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Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) ist am Montag bei seiner Nahost-Reise in den Gazastreifen gereist.
Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) ist am Montag bei seiner Nahost-Reise in den Gazastreifen gereist. Er besuchte dort eine Schule des Hilfswerks der Vereinten Nationen für palästinensische Flüchtlinge (UNRWA) und ein Klärwerk, das derzeit mit Mitteln der deutschen Staatsbank KfW ausgebaut wird. Vertreter der radikalislamischen Hamas, die seit dem Sommer 2007 den Gazastreifen kontrolliert, traf Westerwelle nicht.
Im Gazastreifen wiederholte Westerwelle seine Kritik an der israelischen Blockade des Gazastreifens. Diese stärke die Radikalen und schwäche die Moderaten, nötig sei aber das Gegenteil. Es sei die Haltung der Bundesregierung und der EU, dass Importe und Exporte wieder zugelassen werden müssten. "Gaza darf von uns und wird von uns nicht vergessen werden."
Zudem forderte Westerwelle die Freilassung des von der Hamas verschleppten israelischen Soldaten Gilad Schalit, für die sich auch der Bundesnachrichtendienst (BND) als Vermittler einsetzt. "Wir tun was wir können, um in dieser Frage hilfreich zu sein", sagte Westerwelle. Genauere Angaben zum Einsatz der deutschen Behörden wollte er indes nicht machen.
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