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Alle sieben bis Ende 1980 in Betrieb genommenen deutschen Atomkraftwerke werden mindestens bis zum 15. Juni abgeschaltet. Dies kündigte Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag in Berlin nach einem Treffen mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer an.
In Deutschland werden nach den Atomunfällen in Japan die sieben ältesten Atomkraftwerke vorübergehend stillgelegt. Es handele sich dabei um die Meiler, die vor 1980 ans Netz gegangen seien, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag nach ihrem Treffen mit den Länder-Ministerpräsidenten in Berlin. Grundlage für die vorübergehende Abschaltung aus Sicherheitsgründen sei eine staatliche Anordnung auf Grundlage des Atomgesetzes, nicht eine Vereinbarung mit den Betreibern der Reaktoren gewesen.
Wirtschaftsminister Rainer Brüderle betonte, dass die Versorgungssicherheit mit Strom in Deutschland gesichert bleibe. Bis zum 15. Juni sollen nun als Reaktion auf die Atom-Katastrophe in Japan alle Meiler in Deutschland erneut überprüft werden, betonte Merkel.
Abgeschaltet werden die hessischen Atomkraftwerke Biblis A (Inbetriebnahme 1975) und Biblis B (1977), die baden-württembergischen Meiler Neckarwestheim 1 (1976) und Philippsburg 1 (1980), der niedersächsische Reaktor Unterweser (1979), der bayerische Reaktor Isar 1 (1979) sowie der schleswig-holsteinische Meiler Brunsbüttel (1977). Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen betonte, dass er während des Moratoriums auch nicht die Wiederinbetriebnahme von Brunsbüttel genehmigen werde, das derzeit vom Netz ist.
Ob die Atomkrafteerke nach Auslauf des Moratoriums am 15. Juni wieder ans Netz können, ist nach Angaben von Umweltminister Norbert Röttgen noch offen. Die Kanzlerin betonte, dass auch erst dann über Fragen wie die Übertragung von Restlaufzeiten von alten auf neue Atomkraftwerke entschieden werden könne.
In der gemeinsamen Pressekonferenz betonten auch die Ministerpräsidenten Stefan Mappus (Baden-Württemberg), David Mc Allister (Niedersachsen), Volker Bouffier (Hessen) sowie CSU-Chef Horst Seehofer (Bayern), dass sie die Beschlüsse mittragen. Kommenden Dienstag sollen in einer weiteren Sitzung des Bundes mit den Ministerpräsidenten der Atom-Länder die genauen Details des Moratoriums ausgearbeitet werden.
Merkel kündigte an, sie wolle das Thema Atomsicherheit auch zum Thema auf dem EU-Gipfel am 24. und 25. März machen wolle. Sie habe sich am Montag mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy als Präsident der G20-Gruppe auch darauf verständigt, das Thema auf die Agenda der G20-Beratungen zu setzen.
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