Iranisches Atom-Programm: Sanktionen gegen Iran nach den Worten Ahmadinedschads folgenlos

Die im Streit um sein Atomprogramm gegen den Iran verhängten Sanktionen haben nach den Worten des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad keine negativen Folgen für das Land. Die Sanktionen würden ernst genommen, seien aber "nicht effizient", sagte Ahmadinedschad in einer Sendung des US-Fernsehsenders ABC News am Sonntag. Der Iran habe sogar "die Sanktionen ins Gegenteil verkehrt und aus ihnen neue Möglichkeiten geschaffen". Somit würden die Strafmaßnahmen zu einer "neuen Ebene des Fortschritts" im Iran führen, versicherte der Staatschef.

In dem seit Jahren schwelenden Streit um das iranische Atomprogramm hatte der UN-Sicherheitsrat am 9. Juni auf erheblichen Druck der USA die bestehenden Sanktionen gegen Teheran verschärft. Die USA und die EU beschlossen zusätzliche Sanktionen. US-Außenministerin Hillary Clinton hingegen sagte dem Sender, die Sanktionen hätten bedeutsame Folgen für den Iran. "Unsere Informationen deuten darauf hin, dass das iranische Regime sehr beunruhigt ist angesichts der Auswirkungen auf ihr Bankensystem, ihr Wirtschaftswachstum", sagte die Chefdiplomatin.

Iran darf den UN-Sanktionen zufolge keine schweren Waffen mehr exportieren, Schiffslieferungen in den Iran dürfen für Kontrollen auf offenem Meer gestoppt werden und es soll keine Beteiligungen des Iran mehr an ausländischen Uran-Minen geben. Die vom US-Kongress zusätzlich beschlossenen Strafmaßnahmen beziehen sich vor allem auf den Energie- und Bankensektor. So soll Iran am Import von Erdölerzeugnissen wie Benzin und Kerosin gehindert werden. Ferner soll der Zugang des Landes zum internationalen Bankensystem beschränkt werden. Der Westen wirft dem Iran vor, heimlich Atomwaffen zu entwickeln. Die Führung in Teheran weist das zurück und betont den rein zivilen Charakter des Programms.

Dem Sender ABC News sagte Clinton auch, sie hoffe auf eine Machtergreifung durch "verantwortungsvolle Führer" im Iran. Sie setze dabei auf Initiativen aus der iranischen Gesellschaft. "Ich hoffe, es wird Anstrengungen geben aus dem Inneren des Irans heraus, durch verantwortungsvolle zivile und religiöse Führer, um die Kontrolle über den Staatsapparat zu übernehmen." Die US-Regierung erhalte zunehmend Berichte aus dem Iran, dass die Menschen mit der Entwicklung nicht zufrieden seien. Selbst Iraner, die zunächst eigentlich mit der islamischen Regierung sympathisiert hätten, würden sich zunehmend abwenden.