Fieberhafte Suche nach Wulff-Nachfolger läuft

Nach dem Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff ist die Suche nach einem Nachfolger in vollem Gange. Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von Union und FDP kamen am Vormittag rund zwei Stunden zu Beratungen im Kanzleramt zusammen. Ergebnisse des Treffens wurden zunächst nicht bekannt. Die Tatsache, dass das Gespräch schon lange vor der zunächst angesetzten Zeit zu Ende war, wurde in Koalitionskreisen als "hoffnungsvolles Zeichen" gewertet.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte nach Wulffs Rücktritt am Freitag klar gemacht, dass sie bei der Suche nach einem Nachfolger anders als bei den vergangenen zwei Präsidentenwahlen mit der Opposition zusammenarbeiten wolle.

Die Kanzlerin kündigte an, sie wolle dazu mit SPD und Grünen Gespräche führen - die Linke erwähnte sie nicht. Am Freitagabend hatte sich Merkel bereits mit CSU-Chef Horst Seehofer und FDP-Chef Philipp Rösler zu einem Sechs-Augen-Gespräch getroffen. Am Samstag wurde der Kreis um Unionsfraktionschefs Volker Kauder (CDU), seinen FDP-Kollegen Rainer Brüderle und CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt erweitert.

In der Koalition wurde es für möglich gehalten, dass sich die Parteien bereits auf einen Kandidaten einigen, der dann SPD und Grünen präsentiert werden soll. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte dazu, seine Partei sei bereit, einen Kandidaten mitzutragen, "wenn mit uns offen gesprochen wird" und die Koalition "keinerlei Vorfestlegungen" treffe. Das habe er nach Merkels Erklärung auch so verstanden, sagte Steinmeier am Abend in einem "ARD"-Brennpunkt. Äußerungen Röslers am Nachmittag hätten aber schon "sehr anders" geklungen.

Dass den Oppositionsparteien ein Koalitionskandidat präsentiert werden solle, kritisierte Steinmeier als Veränderung der "Geschäftsbedingungen". "Und dann sollte man nicht darauf hoffen, dass es sehr leicht wird, sich auf einen gemeinsamen Kandidaten zu verständigen." Ein Mitglied des Bundeskabinetts werde die SPD definitiv nicht mittragen. Ähnlich äußerte sich Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck sagte dem "Handelsblatt", die Koalition könne nicht erneut einen schwarz-gelben Kandidaten "durchpauken".

Die SPD-Spitze betont seit dem Rücktritt Wulffs, dass der frühere DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck weiterhin ihr Favorit sei. Aus der FDP gab es Zuspruch für Gauck. Der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki sprach sich im Deutschlandfunk für ihn als Kandidaten aus. Der frühere Leiter der Stasi-Unterlagenbehörde genieße im ganzen Land hohes Ansehen und große Sympathie. Der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) sagte der "Welt am Sonntag", der parteilose Theologe komme für das Amt "ernsthaft in Frage". "Gauck könnte das Amt des Bundespräsidenten wieder zu dem Rang erheben, den es verdient."

CDU-Fraktionschef Kauder betonte indes, zunächst sei die schwarz-gelbe Koalition am Zug - und ließ auch die Möglichkeit eines Kandidaten ohne eine Einigung mit der Opposition offen. "Die Koalition hat eine Mehrheit in der Bundesversammlung. Das muss man feststellen", sagte Kauder der "Bild am Sonntag". Von einem "Kandidaten von Gnaden der SPD" könne daher keine Rede sein. "Wenn wir auf die SPD und die Grünen zugehen, ist das ein Angebot an sie, dass es in der Geschichte der Bundesrepublik nicht oft gegeben hat."

Die Linke pochte darauf, an der Suche nach einem Nachfolger für Wulff beteiligt zu werden. "Merkel wäre gut beraten, nach einer Lösung mit allen im Bundestag vertretenen Parteien zu suchen", sagte Parteichef Klaus Ernst der "Rheinischen Post". Linken-Fraktionschef Gregor Gysi sagte dem "Hamburger Abendblatt", es sei hoffentlich nur ein "Versehen" von Merkel gewesen, die Linke nicht bei der Kandidatensuche zu nennen.

Wulff hatte mit seinem Rücktritt zwei Monate nach Beginn seiner Kredit- und Medienaffäre auf die drohende Aufhebung seiner Immunität reagiert. Ein Nachfolger muss binnen 30 Tagen, also bis zum 18. März gewählt werden.