Koalition wertet neue Haushaltszahlen als Beleg für Konsolidierung

Die Haushaltsexperten von Union und FDP haben die Ergebnisse der Ausschussberatungen zum Bundeshaushalt 2011 als Beleg für den Konsolidierungskurs der Koalition gewertet. "Die Koalition beweist, dass sie die Kraft hat, die Haushaltskonsolidierung umzusetzen", sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Norbert Barthle (CDU), am Freitag in Berlin. In der Nacht zuvor hatte der Haushaltsausschuss seine sogenannte Bereinigungssitzung abgeschlossen. Trotz steigender Steuereinnahmen "haben wir die Ausgaben nicht hochgefahren", hob der FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke hervor.