der syrischen Grenze liegt laut "Milliyet" näher an syrischem Gebiet als jede andere Luftwaffenbasis eines NATO-Landes.

Die Linkspartei forderte die Bundesregierung auf, für eine mögliche Patriot-Stationierung in der Türkei ein Mandat des Bundestag einzuholen. Aus Sicht der Linkspartei wäre ein solcher Einsatz "absolut inakzeptabel", erklärte Linken-Vorstandsmitglied Wolfgang Gehrcke. "Allein die Ankündigung dieser Maßnahme wird die Gewaltspirale weiter anheizen."

AFP