Keine Anzeichen für Waffenruhe in Syrien

10. April 2012, 13:13 Uhr

Trotz einer von der UNO geforderten Waffenruhe geht die Gewalt in Syrien weiter.

0 Bewertungen

Trotz einer von der UNO geforderten Waffenruhe geht die Gewalt in Syrien weiter. Die syrische Führung erklärte zwar, dass sie militärische Einheiten aus einigen Provinzen zurückgezogen habe, laut Regierungsgegnern gibt es aber keine Hinweise auf ein Ende der Kämpfe. Der Syrien-Gesandte Kofi Annan kündigte an, sich noch heute an den UN-Sicherheitsrat zu wenden.

Der syrische Außenminister Walid Muallem warf den Rebellen bei einem Besuch in Moskau vor, ihre Kämpfe zu verschärfen. "Vor dem Hintergrund der positiven Maßnahmen von unserer Seite stellen wir eine Intensivierung der Machenschaften von bewaffneten Gruppen in verschiedenen Regionen Syriens fest", sagte er. Zugleich sprach er sich dafür aus, dass die im Annan-Plan vorgesehene Waffenruhe mit der Ankunft internationaler Beobachter beginnen solle.

Annan, der Beauftragte der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga, wollte nach Angaben seines Sprechers noch im Laufe des Tages den UN-Sicherheitsrat in einem Schreiben über die Lage in Syrien unterrichten. Der ehemalige UN-Generalsekretär traf unterdessen zu einem Besuch in der Türkei ein, um sich ein Bild von der Lage in den dortigen Lagern mit syrischen Flüchtlingen zu machen.

Am Montag waren zwei Syrer und zwei Türken verletzt worden, als vom syrischen Staatsgebiet aus Schüsse in Richtung eines Flüchtlingslagers in der türkischen Grenzprovinz Kilis abgegeben wurden. Bei vorangegangenen Gefechten an der Grenze wurden mindestens zwei syrische Regierungsgegner getötet.

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sprach am Rande eines Besuchs in Peking, von einer "klaren Grenzverletzung" durch Syrien. Flüchtlinge würden von den syrischen Regierungstruppen erschossen, sagte Erdogan nach türkischen Medienberichten. Die Türkei werde bei ihrer Antwort von den Möglichkeiten des Völkerrechts Gebrauch machen.

Der chinesische Außenamtssprecher Liu Weimin äußerte die "Besorgnis" seiner Regierung über die Vorfälle an der syrisch-türkischen Grenze. Zugleich äußerte er die Hoffnung, dass die Konfliktparteien in Syrien "ihr Versprechen in Bezug auf eine Waffenruhe und den Truppenabzug einlösen" würden.

Die syrische Regierung hatte laut Annan für Dienstag einem Rückzug der Armee aus den Städten Syriens zugestimmt, damit binnen 48 Stunden eine Waffenruhe umgesetzt werden kann. Damaskus stellte aber am Sonntag Bedingungen und erklärte, es werde seine Truppen erst nach "schriftlichen Garantien" der bewaffneten Rebellen für einen Gewaltverzicht abziehen.

Aktivisten berichteten weiter von schweren Kämpfen. Syrische Sicherheitskräfte hätten mit Panzern und Maschinengewehren eine Ortschaft in der Provinz Aleppo im Norden des Landes beschossen, berichtete die in London ansässige Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte. Über der Ortschaft Mareh kreisten auch Hubschrauber.

Die Altstadt von Homs im Zentrum Syriens wurde demnach mit Mörsergranaten beschossen. In der Ortschaft Kafarsita in der zentralen Provinz Hama nahmen der Beobachtungsstelle zufolge Soldaten Razzien und Festnahmen vor. Bei einem Angriff auf die reguläre syrische Armee im Gebiet von Hassaka im Nordosten des Landes wurden nach Angaben der Beobachtungsstelle sechs Soldaten getötet.

AFP